Herzlich Willkommen

Hier findest Du alles über meine politische Arbeit. Insbesondere engagiere ich mich für bündnisgrüne Sozialpolitik sowie das bedingungslose Grundeinkommen.

Stefan Ziller

Sweatshop – Deadly Fashion

Ein T-Shirt für drei Euro? Ein Kleid für zehn? Wie kann das funktionieren? Können Näherinnen bei solchen Preisen fair bezahlt werden? Was passiert, wenn man drei norwegische Modeblogger nach Kambodscha zu den Produktionsstätten ihrer Kleidungsstücke schickt? Die norwegische Zeitung Aftenposten hat dies getan und in „Sweatshop – Deadly Fashion“ dokumentiert. Wie als Konsument*innen können an den unmenschlichen Lebens- und Arbeitsbedingungen etwas ändern!

Inzwischen setzen auch Berliner Labels und Modegeschäfte auf Nachhaltigkeit, Ökologie und Bio. Für T-Shirts und Kleider gibt es Siegel für fair gehandelte Mode. Doch wie sehen diese Labels aus? Und wo bekomme ich solche Kleidung in Berlin? Die Berliner Zeitung hat sich im Juni 2014 damit beschäftigt.

«SWEATSHOP» ep. 1: – How many will die here every year?


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Neue Hoffnung für TRAM 62 in Mahlsdorf

Der neuen Bausenator will laut einem Bericht der Berliner Morgenpost den Stillstand bei der Lösung der Verkehrsprobleme in Mahlsdorf offenbar beenden. Mit seinem Arbeitsprogramm für 2015 will er bspw. die bündnisgrüne Forderung nach einem Ausbau der TRAM 62 angehen. Ein 10-Minuten-Takt bis zum S-Bhf Mahlsdorf sowie die mit dem geplanten Regionalhalt verbundene Verlegung der Haltestelle unter die S-Bahn-Brücke wäre für Mahlsdorf ein guter Start des neuen Senators.

“In Mahlsdorf (Marzahn-Hellersdorf) sollen zudem Pläne wieder aufgenommen werden, die bereits 2006 verabredet, dann nicht weiterverfolgt wurden. Sie sehen eine 1,7 Kilometer lange bessere Anbindung der S-Bahn-Station Mahlsdorf vor. Voraussichtliche Kosten: 15 Millionen Euro.”

Bisher verhinderte ein Streit zwischen Bezirk und Senat die weiteren Planungen. “Um weitere Kosten zu vermeiden und das Personal für andere Projekte einzusetzen, wurden die Planungen für den Bereich Ortskern Mahlsdorf angehalten“. Und das obwohl die BVG schon extra zwei sogenannte Zweirichtungsfahrzeuge angeschafft hatte.

Wir haben es satt: 50 000 Menschen fordern den Stopp von Tierfabriken, Gentechnik und TTIP

Am heutigen Samstag gingen in Berlin zum fünften Mal Bäuerinnen und Bauern, Imkerinnen und Imker zusammen mit Verbraucherinnen und Verbrauchern für eine grundlegend andere Agrarpolitik auf die Straße.

Wir fordern von der Bundesregierung eine klare Absage an das EU-USA-Handelsabkommen TTIP, einen wirksamen gesetzlichen Schutz der Land- und Lebensmittelwirtschaft vor der Gentechnik sowie den sofortigen Stopp des weiteren Ausbaus von Mega-Ställen.

Ein Traktorenkonvoi mit über 90 Traktoren führte den Zug von 50 000 DemonstrantInnen an.

Neue Notunterkunft in Hellersdorf (Kyritzer Straße) darf keine Dauerlösung werden

Unterkunft Kyritzer Str. 43In der Kyritzer Straße 43 in Hellersdorf wird in Kürze eine weitere Notunterkunft für Flüchtlinge eröffnen. Wie das Bezirksamt heute mitteilte, ist der neue Standort, “eine vom Bezirk vorgeschlagene, weder vom Schul- noch von Vereinssport genutzte Sporthalle”. Sie soll in den nächsten Tagen kurzfristig ausgestattet werden.

Damit setzt sich die Praxis des zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales des Landes Berlin (LAGeSo) fort, Anwohner*innen und Verantwortliche erst spät über derartige Vorhaben zu informieren. Dabei zeugt die Wahl von Turnhallen als Notunterkünfte weiter davon, dass es noch immer keine geordneten und vorausschauenden Planungen für die zu erwartenden Flüchtlinge in Berlin gibt.

