Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Bits & Berlin – Newsletter – 05/2019

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Willkommen zur neuen Ausgabe von „Bits & Berlin“ – dem monatlichen Newsletter über meine parlamentarische Arbeit zur Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz. In dieser Ausgabe beschäftige ich mich insbesondere mit der Umsetzung des E-Government-Gesetzes, dem vom Senat zuletzt beschlossenen „Zukunftspakt Verwaltung“… Weiterlesen →

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Jelbi und der Datenschutz – an wen verkauft die BVG unsere Daten?

Im März haben wir im Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz die BVG zum Thema Datenschutz und Jelbi-App angehört. Ein Fazit der Anhörung ist, dass viele Fragen des Datenschutzes noch offen sind – hier hat die BVG eine enge Zusammenarbeit mit… Weiterlesen →

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Wie fair sind die Mäuse der Berliner Verwaltungen?

Die Berliner Verwaltung kauft pro Jahr etwa 5000 neue Mäuse für die IKT-Arbeitsplätze der Mitarbeiter*innen. Leider werden bei der Fertigung der von IT-Geräten und der dafür nötigen Gewinnung der Rohstoffe grundlegende Rechte von Arbeiter*innen missachtet. Das Zinn in den Lötverbindungen… Weiterlesen →

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Finanzierung gesichert: Senat stellt Betrieb der Seilbahn in Haushalt ein

Mit dem Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt setzt der Senat erneut ein Zeichen für den Weiterbetrieb der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf. So sind im Zuschuss für die Grün Berlin GmbH für das Jahr 2021 1,053 Millionen Euro enthalten (Kapitel 0750, Titel… Weiterlesen →

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Beteiligungen von Stakeholdern in der Berliner IKT-Strategie

Wie entsteht die Berliner IKT-Infrastruktur? Wie wird sie weiterentwickelt und wer ist daran beteiligt. Diese Fragen habe ich dem Senat gestellt (Drucksache 18/20006). Das IKT-Architekturboard Berlin ist mit der zentralen Verantwortung zur (Weiter-) Entwicklung der IKT-Architektur des Landes Berlin sowie… Weiterlesen →

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Genehmigungen zum Aufbau von 5G-Mobilfunk in Berlin

Vor kurzem sind die Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert worden. Daran wird in den letzten Monaten immer wieder Kritik im Zusammenhang mit potentiellen Gefahren für die Gesundheit laut. Ich habe dazu den Senat befragt. Aus der Antwort (Drucksache… Weiterlesen →

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#Wahlkreistag: Feuerwehr, die Arche, Holzbauschule und Hella Mädchenclub

An meinem Wahlkreistag im Juni begleitete mich die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Antje Kapek zu verschiedenen Einrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Wir besuchten die Feuerwache in Marzahn, die Arche, den Hella Mädchenklub sowie die fast fertige Mahlsdorfer Schule. Unsere ersten Gesprächspartner trafen wir in… Weiterlesen →

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IT-Fachverfahren und SoPart – Planungen zur Weiterentwicklung

Die Digitalisierung der Berliner Verwaltung hat viele Gesichter und Baustellen. Ein Baustein ist die Digitalisierung der so genannten Fachverfahren der Fachverwaltungen. Im Bereich der Jugendhilfe kommt dabei das Fachverfahren SoPart zum Einsatz. Ich habe den Senat mal zum Funktionsumfang und… Weiterlesen →

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Pressemitteilung: Abgeordnete fordern die Deutsche Bahn auf, Zusagen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) einzuhalten

Pressemitteilung: Abgeordnete fordern die Deutsche Bahn auf, Zusagen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) einzuhalten Seit Jahren beschäftigt uns die Debatte um die Verwirklichung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO). Sie wird das Biesdorfer Siedlungsgebiet vom Durchgangsverkehr entlasten und das Marzahner… Weiterlesen →

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