Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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Senat

Zuschuss für Weiterqualifizierung von Pflegehilfskräften zu Pflegefachkräften

In einem Bericht für die Haushaltsberatungen informiert der Senat über Planungen für einen Zuschuss für die Weiterqualifizierung von Pflegehilfskräften zu Pflegefachkräften. Um die Weiterbildung zur Fachkraft weiterhin attraktiv zu gestalten, soll den Pflegehilfskräften während der Weiterqualifizierung zur Fachkraft deshalb ein… Weiterlesen →

Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 (StEP Wohnen 2030)

Seit 2011 wächst Berlin jährlich um ca. 40.000 Menschen. Das heißt: Jedes Jahr kommt eine Mittelstadt hinzu. Allein in den fünf Jahren bis 2016 ist Berlin so um rund 245.000 Menschen gewachsen. Das entspricht der kompletten Bevölkerung einer Großstadt wie… Weiterlesen →

Berlin soll ein Transparenzportal bekommen

Das Transparenzportal war Thema in den Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt 2020/2021. In einem Bericht berichtet die Senatsverwaltung von den Planungen (Rote Nummer 2397). Das Vorhaben ist Teil des Koalitionsvertrages und der Richtlinien der Regierungspolitik. Vorbereitende Arbeiten sollen in 2020 beginnen…. Weiterlesen →

Fachausschuss stärkt die Wohnungslosenhilfe im kommenden Landeshaushalt

Heute fand die zweite Lesung des Landeshaushalts 2020/2021 der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales statt. Die Schwerpunkte des Senatsentwurfs (Einzelplan 11) hatte ich hier bereits dargestellt. In der zweiten Lesung des Haushalts #IAS im #AGH liegen uns viele Berichte… Weiterlesen →

Berliner Digitalisierungsstrategie

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Senat über die Digitalisierungsstrategie berichtet (Rote Nummer 2425). Die Entwicklung der Digitalisierungsstrategie hat demnach folgende Meilensteine: Im Dezember 2019 wird das Grünbuch zur Digitalisierungsstrategie verabschiedet und vorgestellt werden. Anfang 2020 wird das Beteiligungsverfahren für… Weiterlesen →

Veränderungen zu den Leistungen des Bildungs-und Teilhabegesetz (BuT)

Seit dem 01. August 2019 gibt es mehr finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Familien. Im neuen Starke-Familien-Gesetz sind Verbesserungen bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) vorgesehen. Aus einem Bericht der Senatsverwaltung für Jugend und Familien an den Hauptausschuss (Rote… Weiterlesen →

Marzahn-Hellersdorf bekommt ein Amtsgericht

Marzahn-Hellersdorf wird zukünftig Standort für ein zwölftes Berliner Amtsgericht. Bisher war hier das Amtsgericht in Lichtenberg (mit) zuständig. Für Marzahn-Hellersdorf wird es die erste derartige Institution des Landes im Bezirk sein. Der bündnisgrüne Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte dazu, dies… Weiterlesen →

Neue Gespräche über Tickets für die IGA-Seilbahn im kommenden Jahr

In einem Bericht für die laufenden Haushaltsberatungen hat der Senat über die weiteren Pläne für die IGA-Seilbahn informiert. Bereits mit dem Senatsentwurf im Juni wurde bekannt, dass im Zuschuss für die Grün Berlin GmbH für das Jahr 2021 1,053 Millionen… Weiterlesen →

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