Ergebnisse und Verlauf der GRÜNEN Sonder-BDK markieren eine Wende in der
GRÜNEN Afghanistan-Politik. Wir begrüßen, dass der Bundesvorstand sich mit
seiner Position, den Abgeordneten keine Empfehlung für die
Bundestagsabstimmung zu ISAF/Tornados mitzugeben, nicht durchgesetzt hat.

Nachdem sich die GRÜNEN 2005 vom OEF-Militäreinsatz abgewandt haben, beginnt
jetzt die Zustimmung zu ISAF zu bröckeln. In Göttingen ist ein Schlussstrich
unter die Tornados gezogen worden. Eine Ausweitung es
ISAF-Bundeswehr-Einsatzes im Süden wird klar abgelehnt. Zwar war die
Mehrheit der GRÜNEN Delegierten noch nicht bereit wie die Mehrheit der
Bevölkerung den ISAF-Basiseinsatz bis zum 1.Halbjahr 2008 zu beenden, aber
ein Anfang ist gemacht. Die GRÜNEN beginnen sich von ihrem Rostocker
Beschluss 2001 zur Unterstützung der Afghanistan-Intervention und auch von
der außenpolitischen Konzeption J. Fischers abzuwenden.

Natürlich hätten wir uns einen konsequenten friedenspolitischen
Strategiewechsel gewünscht. Die 20%ige Zustimmung der BDK für unseren Antrag
und damit ein NEIN zu ISAF sind eine gute Basis für die Debatten und
Entscheidungen der nächsten Jahre – zumal der von Daniel Cohn-Bendit u.a.
eingebrachtge Pro-Tornado-Antrag nur halb so viel Unterstützung erfuhr. Da
Afghanistan sich zunehmend zum Vietnam unserer Tage entwickelt, fürchten
wir, dass der Krieg in den nächsten Jahren immer weiter eskalieren wird.
Entsprechend wird die Friedensbewegung gegen diesen Krieg stärker und
weitere Nato-Truppen dort stationiert werden. Die Demonstration gegen den
Afghanistan in Berlin, parallel zum GRÜNEN Parteitag, war dazu ein guter
Auftakt. Die GRÜNEN BDKs werden sich Jahr für Jahr mit Afghanistan
beschäftigen und unsere Position wird an Unterstützung gewinnen.

Hamburg – Münster – Berlin 16.09.2007

www.gruene-friedensinitiative.de

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