Relaxmob unterm Blätterdach

10.August 2010 0 Comments

Relaxmob unterm Blätterdach

Super Aktion des BUND Berlin (Bäume für Berlin).

“Auf dem Gendarmenmarkt steht die Fällung von 140 Bäumen bevor. Die Senatsverwaltung argumentiert oft mit der “bedrückenden räumlichen Atmosphäre” und der “beengten Situation” unter den Bäumen. Dem ist nicht so, unter den Bäumen ist es nämlich schön! Schön kühl, schön ruhig, schön schattig – einfach angenehm und entspannend. Das wollen wir auch allen beweisen und deswegen ruft der BUND zum relaxen unterm Blätterdach. Kommt alle und bringt eure Liegestühle, Luftmatratzen, Planschbecken usw mit. Wir entspannen um die Wette und zeigen dabei wie wichtig Bäume für ein gesundes Stadtklima sind.”

Mittwoch, 11. August 2010, 12:00 Uhr
Unter den Bäumen am Gendarmenmarkt (Nordseite/Französische Str.)

Demokratie Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz Wernerbad

22.Juli 2010 1 Comment

Rettung des Wernerbades

Parteiübergreifende Zusammenarbeit zwischen FDP und Grünen in Marzahn-Hellersdorf nimmt sich die Rettung des Wernerbades vor

Das Ende des Wernerbades scheint endgültig besiegelt. Zumindest, wenn es nach der CDU und den LINKEN im Bezirk geht. Sowohl die FDP als auch die Grünen geben sich jedoch nicht schweigend der aktuellen Lage hin, sondern behalten ihren Kampfgeist bei.

Einigkeit herrscht auch zwischen den Abgeordneten für Marzahn-Hellersdorf Sebastian Czaja (FDP), und Stefan Ziller (Grüne). Zum Thema Wernerbad erklärten sie übereinstimmend, dass die Zukunft des Wernerbades zwingend öffentlich diskutiert und entschieden werden müsse. Die Präsentation der Studie zur „Wiedereröffnung des Wernerbades in Mahlsdorf” ist hier ein sehr guter Anfang, müsse aber ein Startschuss sein und nicht das endgültige Ende einläuten.

„Wir müssen gewissenhaft und nachhaltig alle Möglichkeiten prüfen, um den Badebetrieb am Wernerbad wieder aufnehmen zu können. Eines ist dabei sicher: Termine und Fristen werden wir nicht verschlafen“, so beide Abgeordnete. Nicht zuletzt machen die hochsommerlichen Temperaturen deutlich, wie zwingend erforderlich weitere Bademöglichkeiten in Marzahn-Hellersdorf sind.

Demokratie Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz Wernerbad

22.Juli 2010 0 Comments

Das Ende des Wernerbades? – Diskurs über die Zukunft des Wernerbades endlich öffentlich führen!

Die Zukunft des Wernerbades bleibt weiter offen. Der Verein “Freunde des Wernerbades” und das Bezirksamt stellten am 8. Juli 2010 die Ergebnisse einer “Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf” der Öffentlichkeit vor. Dabei wurden von Seiten des Bezirksamtes zentrale Fragen “beantwortet”.

Mario Czaja (CDU), Wahlkreisabgeordneter für Mahlsdorf, schreibt dazu in seinem Blog: “Heute wurden die Ergebnisse einer Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf der Öffentlichkeit vorgestellt. Leider ist danach eine Nutzung des ältesten Freibades Berlins als Badesee nicht möglich.”

Neben den AnwohnerInnen war auch Bündnis 90 / Die Grünen auf der Veranstaltung vor Ort. Dabei entstand der Eindruck das Bezirksamt und „Freunde des Wernerbades“ e.V. damit quasi das Ende des Wernerbades eingeläutet haben. Ich kann mich an viele Badeausflüge in meiner Kindheit erinnern und habe mich in den letzten Jahren immer wieder für eine Weiternutzung des Wernerbades eingesetzt.

Sebastian Czaja (FDP), Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf schreibt dazu in seiner PM: „Es stimmt mich traurig wenn ein Stück Bezirksgeschichte so zu Ende geht.“

Diesem Ende möchte ich mich so einfach nicht anschließen. Bei allem Respekt für die Arbeit des Vereins “Freunde des Wernerbades” sehe ich es kritisch, dass es nicht gelungen ist die Diskussion öffentlich im Bezirk zu führen. Die Diskussion um die Zukunft des Wernerbades wurde doch meist in kleinem Kreis geführt. Dazu hat Bezirksamt sich trotz der diversen Initiativen zur Rettung des ältesten Berliner Freibades nach meiner Einschätzung nie wirklich darum gekümmert.

Um doch noch etwas für eine Bademöglichkeit im Bezirk zu erreichen habe ich mit Sebastian Czaja (Abgeordneter der FDP) vereinbart die Kräfte zu bündeln.

Biesdorf Jugend Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

16.Juli 2010 1 Comment

Zukunft des Biesdorfer Baggersee

Die inzwischen regelmäßigen Vorfälle am Biesdorfer Baggersee machen deutlich, wie groß der Handlungsbedarf inzwischen geworden ist. Das Ufer des Sees wurde von Bezirksamt in den letzten Jahren zu einem “Strand” hergerichtet. Da in dem See Baden aber nicht erlaubt ist, blieben die dazugehörigen Maßnahmen Sicherungsmaßnahmen (z.B. RettungsschwimmerInnen) jedoch aus.

Neben übermäßigem Konsum von Alkohol – was sicher kein spezielles Problem des Biesdorfer Baggeesee ist – gab es zuletzt einen Badeunfall eines Sechsjährigen. Dies muss zukünftig verhindert werden – hierzu muss sich das Bezirksamt entscheiden. Strand mit Badenutzung oder kein Strand!

Elsensee Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Umwelt und Naturschutz

15.Juli 2010 1 Comment

Planungssicherheit für AnwohnerInnen – Biotop Elsensee erhalten!

Mal wieder steht das Thema Elsensee auf der Tagesordnung. Der Elsensee steht nach §26a des Berliner Landesnaturschutzgesetzes unter Schutz. Bündnis 90 / Die Grünen haben sich in den letzten Jahren immer wieder gegen die Planungen des Bezirksamtes für eine Badestelle in diesem Biotop ausgesprochen.

Im letzten Wahlkampf hatte sich zuletzt auch der damalige SPD-Kandidat für den Erhalt des Biotop ausgesprochen. Doch bis heute hat der zuständige Stadtrat für ökologische Stadtentwicklung (Linkspartei) das Projekt nicht gestoppt. Auf einer Informationsveranstaltung wurde nun über den aktuellen Stand informiert.

Die immer wieder diskutierte Frage von Ausgleichsmaßnahmen hilft offensichtlich das Projekt über Jahre in der Schwebe zu halten und damit noch bis in den nächsten Wahlkampf zu “retten”. Nach allen mir vorliegenden rechtlichen Informationen lässt sich eine Badestelle in einem nach §26a geschützten Biotop nicht realisieren. Das Bezirksamt dies akzeptieren und damit den AnwohnerInnen und der Eigentümerin einen Gefallen tun und mit diesem Wissen das Planungvorhaben abschließen und somit endlich Planungssicherheit schaffen.

Abgeordnetenhaus Baumschutz Klimaschutz Senat Umwelt und Naturschutz

1.Juli 2010 0 Comments

Park auf dem Gleisdreieck – Planungsentscheidung durch Vollzug?

In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat in der mündlichen Fragestunde zu den anstehenden Arbeiten auf dem Gleisdreieck befragt.

1. Warum ist der Senat nicht in der Lage, eine mit dem Bezirk und den BürgerInnen abgestimmte Planung vorzulegen und in grundsätzlichen Fragen zur Wegeführung, zum Zugang und zur Parkgestaltung Bezirk und BürgerInnen umfassend zu beteiligen und zu informieren?

2. Wie bewertet der Senat, dass im letzten Werkstattgespräch am 24. Juni neben den BürgerInnen auch VertreterInnen des betroffenen Bezirks Tempelhof-Schöneberg von den Planungen überrascht waren, und welche Fakten werden in den nächsten Monaten vor der Diskussion der Planungen im Fachausschuss dieses Parlamentes bereits geschaffen?

Die Senatorin für Stadtentwicklung Junge-Reyer hat leider nur allgemein geantwortet. Auch auf meine Nachfrage, konnte sie keine Informationen zu den anstehenden Arbeiten geben. Damit bleibt unklar, wann die Planungen für die Fällungen von Bäumen und der Wegebau umgesetzt werden. Auch eine Lösung der Abstimmungsproblemen mit den Bezirken scheint für den Senat keine Priorität zu haben.

Bündnis 90 / Die Grünen erwarten vom Senat, die BürgerInnen und die Bezirke ernst zu nehmen und mit der Umsetzung der Planungen keine “Entscheidung durch Vollzug” zu treffen.

Dazu freue ich mich, dass der jahrelange Streit zwischen Sport und KleingärtnerInnen auf dem Gleisdreiecks beigelegt ist. Die einzigen Kleingärtner Kreuzbergs können bleiben, ein Sportplatz soll auf einem angrenzenden Baumarkt entstehen.

Baumschutz Berlin Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

28.Juni 2010 0 Comments

Bar25 bald im Spreepark?

Berichten der Berliner Presse zufolge können sich die Betreiber der Bar25, die umziehen muss, auch ein Kulturprojekt auf dem verwucherten Spreepark-Gelände im Plänterwald vorstellen. Nach Ideen für einer Bildungsstätte für Permakultur und einem Erlebnispark um die „Rätsel des Universums“ wird sich zeigen, ob die Probleme mit den finanziellen Lasten des Geländes zu lösen sind. Ein Bankenkonsortium um die Deutsche Bank hat aufgrund einer Schuldenlast von zehn Millionen Euro praktisch das letzte Wort.

Abgeordnetenhaus Baumschutz Klimaschutz Senat Umwelt und Naturschutz

17.Juni 2010 0 Comments

Park auf dem Gleisdreieck – BürgerInnenbeteiligung ernst nehmen!

Bei der Planung des Gleisdreickparks wird die Beteiligung der BürgerInnen missachtet. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Entscheidungen zum Gleisdreieckspark erst nach Ende der moderierten Arbeitsgruppe gefällt werden. Diese arbeitet noch bis zum 13. Juli an den Planungen für den westlichen Teil des Parks. Dabei versuchen BürgerInnen, Quartiersräte, Grün Berlin, der Senat selbst und das Atelier Loidl einen Konsens über die Gestaltung des Gleisdreickparks zu erzielen.

Es ist ein Skandal, dass der Senat parallel die Ausschreibung mit Bewerbungsschluss zum 18. Juni 2010 durchführt. Darin ist unter anderem vorgesehen, 55 Bäume zu fällen, während in der Arbeitsgruppe zuletzt nur von 20 Bäumen die Rede war.

In der heutigen Plenarsitzung sagte die zuständige Senatorin Junge-Reyer auf eine Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die Ergebnisse der Arbeitsgruppe bei der Umsetzung der Planungen keine Rolle spielen würden. Diese Missachtung der Bürgerbeteiligung ist unerträglich.

Weitere Informationen zum Gleisdreieck im Gleisdreieck-Blog.

Abgeordnetenhaus Kleingarten Klimaschutz Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

14.Juni 2010 0 Comments

Berliner Senat weiter ohne Herz für Kleingärten

Direkt im Anschluss an die Anhörung zur “Lokalen Agenda 21” wurde die Zukunft der Berliner Kleingärten besprochen.

Hier zeigte sich, dass Seitens der Rot-Roten Koalition keine Herz für die “grünen Oasen” existiert. Auf der Kippe stehen die Kleingärten, die auf der Trasse der (noch) gepanten A100 liegen. Der Senat erklärte heute, dass fast alle der über 300 Gartenfreunde eine Aufhebungsvereinbarung bereits unterzeichnet haben. Die Frage was der Senat mit der damit “leer-gekündigten” Fläche plant, wenn die A100 doch nicht gebaut wird, hat die zuständige Senatorin Junge-Reyer nicht beantwortet.

Und auch eine Verlängerung der Schutzfrist für die KGA Durlach lehnte die Rot-Rote Koalition ab. Dabei hat der Bezirk im Vorfeld der Sitzung noch einmal deutlich gemacht, dass er eine Verlängerung wünscht und auch bereit ist eine entsprechende Änderung des B-Planes einzuleiten.

[UPDATE] Am Freitag werde ich gemeinsam mit meiner CDU-Kollegin Stefanie Bung vor Ort in der KGA Durlach mit den betroffenen Gartenfreunden über das weitere Vorgehen zum Erhalt der Anlage beraten. Wir laden Sie ein, sich mit uns vor Ort einen Eindruck zu verschaffen und zu sehen, warum es Wert ist, diese Kolonie zu erhalten.