Am 1. Mai 2012 Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf rufen alle BürgerInnen auf am 1. Mai 2012 Gesicht gegen Rechtsextremismus zu zeigen und sich an den Protestkundgebungen für ein Buntes Marzahn-Hellersdorf und gegen die NPD zu beteiligen.

Am 01. Mai 2012 will die rechtsextreme NPD zwei Kundgebungen in Hellersdorf durchführen. Um 12 Uhr wollen sich die Nazis an der Ecke Stendaler/Quedlinburger Straße treffen. Danach wollen sie um 13.15 Uhr an der Ecke Cecilienstraße/Tollensestraße eine weitere Kundgebung abhalten. Die Protestkundgebungen finden um 12 Uhr Stendaler Str./Quedlinburger Str. und um 13 Uhr Tollensestraße/Cecilienstr. statt. Gemeinsam mit anderen demokratischen Parteien und Organisationen werden sich auf Bündnis 90 / Die Grünen daran beteiligen.

In Marzahn-Hellersdorf ist kein Platz für Fremdenhass und Rassismus! Das Vorgehen, Minikundgebungen am 1. Mai anzumelden, zeigt die Schwäche der NPD in Berlin. Damit möchte sie scheinbare Stärke zeigen und daran festhalten, den 1. Mai für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ungefährlicher wird die rechtsextreme NPD dadurch nicht. Das zeigen Rechtsextreme Übergriffe in jüngster Vergangenheit auch in Marzahn-Hellersdorf. Kein Fußbreit den Nazis! Für eine antifaschistische Gegenkultur!

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7.April 2012 0 Comments

BündnisGrüne für Regionalhalt am S Springpfuhl und gegen Ortsumfahrung Ahrensfelde

Bündnis 90 / Die Grünen haben sich auf der Kreisverbandssitzung am 5. April mit übergroßer Mehrheit für einen Regionalhalt am S Springpfuhl und gegen die geplante Ortsumfahrung Ahrensfelde ausgesprochen. In zwei Beschlüssen haben die Mitglieder ihre aktuellen Vorschläge zur Verkehrspolitik beschlossen.

Im Beschluss “Verkehrspolitik Ost: BürgerInnen von Verkehr entlasten – ÖPNV mitdenken!” fordern die bündnisgrünen den Senat und das Bezirksamt auf zur Lösung der Verkehrsprobleme im Siedlungsgebiet die Verbesserung des ÖPNV nicht zu vernachlässigen. Abgelehnt wird dagegen eine einseitig auf den Neubau von Straßen ausgerichtete Verkehrspolitik.

Berlin Demokratie Frieden Marzahn - Hellersdorf

20.März 2012 0 Comments

Lesung für Liu Xiaobo am “Tag der politischen Lüge”

Mit einer weltweiten Lesung haben sich KünstlerInnen aus allen Kontinenten erneut für die Freilassung des chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo eingesetzt. In Marzahn-Hellersdorf lud der “Verein zur Unterstützung öffentlicher Diskussion am nordöstlichen Stadtrand” (HerausgeberInnen der jotwede) zur Lesung ins Kino Kiste ein. Ich hatte die Ehre mich an dieser Aktion am 20. März, dem “Jahrestag der politischen Lüge“, beteiligen zu können.

Mein Beitrag – ein Text aus dem Jahr 1712 von Daniel Defoe mit dem Titel “Motive, Muster und Wirkungen von Presselügen” – gibt es hier (pdf, Seite 8-10) zum Nachlesen. Ich finde es erstaunlich und irgendwie erschreckend wie aktuell der Text auch heute noch ist.

Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Zukunft

20.März 2012 0 Comments

Zukunftsgespräch Nr. 6: „Und alle reden mit?“ – Bürgerbeteiligung und Transparenz zwischen demokratischem Anspruch und Realität

Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung wagen scheint gesellschaftlicher Konsens. Untersuchungen zeigen aber, dass Volksentscheide eine größere soziale Schieflage haben als allgemeine Wahlen und es zu einer “Exklusion der Unkundigen” kommt. Nehmen wir das in Kauf oder was kann Politik diesem Trend entgegensetzen? Welche demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten sind wirklich inklusiv? Und welche nicht? Ist der „Wutbürger“ tatsächlich ein Vertreter der Gesamtgesellschaft?

Welche Konsequenzen hat dies für unsere demokratische Kultur? Und was bedeutet es für die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung?

Als Referenten haben wir die Fraktionsvorsitzende der Grünen BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg, Paula Riester, sowie den parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Martin Delius, gewonnen.

Wann? Am 29.03.2012 ab 19:00 Uhr
Wo? Haus der Demokratie und Menschenrechte, Seminarraum 1 (Vorderhaus, 1. OG)
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin – Tram M4, Bus 200, 142 – „Am Friedrichshain“
Mit Paula Riester (Bündnis 90 / Die Grünen) und Martin Delius (MdA, Piratenpartei)
Moderation: Clara Herrmann (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses)
Eine Veranstaltung des Bildungswerkes der Heinrich-Böll-Stiftung und der AG Zukunftsgespräche finanziert von der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin.

Wir freuen uns über große Beteiligung

Clara Herrmann und Stefan Ziller

Berlin BündnisGrüne Demokratie Klimaschutz Senat

16.März 2012 0 Comments

Bewerbung für den Parteirat von Bündnis 90 / Die Grünen Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich – mit dem Votum meines Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf – um einen Platz im neuen Parteirat.

Ich möchte mich in den nächsten Jahren für die inhaltliche Weiterentwicklung BündnisGrüner Politik einsetzen. Der vor uns liegende Debattenprozess bietet hierfür eine tolle Grundlage. Im Parteirat möchte ich daran mitwirken, dass in diesem Debattenprozess die großen Herausforderungen tatsächlich auf die Tagesordnung kommen. Dabei sehe ich für den Landesverband eine große Herausforderung die BürgerInnen überall in Berlin mit Lösungen für die vielfältigen Anliegen zu überzeugen. Die positiven Erfahrungen mit der der Aktion „Da-Müssen-Wir-Ran“ sollten wir auswerten und die Aktion weiterentwickeln.

Berlin Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT Stadtentwicklung TVO

23.Februar 2012 1 Comment

TVO nur mit S-Bahn-Neubau planen!

Der Senat muss den Bau der S-Bahn-Verbindung (Nahverkehrstangente) von Springpfuhl über Biesdorf Süd in Richtung Köpenick und Flughafen BBI bei den weiteren Planungen für die TVO (Tangentiale Verbindung Ost) berücksichtigen. Nach der Einigung der Bezirksämter von Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick sowie Lichtenberg auf eine favorisierte Trassenführung für die TVO ist nun die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in der Verantwortung das Planfeststellungsverfahren auf den Weg zu bringen.

Dabei müssen von Beginn an neben den Straßenplanungen auch die ÖPNV-Verbesserungen mitgeplant werden. Nach heutigem Kenntnisstand kann dabei die Nahverkehrstangente als 2-gleisiger S-Bahn-Neubau realisiert werden. Darüber hinaus ist der Senat in der Pflicht bis zur Realisierung der TVO sowie der S-Bahn kurzfristig Maßnahmen für eine verbesserte Anbindung der Großsiedlung Marzahn, des Gewerbegebietes Berlin-Eastside sowie des Clean Tech Park Marzahn an den Wissenschaftsstandort Adlershof und dem Flughafen Schönefeld zu ergreifen.

