Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Wernerbad

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Nach Scheitern der Bebauung des Wernerbads – Nutzung als Grünanlage wieder eine echte Option

Die Berliner Immobilienmanagement GmbH hat das Konzeptverfahren „Leben am Wernersee – Pflegewohnen mit Modellcharakter“ aufgehoben (Schriftliche Anfrage Nr. 18/15469). Was mit dem Grundstück nun passiert, ist wieder offen und die Nutzung als Grünanlage ist jetzt wieder eine echte Option. Aus der Anfrage geht außerdem hervor, dass die Berliner Wasserbetriebe Mitte August 2018 mit den Maßnahmen zur Renaturierung des Wernerbades beginnen werden. Dabei sollen u.a. Flachwasserzonen zur Verbesserung der Lebensraumfunktionen lokaler Populationen wie dem Moorfrosch und der Wechselkröte geschaffen werden. Die Arbeiten sollen Ende Februar 2019 abgeschlossen werden.

Die vollständigen Antworten können sie folgend nachlesen.

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Die Renaturierung des Wernerbades beginnt jetzt wirklich

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf informierte vor kurzem über den weiteren Zeitplan für die Renaturierung des Wernersees (KA-255/VIII). Demnach wurde nach Rücksprache mit den Berliner Wasserbetrieben, die die Renaturierung durchführen, bereits mit den vorbereitenden Maßnahmen in der 5. Kalenderwoche 2018 begonnen:

“Dies betrifft insbesondere vorbereitende Maßnahmen des Artenschutzes wie das Aufstellen eines Amphibienzaunes. Damit soll vor allem die Umsiedlung und der Schutz von Wechselkröte und Moorfrosch während der Renaturierungsmaßnahmen sichergestellt werden. Die Maßnahmen am Gewässer selbst beginnen im August 2018 unter Berücksichtigung der Brut- und Laichzeiten und werden im Februar 2019 vor der darauffolgen-den Brut- und Laichzeit abgeschlossen.”

Die Maßnahmen hatten sich verzögert, weil während der Brut- und Laichzeiten in 2017 keine entsprechenden Firmen gebunden werden konnten.

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Verkauf gescheitert? Wernerbad als öffentliche Grünfläche erhalten!

Die Debatte um die Zukunft des Wernerbades geht weiter. Ich habe den Senat zu den laufenden Verkaufsverhandlungen befragt (Drucksache 18/12604). Diese scheinen bisher wenig erfolgreich zu verlaufen. Aktuell soll die Abgabefrist der indikativen Angebote am 06.11.2017 beendet worden sein. Die formelle Prüfung der Angebote ist nach Auskunft des Senats noch nicht abgeschlossen. Da der Verkauf seit Jahren in Arbeit ist, halte ich die Aussagen für wenig plausibel. Es fehlt die Begründung für die ewige Verzögerung oder das Nichtstun der zuständigen Betriebe (BIM sowie BBB Infrastruktur GmbH & Co. KG).

Für Mahlsdorf und Kaulsdorf halte ich das Festhalten an der Idee das Grundstück als Standort für die speziellen Bedürfnisse von Demenzkranken zu entwickeln für falsch. Die Unterversorgung von Frei- und Grünflächen ist offensichtlich und in Anbetracht der weiteren Bebauung in der Umgebung erscheint eine Entwicklung als öffentliche Grünfläche dringend nötig.

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Wernerbad: öffentliche Grünanlage oder Wohnanlage für Demenzkranke

Der Senat setzt sein Vorhaben weiter fort, auf dem Grundstück des früheren Wernerbades eine Wohnanlage für Demenzkranke entstehen zu lassen. Auf meine Anfrage, wie das Verfahren aussähe, das entsprechende Grundstück dem Bezirk zurückzugeben, bleibt der Senat eine Antwort schuldig. Da alle bisherigen Vermarktungsversuche gescheitert sind, ist zumindest Zweifelhaft ob mit dem aktuellen Konzeptverfahren ein Käufer gefunden wird, der bereit ist die Risiken für das Wohngebiet zu tragen. Ich setze mich weiter dafür ein, dass auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades eine öffentlich zugängliche Grünanlage entsteht.

„Das Wernerbad wurde vor über 100 Jahren nicht zufällig auf dieser Fläche inmitten des Siedlungsgebiets errichtet. Es war der Tatsache geschuldet, dass sich die Fläche für eine Bebauung schlecht eignet. Neben den sensiblen und dynamischen Wasserverhältnissen bietet der Standort ebenfalls stellenweise einen nichttragenden Untergrund, welcher bei Baumaßnahmen berücksichtigt werden muss. Ein Hinweis auf Schichtenwasser im Bauplan ist für das Gelände des Wernerbads bei Weitem nicht ausreichend (ein solcher kann pauschal für den größten Teil von Kaulsdorf gegeben werden). Es geht vielmehr darum, die besonderen Strömungsverhältnisse im Untergrund zu erfassen und deren Auswirkungen auf die neue und vorhandene Bebauung sowie auf den gesamten Pfuhlverbund einzuschätzen.“ (Quelle: jotwede: Planungspfusch oder G’schaftelhuberei?)

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Wernerbad: Erneute Auslegung des B-Plans 10-63

Der Entwurf des Bebauungsplanes 10-63 für das Gelände zwischen Robert-Koch-Straße, Ernst-Haeckel-Straße, Wernerstraße und Ridbacher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf liegt bis zum 28. Oktober erneut zur Beteiligung der Öffentlichkeit aus.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades eine öffentlich zugängliche Grünanlage entsteht.

