Auf dem grünen Sofa mit Tim Lüddemann: „Balkanroute“

BGBüro-Plakat-GrünesSofa-160824-A1Stefan ZILLER lädt ein: „Auf dem grünen Sofa mit Tim Lüddemann (Journalist, Fotograph und Aktivist) sowie Inka SEIDEL-GROTHE (Direktkandidatin für Mahlsdorf und Kaulsdorf)“

Wir werden uns diesmal mit der Situation von Geflüchteten auf der Balkanroute beschäftigen. Tim Lüddemann, der vor einigen Wochen mit der Refugee Support Tour in Serbien unterwegs war, wird uns in einem Fotovortrag von der Situation vor Ort berichten. Auߟerdem werden wir über die aktuelle EU-Asylpolitik sprechen.

Menschen auf der Flucht: Die Balkanroute
24. August 2016, 18-20 Uhr,
Bündnisgrünes Büro Kaulsdorf, Mädewalder Weg 30, 12621 Berlin

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Auf dem grünen Sofa mit Anja Schillhaneck: „Wie weiter nach dem Brexit?“

BGBüro-Plakat-A1-GrünesSofa-160727-p1Stefan ZILLER lädt ein: „Auf dem grünen Sofa mit Anja SCHILLHANECK (Vizepräsidentin der Abegordnetenhauses und europapolitische Sprecherin) sowie Inka SEIDEL-GROTHE (Direktkandidatin für Mahlsdorf und Kaulsdorf)“

Wie weiter nach dem Brexit?
Wie können wir Europa besser machen?

27. Juli 2016, 18-20 Uhr,
Bündnisgrünes Büro Kaulsdorf, Mädewalder Weg 30, 12621 Berlin

Europa hat Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Für uns bündnisgrüne ist klar, Europa ist weiterhin unsere Zukunft. Nur mit der EU können wir bei den grossen Fragen in der Welt mitreden. Auch innerhalb der EU sehen wir viel Vorteile, wie Reisen ohne Pass, bezahlen mit einer Währung, arbeiten und studieren in anderen EU-Ländern etc.
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Buntes Marzahn-Hellersdorf – gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz

Am Mittwoch (morgen) tourt die NPD wieder durch Marzahn-Hellersdorf. Dies nehmen wir zum Anlass mit Kundgebungen für ein „Buntes Marzahn-Hellersdorf“ einzutreten.

Kundgebung für ein „Buntes Marzahn-Hellersdorf – gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz
Wann: Mittwoch (11.09.2013), 11-13 Uhr
Wo: S Marzahn / Eastgate

Mit ihren menschenverachtenden Thesen und antidemokratischer Propaganda versucht die NPD Stimmung gegen Flüchtlingen zu machen. Dem werden wir uns immer wieder entgegenstellen! Wir treten gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt in unserem Bezirk ein.

Mitgliederentscheid: für die Kindergrundsicherung, gegen Rüstungsexporte und für Schutz vor Verkehrslärm

Demokratie lebt davon, dass Menschen sich einmischen und mitmachen. Und bei uns GRÜNEN ist Einmischen Programm. Beim grünen Mitgliederentscheidbestimmen erstmals alle über 60.500 Mitglieder, welche Projekte wir in einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpacken wollen. Ich werde heute für folgende 3 Projekte stimmen.

76Viele wehren sich gegen den zunehmenden Verkehrslärm – zu Recht, denn Lärm macht krank. Zur Bekämpfung des Fluglärms wollen wir eine Novellierung des Fluglärmgesetzes mit strengeren Grenzwerten. Wir wollen das Thema Lärmschutz aber auch in Marzahn-Hellersdorf ernst nehmen. Die Planungen der TVO mit mindestens 2 Anbindungsstraßen ins Biesdorfer Siedlungsgebiet, die Verkehrsbelastungen tief in das Wohngebiet verlagern, lehne ich daher ab.

93In unserem reichen Land leben viele Kinder in Armut. Für mich ist daher die Kindergrundsicherung eine zentrale Gerechtigkeitsfrage für die kommenden Legislatur. Armut bedeutet vor allem ein Mangel an Einkommen, Ressourcen und Lebensperspektiven. Die Kinder haben keinen gleichberechtigten Zugang zu Bildung. Sie können nicht teilhaben am normalen Leben ihrer AltersgenossInnen in der Schule sowie an all den wichtigen, gemeinschaftsbildenden Aktivitäten in der Freizeit. Und sie sind damit schlecht gerüstet, um dem Teufelskreis von ungenügender Ausbildung, Arbeitslosigkeit, Mini-Jobs/Niedriglöhnen und der Abhängigkeit von Sozialhilfe zu entkommen und sich ein selbstbestimmtes Leben aufzubauen. Mein Ziel ist eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut lebt und in der jedes Kind gleich viel wert ist.

116Deutschland ist heute der drittgrößte Waffenexporteur auf der Welt und von einer restriktiven und transparenten Rüstungsexportpolitik weit entfernt! Daher wollen wir Rüstungsexporte stärker als bisher kontrollieren und ein Gesetz, das die Kriterien der Rüstungsexportrichtlinie, insbesondere die Menschenrechtslage im Empfängerland und die Gefahr der inneren Repression, fest verankert. Wir müssen den Lobbyinteressen der Rüstungslobby entschieden entgegentreten. Das kann nur gelingen, wenn wir dieses Thema weit oben auf unsere Agenda setzen.

