Ich bin schockiert. Die SPD verhindert trotz gegenteiliger Versprechen die Rettung der Kleingartenkolonie Durlach!

Seit langem setze ich mich immer wieder für den Erhalt der Kleingartenanlage Durlach in Wilmersdorf ein. Der Senat hat eine Verlängerung der Schutzfrist im aktuellen Kleingartenentwicklungsplan abgelehnt. In vielen Gesprächen mit den Betroffenen Gartenfreunden und BewohnerInnen aus der Umgebung habe ich immer wieder erfahren, welche Bedeutung die kleine „Grüne Oase“ für die Menschen hat.

Ich habe mit KollegInnen auch der anderen Parteien immer wieder Gespräche geführt. Noch im August besuchte ich gemeimsam mit Stefanie Bung (CDU) die betroffene Kolonie. Vorausgegangen war ein gemeinsames Gespräch mit dem zuständigen Stadtrat, um sich gemeinsam mit dem Bezirk für den Erhalt einzusetzen. Auf der letzten Diskussionsveranstaltung hat dann sogar der Wahlkreisabgeordnete der SPD (Christian Gaebler) zugesagt, sich dafür einzusetzen, eine planungsrechtliche Sicherung zu ermöglichen. Und nun das.

In der vergangen BVV in Charlottenburg-Wilmersdorf wurde der Grüne Antrag die „Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern“ von SPD und CDU abgelehnt. Grund: „die Einnahmevorgabe durch Verkauf des Grundstücks„.

Wie geht es nun weiter? Der Bezirk hat die Möglichkeit den Pachtvertrag nach den Regeln des Bundeskleingartengesetztes zu kündigen. „Die Kündigung ist nur für den 30. November eines Jahres zulässig; sie hat spätestens zu erfolgen am dritten Werktag im Februar„. Danach kann der Bezirk bzw. dann der Liegenschaftsfond des Landes Berlin damit beginnen das Grundstück zu verkaufen. Ziel sollte es also sein, eine Kündigung im Wahljahr 2011 zu verhindern. Dann hat eine neue Landesregierung die Chance eine andere Entscheidung zu treffen.