Sanierung von Straßen in Marzahn-Hellersdorf

Wie der Senat in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage mitteilt, sind für Marzahn-Hellersdorf in diesem Jahr folgende Maßnahmen im Rahmen zum Sonderprogramm Straßensanierung (Straßeninstandsetzungsprogramm) geplant. Zur Verfügung stehen dafür 2.040.000,– €.

  • Louis-Lewin-Straße: Stauräume Riesaer Straße, Böhlener Straße, Berliner Straße
  • Cecilienstraße: Stauräume Hellersdorfer Straße, Kummerower Ring (Asphalt)
  • Hellersdorfer Straße: Einzelfelder / Beton
  • Stendaler Straße / Riesaer Straße: Einzelfelder / Beton
  • Landsberger Chaussee: Einzelfelder (Beton) von Stendaler Straße bis Stadtgrenze
  • Dahlwitzer Straße: Nähe Terwestenstraße / Asphalt
  • Blumberger Damm: Einzelfelder (Beton) von Alt-Biesdorf bis Ostbahnbrücke
  • Alt-Biesdorf: Einzelfelder (Beton) stadtauswärtige Richtungsfahrbahn
  • Alt-Biesdorf: Schadstellen stadteinwärtige Richtungsfahrbahn (Asphalt)
  • Köpenicker Straße: Schadstellen von Apollofalterallee bis Habichtshorst (Asphalt)
  • Beilsteiner Straße: Gehweg südlich Kröver Straße bis Marzahner Chaussee (Pflaster)
  • Oberfeldstraße: Rad- und Gehweg von Maisweg bis Hirseweg (2. BA von 2015) (Pflaster)
  • „Getreideviertel“ (Umgebung Rapsweg): Schadstellen diverse Fahrbahnen und Gehwege (Asphalt, Pflaster)
  • Frankenholzer Weg: Teilerneuerung Fahrbahndeckschicht (2.BA von 2015) (Asphalt)
  • Landsberger Allee: Einzelfelder von Blumberger Damm bis Nikolai-Erastowitsch-Bersarin-Brücke (Beton)
  • Märkische Allee: Schadstellen von Poelchaustraße bis Marzahner Promenade (Asphalt)
  • Flämingstraße: Teilsanierung der Fahrbahndecke Beton fräsen, Asphalt-Überbauung
  • Belziger Ring: Einzelfelder / Beton
  • Pilgramer Straße: von Ebereschenallee bis Akazienallee (Asphalt, Pflaster)
  • Kaulsdorfer Straße: von Scharnauer Straße bis Deutschhofer Allee (Asphalt)
  • Chemnitzer Straße: diverse Schadstellen (Asphalt)
  • Elsenstraße Einzelfelder von Am Barnim bis Hultschiner Damm (Beton)

Marzahn-Hellersdorf hat wieder einen bündnisgrünen Abgeordneten

Seit 12. Mai 2016 bin ich wieder Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Die verbleibenden Monate bis zur Wahl werde ich im Ausschuss für Gesundheit und Soziales mitarbeiten und für die Interessen der Menschen in Marzahn-Hellersdorf eintreten. Folgend die Pressemitteilung der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden dazu.

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:

Wir begrüßen Stefan Ziller als Abgeordneten in unserer Fraktion. Der 34-Jährige aus Marzahn-Hellersdorf rückt für Oliver Schruoffeneger nach, der Anfang Mai zum Bezirkstadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt wurde.

Stefan Ziller war bereits von 2006 bis 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Danach arbeitete er im Europäischen Parlament in Brüssel sowie zuletzt als Informatiker in Berlin. Ziller wird unsere Fraktion künftig im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vertreten.
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TRAM in Mahlsdorf: morgens eine knappe Stunde im 10-Min-Takt

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Quelle: BVG Onlinetool

Quelle: BVG Onlinetool

Fahrgäste der BVG in Mahlsdorf können sich auf den April freuen. Vom heutigen Montag an fahren Straßenbahnen häufiger. Zukünftig fährt die TRAM (Linien 62 und 63) zwischen dem S-Bahnhof Köpenick und der Haltestelle Rahnsdorfer Straße werktags im 10-Minuten-Takt. Passend zum morgendlichen Schulbeginn können die Mahlsdorfer*innen für etwa eine Stunde sogar alle 10 Minuten bis zum S-Bahnhof Mahlsdorf (durch-)fahren.

Dies ist ein wichtiger Baustein das ÖPNV-Angebot in Mahlsdorf zu verbessern. Doch bei diesem ersten Schritt darf es nicht bleiben. Ich werde mich weiter für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt zwischen Rahnsdorfer Straße und dem S-Bahnhof Mahlsdorf einsetzen. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.

Senat legt neue Standorte von Unterkünften für Geflüchtete fest

Der Berliner Senat hat endlich Klarheit in der Frage neuer Standorte von Unterkünften für geflüchtete Menschen geschaffen. Damit gibt es eine Grundlage für die weitere Arbeit vor Ort. Denn klar ist: Viel Arbeit liegt vor uns. In den kommenden Wochen und Monaten müssen die Anwohner*innen angemessen informiert werden. Die Planungen für Schul- und Kitastandorte müssen weiterentwickelt werden. Und auch die soziale Infrastruktur muss angemessen unterstützt werden.

