Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Schlagwort

Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

Im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün für Berlin steht: „Die nachhaltige Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ist Schlüsselaufgabe für die Zukunft Berlins“. An dieser Stelle berichte ich über meine politische Arbeit und werde aktuelle Analysen, Strategien und Konzepte mit Blick auf die Bekämpfung von Armut in Berlin sammeln.

Warten aufs Wohngeld und Jobcenter die ihre Arbeit schlecht machen – Bericht des Petitionsausschusses

Der jährliche Bericht des Petitionsausschusses liegt nun vor. Auf 50 Seiten wird exemplarisch die Arbeit des Ausschusses gezeigt. In Gegensatz dazu sind die Sitzungen, in denen meine KollegInnen und ich die einzelnen Petitionen besprechen, vertraulich. Dies soll die PetentInnen und… Weiterlesen →

Mietexplosion begrenzen

Berlin gilt als Stadt mit niedrigen Mieten. Doch zwischen den Bezirken wir die Schere der Mietunterschiede immer weiter. In vielen Stadtteilen sind Mietsprünge von 30-50% die Regel geworden beim MieterInnenwechsel. Ein Umzug innerhalb ihres Wohngebietes wird für viele GeringverdienerInnen unmöglich,… Weiterlesen →

Langes Warten aufs Wohngeld

Aufgrund von häufigen Beschwerden über die langen Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen, habe ich diese im Vergleich der Bezirke in einer kleinen Anfrage vom Senat erfragt. Die Ergebnisse sind erschreckend. So benötigt das Bezirksamt in Steglitz-Zehlendorf etwa 30 Woche für die Bearbeitung…. Weiterlesen →

Berlin Hält zusammen – Grüne Sozial- und Arbeitsmarktpolitik gegen Ausgrenzung

(Zusammenfassung des Beschlusses der bündnisgrünen Fraktion auf der Sommerklausur 2008) Berlin braucht eine zukunftsfähige Antwort auf die soziale Spaltung der Stadt. Betroffen von Armut sind vor allem Alleinerziehende und MigrantInnen, junge Menschen und Kinder. Für Kinder bedeutet das Leben in… Weiterlesen →

Grünes Bildungsgeld statt Pinkwart’s Stipendium

Der Vorschlag von Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) für ein nationales Stipendiensystem greift zu kurz! Statt zusätzlich zum BaFög noch ein Stipendiensystem zu schaffen, muss das ganze System neu aufgestellt werden. Mit dem Grünen Bildungsgeld haben wir schon im letzten… Weiterlesen →

Europa muss sozialer werden!

Mit einem Hintergrund- und Diskussionspapier für die GRÜNE JUGEND im Hinblick auf die Europawahlen 2009 wollen Laura Appeltshauser, Ulrike Bürgel, Anna Cavazzini, Silke Gebel, Ska Keller und ich die Diskussion um ein sozialeres Europa weiter voran bringen. Wir freuen uns… Weiterlesen →

3. Armuts- und Reichtumsbericht veröffentlicht

Gravierender Anstieg der Armut, Medianeinkommen gesunken, Armut gestiegen. Steuersenkungen werden Armut nicht verringern. Der 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt einen gravierender Anstieg der Armut auf. Das Einkommensarmutsrisiko ist nach neuer OECD-Skala auf Basis des SOEP von 16% (2002)… Weiterlesen →

Diätenerhöhung an die Entwicklung der Rentenhöhe koppeln

Die Diskussion um die Diätenerhöhung im Bundestag läuft auf Hochtouren. Unterstützenswert finde ich hierbei den Vorschlag von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Außenwirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die Entwicklung der Höhe der Diäten an die Entwicklung der Rentenhöhe zu… Weiterlesen →

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