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Wird das Wernerbad nach der Renaturierung wieder zugänglich sein?

Der Wernersee wird im Herbst renaturiert. Doch die bisherigen Aussagen, dass der Wernersee in öffentlichem Eigentum bleibt, scheinen falsch zu sein. Auf meine Anfrage nach der weiteren Nutzung des renaturierten Wernersees hat der Senat sich klar zum Verkauf des vollständigen Geländes bekannt.

Das Grundstück des Freibades steht im Eigentum der BBB Infrastruktur Verwaltungs GmbH & Co. KG (BBB Infra). Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ist mit der Veräußerung des Grundstücks auf der Grundlage der Nutzungsvorgaben der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (Wohneinrichtungen für Demenzkranke) beauftragt. Es obliegt dem späteren Eigentümer zu entscheiden, ob das Gelände um den Wernersee unter Berücksichtigung des realisierten Nutzungszwecks der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.

Wernerbadgelände für die Öffentlichkeit erhalten

Der Wernersee ist auf BÜNDNISGRÜNE Initiative hin gerettet worden und wird renaturiert. Das Gelände, das über 100 Jahre der Öffentlichkeit zur Verfügung stand und auf dem mittlerweile ein Biotop entstanden ist, muss als öffentliche Grünanlage erhalten bleiben. Denn durch die zunehmende Verdichtung ist dies ein Rückzugsraum für geschützte Arten. Der Baumbestand auf dem Gelände dient auch dem Klimaschutz

Aus unserem Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016.

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Protest erfolgreich: Bezirksamt muss Planungen für Wernerbad anpassen

Der Protest von Bürgerinitiative und Bündnis 90/Die Grünen zeigt einen ersten Erfolg. In einer Antwort auf eine kleine Anfrage von Silke Gebel (Drs. 17/14692) erklärt der Senat per Senatsbeschluss eine Änderung herbei zu führen. Damit stellt sich der Senat mit uns gegen die aktuellen Planungen für eine massive Bebauung des Geländes.

“Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde dem Bezirksamt mitgeteilt, dass der geplante Umfang der beabsichtigen Festsetzung eines allgemeinen Wohngebiets aus den Darstellungen des FNP (Grünfläche mit Lagesymbol Sport) nicht bzw. nur eingeschränkt entwickelbar ist.”

“Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird für die Anpassung des FNP, entsprechend der Planungsziele und Abgrenzung eine Darstellung als Wohnbaufläche W 4 (GFZ bis 0,4), einen Senatsbeschluss herbeiführen. Erst danach kann der Bebauungsplan festgesetzt werden.”

Ich setze mich weiter dafür ein, das ehemalige Freibad zukünftig als öffentliche Grünanlage zu nutzen. Dazu ist es wichtig, den Verkauf des Geländes zu stoppen und das Grundstück eigentumsrechtlich für den Bezirk zu sichern.

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Wernerbad eigentumsrechtlich als öffentliche Grünanlage sichern

Die Zukunft des Geländes des ehemaligen Wernerbades ist weiter offen. Eigentümer ist das Land Berlin (Bäderbetriebe/Liegenschaftsfond), die Fläche ist planungsrechtlich eine Grünanlage. Bündnis 90/Die Grünen haben am Montag beschlossen, sich dafür einzusetzen, dass das ehemalige Freibad zukünftig als öffentliche Grünanlage genutzt wird. Damit wird ein Verkauf des Geländes an einen Investor, wie aktuell von CDU und SPD geplant, abgelehnt.

Unkompliziert wäre es, wenn dazu der Bezirk die Fläche vom Land Berlin “zurück bekommen” und das bezirkliche Grünflächenamt den Unterhalt übernehmen würde. Dafür scheint es jedoch, solange CDU und SPD dies ablehnen, keine politische Mehrheit zu geben. Doch welche Alternativen gibt es, das Gelände als öffentliche Grünfläche zu sichern?

Mögliche Vorbilder sind Genossenschaften und Naturschutzverbände, die Naturflächen kaufen. Der NABU Brandenburg hat mit den 100-Seen-Programm beispielsweise begonnen, 100 Seen in Brandenburg eigentumsrechtlich zu sichern. Denn bei wertvollen Naturschutzflächen in Schutzgebieten ist in den letzten Jahren immer deutlicher geworden, dass Grundeigentum in Händen von Naturschutzvereinen und –Stiftungen eine zentrale Rolle für die Erreichung ökologischer Ziele spielt.

Auch die Sicherung von Kleingartenanlagen durch den Kauf der Grundstücke von Investoren, erscheint angesichts immer neuer Konflikte zwischen KleingärtnerInnen und EigentümerInnen/Investoren eine wirksame Möglichkeit die naturnahen Flächen zu erhalten.

Für die Diskussion der verschiedenen Möglichkeiten zur Zukunft des Wernerbades, laden Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf am Montag, den 22. September 2014 um 18:00 Uhr in den Saal der Kath. Kirchengemeinde St. Martin, Nentwigstr. 1, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.

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Einladung: Was wird aus dem Wernerbad?

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Zukunft des Wernerbades ein.

Am Donnerstag, den 13. Juni 2013, 19 Uhr, soll im Saal der Kath. Kirchengemeinde St. Martin, Nentwigstr. 1, Gelegenheit sein, sich über Vorschläge zur künftigen Nutzung des Geländes zu informieren und zu diskutieren. Nach einem kurzen Rückblick zu den Gründen der endgültigen Schließung sollen die aktuellen Planungen zur künftigen Nutzung des Geländes vorgestellt und anschließend diskutiert werden.

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