Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

Newsletter abonnieren

Aktion Demokratie Europa Grundeinkommen 

Grundeinkommen 2013

Ein bewegendes Grundeinkommensjahr liegt hinter uns. Mit dem Grundeinkommenskongress BIEN 2012 hat das Netzwerk Grundeinkommen die internationale Diskussion weiter voran gebracht. Dazu haben die vielen Initiativen und Mitglieder immer wieder in Veranstaltungen und Aktion an unserem Ziel gearbeitet, die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommen in die Welt zu tragen.

Aber auch das Jahr 2013 verspricht viele neue Herausforderungen. Zum einen werden wir als Netzwerk Grundeinkommen darauf hinarbeiten, dass die Parteien im vor uns liegenden Bundestagswahlkampf um eine Positionierungen zum Thema Grundeinkommen nicht vorbei kommen. Die netwerkinterne Diskussion darüber möchten wir auf unserer jährlichen Mitgliederversammlung im März in Leipzig führen. Wie soll unsere Kampagne „Grundeinkommen ist wählbar“ aussehen? Dazu gibt es in der Woche vor der Bundestagswahl die inzwischen 6. Internationale Woche des Grundeinkommens.

Ein weiteres Highligt ist die Europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen, welche die EU-Kommission am 14. Januar 2013 zugelassen hat. Welchen Beitrag können und wollen wir als Netzwerk dazu leisten, eine Million UnterstützerInnen in ganz Europa zu gewinnen? Auch dies wollen wir im März diskutieren und entscheiden.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin Bundestag BündnisGrüne Demokratie Klimaschutz Netzpolitik & Digitalisierung Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Bewerbung um einen aussichtsreichen Listenplatz für den Deutschen Bundestag 2013

Liebe Freundinnen und Freunde,

Stefan Zillerimmer wieder ist soziale Gerechtigkeit neben Umwelt- und Klimapolitik auf Bundesebene das entscheidende Thema für Wählerinnen und Wähler, die uns ihre Stimme geben. Mit meiner Kandidatur auf einen aussichtsreichen Listenplatz möchte ich mit ganzer Kraft und großem Engagement im Wahlkampf für bündnisgrüne Sozialpolitik eintreten und in der kommenden Legislatur im Bundestag an deren Umsetzung arbeiten.

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus Berlin Klimaschutz Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung 

Ein Klimaschutzgesetz für Berlin

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unseres Jahrhunderts. Um die Klimaerwärmung in den nächsten Jahren einzudämmen, sind vor allem in den Industrieländern sofortige und weitgehende Einsparungen bei dem Ausstoß von Treibhausgasen von Nöten.

Um die Erderwärmung auf weltweit 2 Grad zu beschränken, stehen jedem Mensch auf der Erde bis zum Jahre 2050 noch 110 Tonnen CO2 zu. Bei einem jährlichen Pro‐Kopf‐Verbrauch der Deutschen von derzeit 11 Tonnen wird deutlich, wie radikal gespart werden muss. Mit einem Klimaschutzgesetz kann Berlin seinen Beitrag zur Erreichung der weltweiten Klimaziele leisten.

Weiterlesen
Bundestag BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Termin 

Einladung zur ersten Ideensammlung für den kommenden Bundestagswahlkampf

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte euch ganz herzlich zum ersten Treffen zur Wahlkampfplanung für die Bundestagswahl 2013 einladen. Am Mittwoch, den 9.1.2013 wollen wir ab 18 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62) alle Ideen sammeln und darüber sprechen, welche wir davon umsetzen wollen. Je nach dem wir gut wir zum Jahresstart sind, können wir die Ergebnisse dann im Februar im Kreisverband diskutieren und die konkreten Planungen in Angriff nehmen.

Wir Grüne können optimistisch in das neue Jahr schauen. Am 20. Januar haben wir eine gute Chance, in Niedersachsen eine weitere rot-grüne Landtagsmehrheit zu erringen. Danach werden wir uns dann alle gemeinsam auf die Bundestagswahl vorbereiten. Mit unseren inhaltlichen Vorschlägen wollen wir die Menschen davon überzeugen, warum wir mit starken Grünen in diesem Jahr Union und FDP nach vier vertanen und blockierten Jahren als Bundesregierung ablösen wollen und können. Wir Grüne stehen mittlerweile in vielen Fragen für eine breite gesellschaftliche Mehrheit. Die Mehrheit der Deutschen will eine Wirtschaftsform, die Umwelt und Ressourcen schont und Klimarettung ernst nimmt. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will eine gerechtere Verteilung des Wohlstandes, will eine handlungsfähige und gut finanzierte öffentliche Hand und keine Niedriglöhne und Armutsrenten. Die Mehrheit in Deutschland will Bildungsgerechtigkeit eine gute Kinderbetreuung, gleiche Chancen für alle und eine offene Gesellschaft, die Heimat ist, für alle, die hier leben wollen und gerade auch für die, die als Flüchtlinge zu uns kommen.