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Ich setze mich für einen selbstverwalteten Ort für Geflüchtete nach dem Vorbild des LaLoKa auch in Marzahn ein. Darüber hinaus müssen unsere Stadtteilzentren und die Freiwilligenagentur so ausgestattet werden, dass bürgerschaftliches Engagement bestmöglich unterstützt werden kann. Dazu gehören selbstverständlich auch Weiterbildungs- und Supervisionsangebote für die vielen Ehrenamtlichen in unserem Bezirk.
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Bewerbung um einen aussichtsreichen Platz auf der bündnisgrünen Landesliste für das Abgeordnetenhaus

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Die Welt gerät immer mehr aus den Fugen, eine „aktuelle Krise“ jagt die nächste und viele Menschen fragen sich wie eine „Lösung“ aussehen kann. Auch Berlin verändert sich schneller als viele sich das vor einiger Zeit vorstellen konnten. In dieser Zeit möchte ich mich mit Zuversicht und tiefer Überzeugung für unsere bündnisgrünen Grundwerte ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei einsetzen. Ich bin überzeugt, dass wir auch hier in Berlin in den kommenden Jahren die Weichen für ein Europa des Friedens richtig stellen müssen.

Ich bewerbe mich bei Euch um einen aussichtsreichen Platz der Landesliste für das Berliner Abgeordnetenhaus. Ich kann dabei auf Erfahrungen aus einer Legislatur im Berliner Abgeordnetenhaus (2006-2011) sowie meine Berufserfahrungen im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament und im IT-Bereich zurückgreifen. Als Abgeordneter möchte ich mit Euch unsere Antworten auf die sozialen und ökologischen Herausforderungen Berlins weiterentwickeln und umsetzen.
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Neue Unterkünfte für Geflüchtete nach transparenten Kriterien und mit neuen Schulstandorten planen

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Es ist absolut unverständlich, dass nach vielen Monaten der Diskussion im Berlin noch immer keine angemessene und vorausschauende Planung von Unterkünften für geflüchtete Menschen existiert. Um der Herausforderung gerecht zu werden, sind klare und nachvollziehbare Kriterien notwendig. Dazu ist es zwingend erforderlich ergänzend die Schulplanung den veränderten Gegebenheiten anzupassen.

Wenn mehrere MUFs (Modularer Flüchtlings­unterkünfte) in einem Stadtteil gebaut werden sollen, ist es offensichtlich, dass hier auch die Erweiterung oder gar ein Neubau eines Schulstandortes erforderlich ist. Es ist unverantwortlich, diese Fragen erst nach Baubeginn oder gar nach Fertigstellung zu diskutieren. Noch unverständlicher ist es, auch nur den Anschein zu erwecken, dass ein geplanter und dringend benötigter Schulstandort durch neue Containerdörfer verzögert werden könnte.
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Senat setzt Trassenvorhaltung für Nahverkehrstangente durch

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Mögliche Streckenführung der Nahverkehrstangente

Wie aus einer Antwort des Berliner Senates auf eine schriftlichen Anfrage hervorgeht, haben sich Senat und DB Netz AG auf eine Freihaltetrasse für die zukünftige Nahverkehrstangente verständigt. Vorausgegangen war offenbar der Versuch der DB Netz AG die dafür benötigten Flächen freizustellen. Eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken erfolgt in der Regel mit dem Ziel der Vermarktung dieser Flächen.

Das Land Berlin hat dem in der Liste der Schriftlichen Anfrage 17/14310 unter der Bezeichnung „Gem. Marzahn, Flur 177, Flurstück 470, 484 und 486 sowie Gem. Friedrichsfelde, Flur 13, Flurstück 1323/176, 1324/100 und Flur 20, Flurstück 102/12 und 105/14; Strecke 6075 Biesdorfer Kreuz Mitte-Biesdorfer Kreuz Ost, km 0,319 bis 0,582“ (S. 4 der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage) Freistellungsbescheid vom 01.08.2013 erfolgreich widersprochen.

Der auf die o.g. Flurstücke bezogene Freistellungsantrag der DB Netz AG wurde seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit Stellungnahme vom 18.06.2013 abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung mit der Forderung nach Freihaltung und Nichtfreistellung eines mind. 40 m breiten Streifens parallel zur Märkischen Allee im Zuge der Planung der Nahverkehrstangente (NVT). Der auf den 01.08.2013 datierte Freistellungsbescheid berücksichtigte die Forderung des Landes Berlin nicht. Daraufhin wurde am 14.08.2013 Widerspruch gegen den Freistellungsbescheid eingelegt. Durch die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wurde die Freistellung bisher nicht wirksam. Da sich Senat und DB Netz AG auf eine Freihaltetrasse für die zukünftige Nahverkehrstangente verständigt haben, wird die geforderte 40-m-Freihaltetrasse aus der beantragten Freistellung herausgenommen.