Richtfest für neue Grundschule am Naumburger Ring

Am Standort Naumburger Ring wird eine neue vierzügige Grundschule mit 576 Plätzen entstehen. Eltern wie Schüler*innen mussten dafür länger warten als gedacht. Ende Februar 2023 konnte nun schon einmal Richtfest gefeiert werden. Ende des Jahres 2023 sollen die ersten Schulklassen die Schule nach aktuellem Planungsstand beziehen können.

Der neue Bildungsort wird nach neuesten schulpädagogischen Anforderungen gestaltet. Geplant sind offene Raumstrukturen und multifunktionale Lernlandschaften. Die Schule wird in modularer Bauweise gebaut, wodurch eine zügige Fertigstellung nun möglich wird. Sie ist eine von vielen Schulen der Berliner Schulbauoffensive, die mit diesem beschleunigten Planungsverfahren sowie in Holzbauweise und mit Gründach errichtet wird. Erfreulich ist, dass beim Bau “recyclebare Baustoffe, ein Regenwassermanagement, Solaranalagen, eine extensive Dachbegrünung und die Energieeffizienz-Stufe 55” berücksichtigt werden.

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6.März 2023 0 Comments

Neue entgeltfreie Toiletten in Marzahn-Hellersdorf

Für den Senat gehören öffentliche Toiletten zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Berlin braucht ein breites Angebot qualitativ hochwertiger und barrierefreier öffentlicher Toiletten. Inzwischen sind 100 Toiletten im ganzen Stadtgebiet entgeltfreien nutzbar. Nachdem in Marzahn-Hellersdorf bereits seit August 2022 4 Standorte dabei waren, sind seit Februar 2023 weitere 5 Standorte dazugekommen. Sie liegen vor allem an den Bahnhöfen (Ahrensfelde, Wuhletal, Springpfuhl). Dazu kommt dann noch die Marzahner Promenade und die Kastanienallee in Hellersdorf.

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3.Februar 2023 0 Comments

Integratives Wohn- und Pflegeangebot für Seniorinnen am Wernersee

Die Planung für ein integratives Wohn- und Pflegeangebot für pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf ist überraschend weiter fortgeschritten als gedacht. Noch im Herbst schien es, dass das Vorhaben vor dem Aus stehen würde. Nun hat mir der Senat berichtet, dass die bauliche Vorplanung der Leistungsphase 2 für die Realisierung der Pflegeeinrichtung fertiggestellt ist (Drucksache 19/14525). Am 23. Januar 2023 fand dazu gerade erst die letzte Abstimmung mit den Beteiligten statt.

Bündnis 90/Die Grünen werden sich in den weiteren Planungen für den Erhalt der alten Baumbestände sowie einen öffentlichen Zugang des nicht benötigten Teilgrundstücks um den Wernersee einsetzen. Für beides muss das Bezirksamt im Rahmen der Baugenehmigung und der Gespräche mit der Berlinovo aktiv werden.

Auch das Thema Informationsveranstaltung wird damit wieder aktuell. Zuletzt hatten sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten 2020 mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen eingesetzt. Diese hat aufgrund des fehlenden Fortschritts der Planungen bisher nicht stattfinden können. Dies scheint sich nun zu ändern.

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2.Februar 2023 0 Comments

Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2023

Auch in diesem Jahr habe ich nachgefragt, welche Maßnahmen zu Erneuerung bzw. Neuerrichtung im Bereich der öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr geplant sind (Drucksache 19/14610). Demnach sind in 2023 u.a. die Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Teterower Ring (Fortsetzung), im Wohngebiet Donizettistraße/Mozartstraße geplant. Die Erneuerung im Wohngebiet um die Heinrich-Grüber-Straße wird für 2024 vorbereitet. Und der Austausch maroder Leuchtenköpfe ist in 2023 unter anderem in der Lemkestraße (38 Leuchten) und im Hertwigswalder Steig (8 Leuchten) geplant.

Im Bezirk wurden in 2022 insgesamt 400 Anlagen komplett erneuert. Größtes Bauvorhaben war die Erneuerung der Beleuchtung im Zusammenhang mit der Ablösung der Netzfreileitung in Kaulsdorf. An 310 Standorten sind in diesem Bauvorhaben Beleuchtungsanlagen errichtet worden, unter anderem in der Birkenstraße, der Bergedorfer Straße und der Eschenstraße.

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1.Februar 2023 0 Comments

Neue Toilette für den Heinrich-Grüber-Platz

Mit dem Pilotprojekt autarke Toiletten soll getestet werden, wie die Anforderungen an eine klimafreundliche, ökologische, gendergerechte und barrierefreie Toiletteninfrastruktur am besten erfüllt werden können. Im Rahmen des Projekts werden 24 Toilettenanlagen – zwei pro Bezirk – für ein Jahr getestet.

Für Marzahn-Hellersdorf wurden als Standorte der Heinrich-Grüber-Platz sowie der S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße ausgewählt. Damit scheint es im zweiten Anlauf gelungen, eine Toilette für den Wilhelmplatz/Heinrich-Grüber-Platz in Kaulsdorf zu erhalten. Die Vergabeentscheidung wird voraussichtlich im Februar dieses Jahres getroffen. Der Aufbau folgt dann im Laufe des Jahres.

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26.Januar 2023 0 Comments

Fußgängerbrücke über die Wuhle weiter gesperrt

Die Fußgängerbrücke über die Wuhle in Höhe Stadion Wuhletal ist weiter gesperrt. Wie aus zwei aktuellen Anfragen (Drucksache 19/14 399) und (Drucksache 19/14 440) meiner Kollegen hervorgeht, ist die Sperrung der Fußgängerbrücke über die Wuhle unumgänglich gewesen. Eine Bauwerksprüfung im Jahr 2020 habe im Ergebnis festgestellt, dass “die Stand- und Verkehrssicherheit beeinträchtigt sind und die Dauerhaftigkeit des Bauwerkes nicht mehr gegeben ist. Gemäß Definition der ermittelten Zustandsnote von 3,0 (nicht ausreichender Zustand) kann die weitere Schadensausbreitung dazu führen, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben ist.”

Im Zusammenhang mit einer unterjährigen Bauwerksüberwachung wurde dann im Oktober 2022 eine Zunahme des Umfangs der relevanten Schäden, insbesondere am brückenoberseitigen Gehbahndeckblech, festgestellt. Die Verkehrssicherheit ist daraufhin als nicht mehr gegeben bewertet und infolgedessen eine Nutzungseinschränkung mittels Sperrung des Bauwerkes veranlasst worden.

Die Prüfungen für eine Behelfsbrücke ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Mit dem Prüfergebnis ist etwa im März 2023 zu rechnen. Sowohl für einen temporären als auch für einen Ersatzneubau liege derzeit noch kein konkreter Zeitplan vor.

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19.Januar 2023 0 Comments

Rufbus “Muva” bis Ende Februar kostenlos testen!

Seit dem letzten Herbst sind die neuen Rufbusse der BVG in Mahlsdorf und Kaulsdorf unterwegs. Das Einsatzgebiet von “Muva” ist insgesamt rund 62 Quadratkilometer groß. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten “virtuellen” Haltepunkten. Das kann eine BVG Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder Sehenswürdigkeit sein. Insgesamt sind es 4.000 im ganzen Gebiet.

Muva bringt Inhaber*innen eines gültiges VBB-Tickets (Tarifzone B) erstmal bis Ende Februar ohne Aufschlag zu einem nahegelegenen S- oder U-Bahnhof oder von dort zu einem virtuellen Haltepunkt. Sie können das Abgebot daher unkompliziert mal testen. Für Direktfahrten, bei denen ein S- oder U-Bahnhof weder Start- noch Endpunkt ist, kostet der Service 1,50 € pro Kilometer. Günstiger wird die Fahrt für Mitfahrende (nur 0,50€ pro Kilometer). Die Buchung kann telefonisch (030/25623333) oder per Muva-App erfolgen. Weitere Infos unter www.bvg.de/de/verbindungen/bvg-muva.

