Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.
Stefan Ziller
Die Antworten des Senats auf zwei Anfragen zum Thema WLAN in Berlin zeigen, dass wir einerseits auf einem guten Weg sind und der WLAN-Ausbau in Berlin vorankommt. Dazu wird Berlin bspw. mit Projekten wie WLAN in Krankenhäusern dort Zugänge aufbauen,… Weiterlesen →
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – BSI – bewertet die IT-Sicherheitslage als permanent kritisch. Durch die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft hat das Risiko für gravierende IT-Angriffe extrem zugenommen – auch in Berlin. Gegen die… Weiterlesen →
Seit einiger Zeit können sie über die Mobile App „Ordnungsamt-Online“ Störungen und Infrastrukturprobleme im öffentlichen Raum direkt an die zuständigen Behörden melden. Ich habe beim Senat nach den Meldungen und den Bearbeitungszeiten gefragt. Während es im Jahr 2016 3.326 Meldungen… Weiterlesen →
Am 09. und 10. Mai 2017 fand der Kongress „Digitaler Staat“ in Berlin statt, der nach nunmehr etlichen Jahren unter der Firmierung „Effektiver Staat“ neu geführt wurde. Böse Zungen unkten bei der Vorstellung des neuen Titels, dass mensch die Effizienz… Weiterlesen →
Berlin formiert sich seit einigen Jahren selbstbewusst als neues Zentrum der „Games Economy“ in den deutschsprachigen Ländern. Unterstützt wird das von einer dynamischen Digital- und Kreativszene, die gute Rahmenbedingungen für die Produktion und das Erlebnis von Spielen bietet. Die Videospielbranche… Weiterlesen →
Nicht-kommerzielle Freifunk-Initiativen stellen öffentliches WLAN kostenlos zur Verfügung. Sie ermöglichen Geflüchteten, Touristen und anderen den Zugang zum Internet. Berlin unterstützt die Initiativen und fordert, sie als gemeinnützig einzustufen. Der Bundesrat hat nun einen entsprechenden Antrag der Länder Berlin, Nordrhein-Westfalen und… Weiterlesen →
Zur Plenardebatte zu Bürgerdienstleistungen und Bürgerämter erklären, Clara West (SPD), Manuela Schmidt (Die LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen): Mit den beiden Anträgen hat die Koalition die Grundlage geschaffen, dass mehr Bürgerdienstleistungen zukünftig online erledigt werden können, so dass… Weiterlesen →
Der Vorschlag des Bezirksstadtrates Standorte für Bürgerämter zu schließen halte ich zum aktuellen Zeitpunkt für falsch. Dies würde zu einer spürbaren Verschlechterung des Angebotes von Bürgerdienstleistungen führen. Stattdessen sehe ich im Ausbau der Online-Bürgerdienstleistungen über das Service-Portal Berlin den richtigen… Weiterlesen →
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