Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

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Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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Senat

Sarrazin – Finanzsenator für fünf Euro die Stunde

Der Rot-Rote Finanzsenator hat sich mal wieder etwas einfallen lassen. Sein neuester Coup: Sarrazin würde für fünf Euro «jederzeit arbeiten gehen». Seiner Rechnung nach sind 40 Euro am Tag ausreichend. Bei 60 Milliarden Euro Schulden, die das Land Berlin angehäuft… Weiterlesen →

Senat schiebt Renaturierung der Wuhle auf die lange Bank

Die Renaturierung der Wuhle soll frühestens 2009 weiter geführt werden. Dies geht aus einer Antwort des Senates auf eine Anfrage hervor. Obwohl der der Senat zugibt , dass mit den bisher geplanten und durchgeführten Maßnahmen die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht erfüllt ist,… Weiterlesen →

Senat stellt klar – Elsensee ist nach §26a zu schützen

Der Elsensee steht nach §26a des Berliner Landesnaturschutzgesetzes unter Schutz. Dies hat der Senat in einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller klargestellt. Damit wird die Argumentation des Bezirksamtes widerlegt, welches dies im letzten Ausschuss bei der Auswertung der Beteiligung… Weiterlesen →

Kein Herz für Eigentum 2000

Der Rot-Rote Senat hat die Petition der Genossenschaft Eigentum 2000 abgelehnt. Es ging darum, den Mitgliedern der Genossenschaft die Differenz aus den Erstattungen des neuen Eigentümers und den tatsächlich gezahlten Genossenschaftsanteilen aus Landesmitteln zu erstatten, wenn sie vor dem 1.10.2011… Weiterlesen →

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