Die Unterbringung von Flüchtlingen in allen Teilen der Stadt unterstütze ich ausdrücklich. Derartige Notunterkünfte dürfen jedoch keine Dauerlösungen werden. Es braucht schnellstmöglich dezentrale und menschenwürdige Unterkünfte.
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Projekt für Berlin: Giftfrei(er)Leben in Berlin

Das “Projekt: Giftfrei(er)Leben in Berlin” soll ein Beitrag zum Programmprozess “AUFBRUCH 2016 – DIE NÄCHSTEN SCHRITTE” von Bündnis 90/Die Grünen Berlin sein. Auf einer Tagung der Grünen Linken Berlin soll es im Markt der Ideen diskutiert werden.

Gifte sind keine Entdeckung des Industriezeitalters. Neu sind die Vielfalt und die Menge, in der giftige Stoffe erzeugt und freigesetzt wurden und werden. Der dramatische Verlust an Tier- und Pflanzenarten, der nicht nur, aber zu einem erheblichen Teil auf schleichende Vergiftungen zurück zu führen ist, berührt uns erst, wenn Arten betroffen sind, deren Sterben uns Menschen selber trifft. Welche Möglichkeiten hat das Land Berlin dem entgegen zu wirken? Mein Ziel ist den vorhandenen Spielraum zu identifizieren und zu nutzen. Wir können unser Leben in Berlin „giftfreier“ gestalten.

Das Land Berlin soll einen Aktionsplan für eine giftarme/giftfreie Zukunft ausarbeiten und im Abgeordnetenhaus verabschieden. Dieser soll konkrete Maßnahmen enthalten, die schlimmsten Umweltgifte in Berlin innerhalb einer festgelegten Zeit (5 Jahre / 10 Jahre / eine Generation) aus dem Alltag zu verbannen.
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Neues Bäderkonzept für Berlin: Geht Marzahn-Hellersdorf wieder leer aus?

Biesdorfer BaggerseeIm Februar will Sportsenator Frank Henkel das Berliner Bäderkonzept vorstellen. Die ersten Details lassen befürchten, dass Marzahn-Hellersdorf wieder einmal leer ausgeht. Kann ein Badebus kurzfristig Abhilfe schaffen?

Die Berliner Zeitung berichtet, dass die rot-schwarze Koalition zwei neue Bäder bauen will, die deutlich mehr Komfort als die bestehenden bieten. Als Standorte sind Pankow und Mariendorf bzw. Charlottenburg im Gespräch. Die Pläne der Berliner SPD für ein Hallenbad auf dem Gelände des Tierparks in Friedrichsfelde sind damit wohl endgültig gescheitert. Bereits im Mai stellte eine Machbarkeitsstudie die Schwimmhalle in Frage. Denn mit dem neuen Hallenbad wollten die Bäderbetriebe die Schließung des Kinderbades “Platsch” im Bürgerpark und der Schwimmhalle “Helmut Behrendt” am Helene-Weigel-Platz. Beides wäre ein großer Verlust für den Bezirk.

Auch die Pläne für ein (privat finanziertes) Freibad am Elsensee hat das Bezirksamt im vergangenen Jahr (zurecht) endgültig gestoppt. Bereits vor längerer Zeit sind alle Versuche gescheitert, das Wernerbad in Mahlsdorf wieder zu eröffnen.

Wie kann es nun weiter gehen? Ich halte die Förderung von Bade-Naherholung (ohne Auto) im Brandenburger Umland für einen guten Weg. Mit einem Badebus – einer verbesserten ÖPNV-Anbindung der Großsiedlung an die Badeseen im Brandenburger Umland – kann der Bedarf einer Bademöglichkeit auch kurzfristig gedeckt werden.

Landesgrundstücke in Marzahn-Hellersdorf

Die beiden Abgeordneten der Linkspartei Klaus Lederer und Katrin Lompscher haben in einer schriftlichen Anfrage vom Senat eine Übersicht über Landesgrundstücke in Marzahn-Hellersdorf erfragt (Drucksache 17 / 15067).

Im Portfolio des Liegenschaftsfonds befinden sich derzeit 612 Grundstücke im Bezirk MarzahnHellersdorf. Davon befinden sich 43 Liegenschaften in der Vermarktung. Eine Unterteilung der Grundstücke in kurz- oder mittelfristige Vermarktung wird nicht vorgenommen.

Derzeit befinden sich 17 Grundstücke der STADT UND LAND Wohnbauten Gesellschaft mbH sowie jeweils ein Grundstück der GESOBAU AG und der degewo AG im Berlin Marzahn-Hellersdorf, die nicht unmittelbar der Wohnnutzung dienen, aber für eine Wohnbebauung geplant sind oder in Frage kommen. Davon befinden sich die Grundstücke Hönower Str. 274, Bausdorfer Str. 9b und Schubertstr. 24b sowie das Grundstück der degewo AG in der Vermarktung. Eine Unterteilung in kurz- oder mittelfristige Vermarktung wird nicht vorgenommen.

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