Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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Senat

Ausgrabungsstätten des alten Berliner Rathauses – nimmt sich Berlin Zeit und Geld für einen Blick in seine Geschichte?

In Vorbereitung auf den Weiterbau der U-Bahnlinie 5 vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor finden am Roten Rathaus seit Oktober 2009 archäologische Untersuchungen statt. Bei diesen Grabungen waren Anfang November unter anderem elf Skulpturen gefunden worden, die in der NS-Zeit als… Weiterlesen →

Schwarz-gelber Kahlschlag – “Soziale Stadt” vor dem aus?

Die Bundesregierung hat in ihrem Haushaltsentwurf die Mittel für Städtebauförderung für 2011 dramatisch gekürzt. Besonders betroffen von der Kürzung ist das Programm „Soziale Stadt“. So wird es in den nächsten Jahren bundesweit von 107 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Dies… Weiterlesen →

Berlin ohne eigene Breitbandstrategie – so wird das nix mit IT-Hauptstadt!

Mit einer kleinen Anfrage zum Thema Breitbandversorgung habe ich von Senat den akuellen Ausbau-Stand erfragt. Unten einige der Antworten des Senates. Diese machen deutlich, dass es in Berlin bisher keine Breitbandstrategie gibt. Der Senat vertraut hier offensichtlich auf den Markt… Weiterlesen →

Perspektiven für die Helle Promenade

Die Frage der Perspektive für die weitere Entwicklung des Gebietes der Hellen Promenade stand im Mittelpunkt der Diskussion des BündnisGrünen Kreisverbandes am vergangen Montag im Baukasten am U-Bhf Hellersdorf. Nachdem die Immobiliengesellschaft Level One im Jahr 2009 nach einer großen… Weiterlesen →

Volksentscheid: Berliner CDU auf den Spuren von Grünen und SPD in Baden-Würtemberg?

Die Berliner CDU wandelt auf den Spuren von Grünen und SPD in Baden-Würtemberg. In einem aktuellen Antrag fordern sie eine Volksbefragung über die A100 zur nächsten Abgeordnetenhauswahl am 18.September 2011 durchzuführen. Die CDU greift damit meinen Vorschlag vom Mai auf…. Weiterlesen →

Baumschäden durch Streusalz – keine berlinweite Erfassung – Pressemitteilung und Briefe an Baumärkte als Lösung?

Hier mal Auszüge aus der Antwort des Senates auf meine kleine Anfrage. Finde das nicht so richtig vertrauenerweckend. Schäden werden nicht erfasst. Eine Pressemitteilung der Senatsverwaltung ist sicher nicht die effektivste Möglichkeit, auf die Problematik aufmerksam zu machen. Und ein… Weiterlesen →

ÖPNV weiterentwickeln (z.B. Regiohalt Springpfuhl oder X54 bis Mahlsdorf)

Die Realisierung der Nahverkehrstangente (Karower Kreuz – Hohenschönhausen – Springpfuhl – Märkische Allee – Biesdorf Süd – Dörpfeldstraße – Grünau – BBI) kommt nicht voran. In einer Antwort auf meine kleine Anfrage erklärt der Senat, dass „eine genaue Ausgestaltung und… Weiterlesen →

Keine Erneuerung der Straßenbrücke am S-Bahnhof Wuhlheide!

In einer Antwort auf meine kleine Anfrage zum Stand der Planungen der angekündigten Erneuerung der Straßenbrücke am S-Bahnhof Wuhlheide hat der Senat erklärt, dass die Planungen „entfallen“. Nach aktueller Auskunft der DB AG müssen aufgrund einer Änderung des Geschwindigkeitsparameters (zwischen… Weiterlesen →

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