Bundesparteitag zum Wahlprogramm in Berlin

Vom 26. bis 28. April 2013 findet in Berlin die 35. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Im Berliner Velodrom werden wir unser Wahlprogramm, das inhaltliche Fundament für unsere Auseinandersetzung mit der schwarz-gelben Merkel-Koalition, debattieren und beschließen.

Mit über 2.600 Änderungsanträgen (hier als PDF) werden wir drei Tage eine intensive, tiefe, inhaltliche Debatte führen. Die Änderungsanträge konzentrieren sich dabei auf die Bereiche Wirtschaft, Haushalt, Finanzen, Sozial-, und Energiepolitik. Ich habe mit dabei mit einem Änderungsantrag zur „negativen Einkommensteuer“, sowie zur Stärkung sozialer BürgerInnenrechte eingebracht. Dazu habe ich beispielsweise einen Antrag zur Konkretisierung der „grünen Kindergrundsicherung“ unterstützt. Ich freue mich auf viele gute und konstruktive Diskussionen und ein gutes bündnisgrünes Wahlprogramm.

Über 30 Stunden Grundeinkommen – Videos vom BIEN-Kongress online

Wir haben in den letzten Tagen die Video-Dokumentation des Grundeinkommenskongress BIEN 2012 vervollständigt. Nun stehen über 30 Stunden Vorträge, Workshops und Panels rund um das Grundeinkommen für die weitere Diskussion zur Verfügung. Sehr empfehlen möchte ich den Abschlussvortrag von Philippe van Parijs mit dem Titel „Was ich gelernt habe“ (PDF). Weiterlesen …

Einladung zur ersten Ideensammlung für den kommenden Bundestagswahlkampf

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte euch ganz herzlich zum ersten Treffen zur Wahlkampfplanung für die Bundestagswahl 2013 einladen. Am Mittwoch, den 9.1.2013 wollen wir ab 18 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62) alle Ideen sammeln und darüber sprechen, welche wir davon umsetzen wollen. Je nach dem wir gut wir zum Jahresstart sind, können wir die Ergebnisse dann im Februar im Kreisverband diskutieren und die konkreten Planungen in Angriff nehmen.

Wir Grüne können optimistisch in das neue Jahr schauen. Am 20. Januar haben wir eine gute Chance, in Niedersachsen eine weitere rot-grüne Landtagsmehrheit zu erringen. Danach werden wir uns dann alle gemeinsam auf die Bundestagswahl vorbereiten. Mit unseren inhaltlichen Vorschlägen wollen wir die Menschen davon überzeugen, warum wir mit starken Grünen in diesem Jahr Union und FDP nach vier vertanen und blockierten Jahren als Bundesregierung ablösen wollen und können. Wir Grüne stehen mittlerweile in vielen Fragen für eine breite gesellschaftliche Mehrheit. Die Mehrheit der Deutschen will eine Wirtschaftsform, die Umwelt und Ressourcen schont und Klimarettung ernst nimmt. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will eine gerechtere Verteilung des Wohlstandes, will eine handlungsfähige und gut finanzierte öffentliche Hand und keine Niedriglöhne und Armutsrenten. Die Mehrheit in Deutschland will Bildungsgerechtigkeit eine gute Kinderbetreuung, gleiche Chancen für alle und eine offene Gesellschaft, die Heimat ist, für alle, die hier leben wollen und gerade auch für die, die als Flüchtlinge zu uns kommen.

Wir wollen dafür kämpfen, dass aus diesen Mehrheiten bei den Bürgerinnen und Bürgern auch politische Mehrheiten werden. Wir müssen im Wahlkampf 2013 aus diesen gesellschaftliche Mehrheiten eine politischen Mehrheit machen. Es lohnt sich zu kämpfen. Wahlkampf macht Spaß! Wahlkampf heißt Demokratie in Aktion, Wahlkampf ist die Hochzeit der politischen Debatte und des Dialogs, der mit dem Zuhören beginnt, die Hochzeit des gesellschaftlichen Streits über unsere Zukunft. Lasst uns gemeinsam in diesem Jahr 2013 zeigen, wofür wir stehen! (aus DIE FARBE DES JAHRES 2013 IST GRÜN)

Als Direktkandidat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf würde ich mich sehr freuen, euch am Mittwoch zu sehen und freue mich wenn ihr mir kurz Bescheid gebt (dass ihr dabei seid).

viele Grüße Stefan Ziller

P.S.: Bitte merkt euch den 16. Februar vor. Auf der Landesmitgliederversammlung (LMV, ab 11:30 Uhr im KOSMOS (Karl-Marx-Allee 131a)) gilt das Prinzip: Du entscheidest über unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag! Denn im Gegensatz zu anderen Parteien können bei uns Grünen alle 5.400 Berliner Mitglieder bei der Listenaufstellung mitwählen. Dafür müssen allerdings laut unserer Satzung mindestens 15 Prozent der Mitgliedschaft bei der Abstimmung anwesend sein!

Ich werden mich dort für einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste bewerben und freue mich über zahlreiche Unterstützung.