Wir werden das System und auch die Tarifgestaltung im Laufe des Pilotvorhabens weiterentwickeln und laufend an die Bedürfnisse der Nutzer*innen anpassen. Wichtig dafür: Ihre Rückmeldung. Welche Erfahrungen haben sie mit dem neuen Angebot gemacht? Was würden sie verbessern? Schreiben sie mir!

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16.Januar 2023 0 Comments

Lemkestraße – Bäume erhalten und Umbau zügig weiter planen

Seit Jahren setze ich mich für den Erhalt von Bäumen bei der Sanierung der Lemkestraße und anderer Straßen im Siedlungsgebiet ein. Für den ersten Bauabschnitt ist die Umsetzung wie vereinbart gelungen. Ein Teil der alten Bäume in der Straße konnten erhalten werden. Nun stehen die Planungen für den zweiten Bauabschnitt an. Auch ein Antrag auf eine Geschwindigkeitsreduzierung von 30 km/h ist erfolgt.

Aus einer Anfrage meines Kollegen Pascal Grothe geht hervor, dass das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) im letzten Jahr den Planungsprozess für den 2. – 4. Bauabschnitt angehalten hat (Drucksache 0977/IX). Ziel ist die Planung so anzupassen, dass sie den inhaltlichen Forderungen der Kommunalpolitik (regendurchlässig, leise, schadstofffrei, radverkehrsfreundlich) gerecht wird. Bündnis 90/ Die Grünen haben dazu einen Antrag, in die BVV eingebracht. Dieser bekräftigt das Ziel in der Lemkestraße als Modellprojekt einen regendurchlässigen Belag zu verwenden. Ziel ist es, existierende und zukünftige Bäume zu erhalten und für Umbauten weiterer Straßen im Siedlungsgebiet ein Beispiel zu schaffen.

Ich finde es bedauerlich, dass die Umplanungen erst nach dem Wechsel an der Spitze des Straßen- und Grünflächenamtes erfolgt ist und ein solcher Antrag noch nötig ist. Die Anliegen vieler Anwohner*innen sind lange bekannt. Gemeinsames Ziel muss nun sein, die Ausschreibung und damit die Umsetzung schnell wieder aufzunehmen. Weitere Verzögerungen sollten vermieden werden.

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6.Januar 2023 0 Comments

Verkehrslösung Mahlsdorf – so geht’s weiter

Seit langem setzte ich mich für einen 10-Minuten-Takt der Tram zum S-Bahnhof Mahlsdorf ein. Dafür müssen die Gleise zwischen Rahnsdorfer Straße und S-Bahnhof auf 2 Gleise ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang bekommt auch der Autoverkehr eine neue Strecke über den so genannten “Neuen Hultschiner Damm”. Die Vorbereitungen sind auf einem guten Weg (Drucksache 19/14280 bzw. und 19 /14254).

Für die Straßenbahnbaumaßnahme im Straßenzug Hönower Straße – Hultschiner Damm zwischen Bahnhof Mahlsdorf und Rahnsdorfer Straße, waren die Vorplanung für den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn bereits Ende 2021 abgeschlossen. Die Entwurfs- und Genehmigungsplanung wird derzeit von der BVG vorangetrieben. Die Beantragung der Planfeststellung werde bis zum Herbst 2023 angestrebt. Bezüglich des Straßenbahnbahnprojektes ist im Rahmen der Beantragung des Planfeststellungsverfahren eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung geplant.

Die BVG rechnet mit einem Planfeststellungsbeschluss bis Ende 2025. Damit wäre ein Baubeginn frühestens bis Mitte 2026 umsetzbar. Dieser steht in direkter Abhängigkeit zur Inbetriebnahme der Straße an der Schule. Mit der prognostizierten Bauzeit wäre eine Inbetriebnahme in Mitte 2028 realisierbar.