Berlin BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus Termin

4.Februar 2012 0 Comments

Kampf gegen Rechtsextremismus auf bündnisgrüner Tagesordnung in Marzahn-Hellersdorf

Ob mit Bomberjacke, Springerstiefeln, Ché-Guevara-Shirt, schwarzem Kapuzenpulli, Anzug oder Thor-Steinar-Outfit: Nazis sind nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Doch egal in welchem Gewand, dahinter steckt immer ein rassistisches, antisemitisches und faschistisches Weltbild. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit stellen nicht nur ein Problem des rechtsextremistischen Randes dar, sondern kommen in der Mitte der Gesellschaft vor. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist eine demokratische und aktive Zivilgesellschaft unerlässlich.

Seit 2006 gibt es im Bezirk eine Koordinierungsstelle gegen demokratiegefährdende Phänome und Rechtsextremismus. Dazu findet seit 2009 im Bezirk das Demokratiefest “Schöner Leben ohne Nazis” statt. Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden Interessierte ein, am 20. Februar 2012 ab 19 Uhr über die Situation in Marzahn-Hellersdorf zu sprechen. In der Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) wollen wir mit Dr. Thomas Bryant von der bezirklichen Koordinierungsstelle ein Resumé ziehen und diskutieren, ob die bisherigen Anstrengungen ausreichend sind.

Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Grundeinkommen Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

5.Januar 2012 0 Comments

Höhepunkte für das Grundeinkommen in 2012

Die Debatte um ein Grundeinkommen gewinnt nach der öffentlichen Anhörung zur Bundestagspetition von Susanne Wiest (Ende 2010) und dem Beschluss der Piratenpartei (Ende 2011) wieder an Dynamik.

So stehen im neuen Jahr 2012 einige Höhepunkte auf dem Programm. In Berlin findet am 25.2.2012 das nächste Regionaltreffen Ost des Netzwerks Grundeinkommen an. Im Anschluss ist eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zum Thema Ökologisches Grundeinkommen – eine emanzipative Variante des Green New Deal? mit Dr. Ulrich Schachtschneider geplant.

Am 3./4. März 2012 folgt dann die jährliche Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen in München.

Mitgliederversammlung und öffentliche Abendveranstaltung des Netzwerks Grundeinkommen
Die nächste Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen findet am 3./4. März 2012 (Beginn 12:00 Uhr, Ende Sonntag 13:30 Uhr) im Wolf-Ferrari-Haus in Ottobrunn bei München statt. Das ist übrigens der Ort des 14. BIEN-Kongresses.
Am 3. März 2011 trägt Prof. Dr. Wolfgang Bonß, Professor für Allgemeine Soziologie, Universität der Bundeswehr München-Neubiberg, seine Überlegungen zum Thema „Tätigkeit und Grundeinkommen. Zur Zukunft der Arbeit in der modernisierten Moderne“ vor. Die öffentliche Veranstaltung am Ort der Mitgliederversammlung beginnt um 19:00 Uhr.

Im Herbst steht dann der Jahreshöhepunkt auf dem Programm. Der Grundeinkommens-Weltkongress BIEN 2012 findet vom 14. bis 16.9.2012 in München statt.

Auf diesem internationalen wissenschaftlichen Kongress sollen unter dem Motto „Wege zum Grundeinkommen“ neben theoretischen auch praktische Fragen behandelt werden und außer WissenschaftlerInnen auch zivilgesellschaftliche und politische Akteure zu Wort kommen. Zusätzlich zum Kongress soll es ein Rahmenprogramm geben, zu dessen Gestaltung die deutschsprachigen Grundeinkommensnetzwerke und -initiativen sowie dem Grundeinkommen gewogene Verbände und deren Gliederungen eingeladen werden. Der Kongresstermin zu Beginn der Woche des Grundeinkommens 2012 (17.-23.9.) legt es nahe, dass Gruppen und Initiativen die Anwesenheit renommierter VertreterInnen der Grundeinkommensidee aus aller Welt nutzen, um sie kostengünstig als ReferentInnen zu eigenen Veranstaltungen einzuladen.

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24.Dezember 2011 0 Comments

Erholsame Feiertage und ein tolles Jahr 2012

Ich wünsche allen erholsame Feiertage und alles Gute für das Jahr 2012.