Wir wollen dafür kämpfen, dass aus diesen Mehrheiten bei den Bürgerinnen und Bürgern auch politische Mehrheiten werden. Wir müssen im Wahlkampf 2013 aus diesen gesellschaftliche Mehrheiten eine politischen Mehrheit machen. Es lohnt sich zu kämpfen. Wahlkampf macht Spaß! Wahlkampf heißt Demokratie in Aktion, Wahlkampf ist die Hochzeit der politischen Debatte und des Dialogs, der mit dem Zuhören beginnt, die Hochzeit des gesellschaftlichen Streits über unsere Zukunft. Lasst uns gemeinsam in diesem Jahr 2013 zeigen, wofür wir stehen! (aus DIE FARBE DES JAHRES 2013 IST GRÜN)

Als Direktkandidat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf würde ich mich sehr freuen, euch am Mittwoch zu sehen und freue mich wenn ihr mir kurz Bescheid gebt (dass ihr dabei seid).

viele Grüße Stefan Ziller

P.S.: Bitte merkt euch den 16. Februar vor. Auf der Landesmitgliederversammlung (LMV, ab 11:30 Uhr im KOSMOS (Karl-Marx-Allee 131a)) gilt das Prinzip: Du entscheidest über unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag! Denn im Gegensatz zu anderen Parteien können bei uns Grünen alle 5.400 Berliner Mitglieder bei der Listenaufstellung mitwählen. Dafür müssen allerdings laut unserer Satzung mindestens 15 Prozent der Mitgliedschaft bei der Abstimmung anwesend sein!

Ich werden mich dort für einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste bewerben und freue mich über zahlreiche Unterstützung.

Weiterlesen
Berlin BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Stadtentwicklung 

Handlungsfähige Bezirke erhalten – für den Sparwahn von SPD und CDU haben wir kein Geld!

Mit dem “Konzept zur Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2020” hat sich Bürgermeister Stefan Komoß und das Bezirksamt auf den Weg gemacht, die Handlungsfähigkeit der Bezirksverwaltung weiter zu verschlechtern. Damit gehen SPD und CDU ihren Weg konsequent weiter, die Bezirke handlungsunfähig zu machen und am Ende abzuschaffen.

Ich meine: Ein starkes Berlin braucht starke Bezirke. Diese brauchen einen klaren Aufgabenkatalog (der im Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz (AZG) fixiert ist). Sie brauchen keinen Personalabbau und keine Sonderprogramme, sondern vernünftige Bezirkshaushalte sowie eine nachhaltige Personalentwicklung für leistungsstarke und bürgerorientierte Bezirksämter.

Zusätzlich zum Stellenabbau, hat sich das Bezirksamt entschieden, ein Konsolidierungskonzept umzusetzen, welches selbst dringend nötige Investition in die Zukunft verschiebt und damit zukünftige Generationen zwar nicht mit “Geld-Schulden” belastet, dafür aber mit einem immer weiter wachsenden Investitionsstau. Das unterlassene Instandhaltung öffentlicher Infrastruktur auch in unserem Bezirk an der Tagesordnung ist, weiß jede(r) mit gesundem Menschenverstand. Und am Ende kostet das ganze noch mehr!

Weiterlesen
Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Grüne Jugend Hellersdorf Jugend Marzahn Marzahn - Hellersdorf Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung 

Handlungsfähigkeit sichern – kommunale Jugendeinrichtungen erhalten

In der aktuellen Diskussion über die Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) in Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für den Erhalt kommunaler JFE ein. Es ist bedauerlich, dass der Senat mit seinen Vorgaben zur Personalplanung das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf zwingt, weitere Einrichtungen ohne entsprechende fachliche Motivation an freie Träger zu übertragen.

Ich erwarte für diesen Prozess vom Bezirksamt ein transparentes und demokratisches Verfahren. Dazu halte ich eine ehrliche Evaluation der bisher erfolgten Übertragungen sowie eine Qualitätsentwicklung anhand überprüfbarer Qualitätskriterien auch in den Einrichtungen der freien Träger für notwendig.

Die Bezirksverordnetenversammlung sollte jede Möglichkeit für einen Erhalt zumindest einiger kommunaler JFE zu nutzen. Auch in Kenntnis der aktuellen Situation wäre es wünschenswert sowohl in Hellersdorf als auch in Marzahn (mindestens) jeweils eine JFE in kommunaler Trägerschaft zu erhalten.

Weiterlesen
Aktion BündnisGrüne Demo Demokratie Rechtsextremismus Termin 

Januar 2013: Naziaufmarsch in Magdeburg stoppen

Die Rechtsextremen missbrauchen alljährlich den Gedenktag an das Bombardement der Stadt durch die Alliierten am 16. Januar 1945 für ihre menschenverachtende Ideologie. Auch 2013 werden wieder über 1000 Neonazis erwartet, die an den “Trauermärschen” durch die Stadt teilnehmen wollen. Seit der erfolgreichen Blockade des Naziaufmarsches in Dresden durch ein breites Bürgerbündnis wird Magdeburg zunehmend zum attraktiveren Veranstaltungsort für rechte Aufmärsche. Deshalb sollen am 12. und 19. Januar 2013 überall in der Stadt vielfältige und friedliche antifaschistische Aktionen stattfinden.

Weiterlesen
Demokratie Europa Globalisierung Grundeinkommen Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

Videos des Grundeinkommenskongresses BIEN 2012

Der Grundeinkommenskongresses BIEN 2012 liegt zwar schon einige Wochen zurück, doch die Dokumentation kommt voran. Anfang 2013 wird es die Videos aller Veranstaltungen im Festsaal sowie zahlreicher weiterer Workshops im Youtube-Kanal des Netzwerk Grundeinkommen geben. An dieser Stelle schon mal eine Playlist mit den bisher verfügbaren Videos (18 Panels mit zusammen über 22 Stunden).


Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen