Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Termin

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Zukunft der Stadtbäume in Marzahn-Hellersdorf – Grünes Schlossgespräch

Am Donnerstag, den 4.11.2010, wird ab 19 Uhr beim nächsten “Grünen Schlossgespräch” im Schloss Biesdorf das Thema “Zukunft der Stadtbäume in Marzahn-Hellersdorf” auf der Tagesordnung stehen. Dazu eingeladen haben wir als Experten Christian Hönig vom BUND. In der letzten Zeit gab es leider einige Vorfälle, die für uns bündnisgrüne nicht akzeptabel sind.

“Bündnis 90 / Die Grünen halten die aktuelle Situation der bezirklichen “grünen Verwaltungen” für nicht weiter vertretbar. Wir müssen feststellen, dass nach den Einsparungen der letzten Jahre über alle Bezirke hinweg, eine angemessene Erledigung der Aufgaben nicht im erforderlichen Umfang zu leisten ist. Dies liegt ausdrücklich nicht an den MitarbeiterInnen, die in einer extremen Situation ihr möglichstes tun!

Um weitere Schäden an den Berliner Grünanlagen durch unterlassene Pflege zu verhindern wollen wir die finanzielle Ausstattung der bezirklichen “grünen Verwaltungen” nach qualitativen Kriterien und in Verbindung mit einer angemessenen Grundausstattung sicherstellen. Es braucht endlich Mindeststandards für Grünpflege, die dann finanziell untersetzt sind.”

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Freiheit statt Angst! morgen um 13Uhr

Zuhause, in der Schule und Uni, am Arbeitsplatz, auf der Straße … überall wird kontrolliert, überwacht, gespeichert. Immer mehr Daten werden von „Vater Staat“ und privaten Unternehmen gesammelt, meistens ohne dass wir jemals etwas davon mitbekommen. Die Vermischung von Kompetenzen der Polizei, Geheimdienste, des Militärs und die Auslagerung ihrer Aufgaben an Private erzeugen ein undurchsichtiges Informationsnetz.

Doch die Kontrollwut macht an den nationalen Grenzen keinen Halt. Mit dem „Stockholmer Programm“ wurde die Sicherheitsarchitektur der EU massiv ausgebaut. Die Abschottung nach Außen durch Aufrüstung an den Außengrenzen und die Zusammenführung von EU-Datenbanken sind nur zwei Stichpunkte. Der Erfolg der Massenverfassungsklage zur Vorratsdatenspeicherung muss deshalb jetzt auf europäischer Ebene weitergehen!

Deshalb ruft ein breites Bündnis dazu auf für die Informationelle Selbstbestimmung auf die Straße zu tragen. Die Demo geht um 13h los, den Aufruf, RednerInnen und Wagen und weitere Infos auf der Homepage der „Freiheit statt Angst“ – Demo.

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Wowereit macht auch in Marzahn-Hellersdorf einen großen Bogen um offene Fragen

Zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters Wowereit in Marzahn-Hellersdorf erklärt Stefan Ziller:

Auch bei seinem Besuch in Marzahn-Hellersdorf kneift Wowereit und macht – wie schon bei seinem Besuch in Friedrichshain-Kreuzberg, als er sich die drängende Frage der Schulentwicklung im benachteiligten Wrangelkiez außen vor ließ – einen großen Bogen um offene Fragen. Statt sich der Frage der zukünftigen Entwicklung des Bezirkszentrum “Helle Mitte” und den Aufgaben in der “Hellen Promenade” zu stellen, besucht Wowereit das – zugegeben schöne – Gründerzeitmuseum im Gutshaus Mahlsdorf.

Der Entwicklung der “Hellen Mitte” täte die Aufmerksamkeit der Senates gut, denn der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird allein nicht in der Lage sein, die Probleme zu bewältigen. Die Ursachen sind dabei vielfältig und oft in der Verantwortung des Landes. Neben der fehlenden Abstimmung zwischen Berlin und Brandenburg und der sinnlosen Konkurrenz der Einkaufsstandorte “Helle Mitte” und Eiche, führt auch die von Senat völlig ignorierte Mietentwicklung in Berlin zu einer massiven Verdrängung an den Stadtrand und dabei auch nach Marzahn-Hellersdorf.

Auch die Probleme – die durch die Privatisierungswelle von Wohnungsbestand der vergangen Jahre geschaffen wurden – sind weiter nicht gelöst. Die BewohnerInnen erwarten vom Senat eine Antwort auf die Frage einer Perspektive für ihre Bestände, die inzwischen oftmals nur noch Insolvenz verwaltet bzw. von den Heuschrecken “liegen gelassen” werden.

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Grundeinkommen im KOMPASS – Woche des Grundeinkommen in Marzahn-Hellersdorf

Auch in diesem Jahr findet wieder eine Veranstaltung zur Woche des Grundeinkommen (20. – 26.09.2010) in Marzahn-Hellersdorf statt. Am Dienstag, den 21. September zeigen wir das Film-Essay „Grundeinkommen – ein Kulturimpuls“ von Daniel Häni und Enno Schmidt über die Funktionsweise, Wirkung und mögliche Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

Nach der Filmvorführung wird es eine in jedem Fall spannende Diskussion geben! Hinkommen, Film schauen, mit diskutieren! Ab 19 Uhr im Stadtteilzentrum “Kompass”, Kummerower Ring 42!

Weitere Infos zum Film gibts hier!

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Abschlusskonzert – “PULS2010 – Die Woche des jungen Engagements”

Seit Montag läuft erstmalig “PULS2010 – Die Woche des jungen Engagements” in Marzahn-Hellersdorf! In den nächsten vier Tagen engagieren sich 20 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 25 Jahren in rund 52 Aktionen in den vielfältigen Organisationen, Einrichtungen und Initiativen in Marzahn-Hellersdorf.

Organisiert wird die Woche von der FreiwilligenAgentur Marzahn-Hellersdorf, sowie WEP e.V., dem
KJB-Marzahn-Hellersdorf, MUT e.V.

Am Samstag, den 21.08.2010 findet von 11 bis 23.30 Uhr die Abschlussveranstaltung statt. Neben interessanten Praxisworkshops (11-18 Uhr) findet ab 20 Uhr ein Abschlusskonzert, zu dem wir die
OHRBOOTEN, die deutschen Beatboxmeister 4xS und JAZZICA NABIS gewinnen konnten. Für alle Wochen- und TagesteilnehmerInnen ist freier Eintritt, für alle anderen 3 Euro Eintritt (Einlass ist ab 19 Uhr).

Alle sind herzlich zur Abschlussveranstaltung einladen!

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Relaxmob unterm Blätterdach

Super Aktion des BUND Berlin (Bäume für Berlin).

“Auf dem Gendarmenmarkt steht die Fällung von 140 Bäumen bevor. Die Senatsverwaltung argumentiert oft mit der “bedrückenden räumlichen Atmosphäre” und der “beengten Situation” unter den Bäumen. Dem ist nicht so, unter den Bäumen ist es nämlich schön! Schön kühl, schön ruhig, schön schattig – einfach angenehm und entspannend. Das wollen wir auch allen beweisen und deswegen ruft der BUND zum relaxen unterm Blätterdach. Kommt alle und bringt eure Liegestühle, Luftmatratzen, Planschbecken usw mit. Wir entspannen um die Wette und zeigen dabei wie wichtig Bäume für ein gesundes Stadtklima sind.”

Mittwoch, 11. August 2010, 12:00 Uhr
Unter den Bäumen am Gendarmenmarkt (Nordseite/Französische Str.)

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Zukunftsgespräch Nr. 3: Das Ende der Finanzmärkte – und deren Zukunft

Gesprächsveranstaltung mit Ulrike Herrmann und Lisa Paus

Das Schreckgespenst „Finanzkrise“ ist nicht umsonst zum Wort des Jahres 2008 gewählt worden. Es gibt wohl kaum ein Thema, welches sowohl Medien als auch politische Debatten so sehr beherrscht. Während sich selbsternannte ExpertInnen in Talkshows reihenweise Schuldzuweisungen um die Ohren hauen, läuft der Betrieb auf höchster Ebene weiter, die SpekulantInnen werden kaum zur Verantwortung gezogen.Mit den Auswirkungen müssen sich andere auseinandersetzen: Regierungen, die Sparpakete erlassen, oder die Menschen, an denen gespart wird.

Wir möchten die vielen Fragen was schief gelaufen ist hinter uns lassen und einen Blick in die Zukunft wagen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das nächste europäische Land griechischen Verhältnissen entgegenblicken muss, wenn nicht schnell die richtigen Maßnahmen gefunden werden.
Gleichzeitig beweist der Hilferuf europäischer FinanzpolitikerInnen welche scheinbar unangreifbare Macht Banken haben.

Wie können unter solchen Umständen mögliche Werkzeuge zur Verhinderung von weiteren Krisen aussehen? Wie kann die Bevölkerung vor SpekulantInnen geschützt werden? Wie sehen die Finanzmärkte in 20 Jahren aus? Was passiert, wenn jetzt nicht gehandelt wird?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Lisa Paus, Mitglied des Finanzausschusses und des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, und Ulrike Herrmann, finanzpolitische Redakteurin der tageszeitung (taz), diskutieren.

Wann? Am Freitag, den 02.07.2010 um 18:00 Uhr

Wo? In der Geschäftsstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Tempelhof- Schöneberg

Mit Ulrike Herrman (Die tageszeitung) und Lisa Paus (MdB Bündnis 90/ Die Grünen)

Moderation: Jakob Ache

Im Anschluss an die Veranstaltung können Interessierte ab 20:30 Uhr gemeinsam das Viertelfinale der Fußballweltmeisterschaft anschauen.

Wir freuen uns über große Beteiligung

für die AG Zukunftsgespräche

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Einladung zur Diskussion: RFID-Chips – Smart Life oder Big-Brother-Gesellschaft?

RFID-Chips sind Funk-Chips, die bald den Strichcode ersetzen sollen. RFID-Chips ermöglichen es Informationen zum Beispiel zu Waren berührungslos zu übermitteln. So kann der Weg von Produkten verfolgt werden, und es ermöglicht die individuelle Zuordnung von Produkten zu KonsumentInnen. Im Rahmen von automatisierter Lagerhaltung und Logistik ist das vorteilhaft – im Rahmen des Datenschutzes ein potentielles Überwachungsdesaster.

Befinden wir uns also auf dem Weg in einen Überwachungsstaat? Oder überwiegen die Vorteile? Darüber wollen wir in unserer Reihe “Grün vernetzt – Weitsicht statt Barrieren” diskutieren. Wer möchte, kann seinen oder ihren neuen RFID-Reisepass mitbringen, denn wir haben ein Lesegerät vor Ort, das die Funktionsweise der Technik veranschaulicht.

Die Diskussion findet am Montag, den 28. Juni 2010, um 18 Uhr im Abgeordnetenhaus statt.

Auf dem Podium:

Florian Walther, Chaos Computer Club
Rena Tangens, FoeBuD e.V (Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs)
Zorah Marie Bauer, Mobile-Art (Medienkünstlerin)
Metro Group, Pionier-Einsatz mit ‘Future Shop’
Dr. Hanns-Wilhelm Heibey, Stellvertreter des Berliner Beauftragten für Datenschutz

Im Anschluss laden wir Sie zu Getränken, Brezeln und Fußball ein.

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