Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.
Stefan Ziller
Die Diskussion um Verkehrsdaten wird auch in Berlin intensiv geführt. Aktuell im Zusammenhang mit dem Entwurf des Mobilitätsgesetzes und insbesondere mit § 5 (5). § 5 Umweltverbund und Inter- sowie Multimodalität (5) Die Verfügbarkeitsdaten öffentlich zugänglicher Verkehrsangebote sollen in Echtzeit… Weiterlesen →
Nach mehrmonatiger Forschungsarbeit in Berlin wurde heute die Studie „Computer- und Videospielindustrie in Berlin“ in Trägerschaft der Berliner Landesinitiative „Projekt Zukunft“ und Umsetzung durch die Hamburg Media School veröffentlicht. Die PDF-Version der Studie ist hier abrufbar. Die Studie erlaubt erstmals… Weiterlesen →
Als Koalition haben wir in Berlin eine neue Struktur auf den Weg gebracht: Das Digitale Bürgeramt. Alle Berlinerinnen und Berliner können sich hier seit 26. Februar 2018 über ihr persönliches Service-Konto Berlin beim Service- und Dienstleistungsportal der Berliner Verwaltung anmelden,… Weiterlesen →
Auf der Frühjahrsklausur hat die bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. Unser Ziel ist das Thema Digitalisierung ganz oben auf der Agenda des Senats anzusiedeln und dabei auch neue Wege zu gehen: Ein Koordinator… Weiterlesen →
Der Wissenschaftliche Parlamentsdienst (WPD) des Berliner Abgeordnetenhauses arbeitet regelmäßig auf Bitten der Fraktionen wissenschaftliche Gutachten zu relevanten Fragestellungen der Landespolitik aus. Einige dieser Gutachten sind jetzt online abrufbar, die Liste wird ständig erweitert und aktualisiert. So kommt die wissenschaftliche Leistung… Weiterlesen →
Im Zuge der anhaltenden Diskussionen um die verschiedenen Software-Lösungen zur Erfassung und Auswertung von Wahlergebnissen durch die jeweiligen Wahlleitungen in Bund und Ländern wollte ich vom Berliner Senat wissen, ob wir in der Stadt eine Lösung nach Vorschlag des Chaos… Weiterlesen →
Im letzten Jahr haben mich die Bearbeitungszeiten beim Ordnungsamt Online interessiert. Zum Start in das neue Jahr steht nun die Ausweitung auf andere Fachämter im Fokus. Hierzu hat der Senat bereits konkrete Planungen (Drs 18/12945). So werden zukünftig die bezirklichen… Weiterlesen →
Die bundesweite Studie zur Erfassung der Games-Branche in Deutschland – an der sich auch das Land Berlin beteiligt hat – liegt seit dem 1. Dezember 2017 vor. Denn erlässliche Zahlen gab es bisher wenig, und sauberes politisches Arbeiten erfordert eine… Weiterlesen →
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