Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Mobilität

Öffentlicher Nahverkehr sowie Straßen-/Fuß- und Radverkehr

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Neues Angebot: Ein Rufbus für Mahlsdorf & Kaulsdorf

Gute Nachrichten für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf. Das geplante Konzept zur Erprobung eines Rufbusses (On Demand-Ridepooling) ist zwischen der SenUVK und der BVG abgestimmt, ein entsprechendes Bestellschreiben wurde der BVG zugeleitet. Der Rufbus wird außerhalb des S-Bahn-Rings in einem etwa 41 km² großen Gebiet vom Ostkreuz bis zur Berliner Stadtgrenze eingesetzt, und damit nicht nur Mahlsdorf Süd, sondern auch Kaulsdorf und Biesdorf versorgen. Dieses Gebiet umfasst gleich mehrere der im Nahverkehrsplan 2019-2023 identifizierten Potenzialgebiete für bedarfsorientierte ÖPNV-Angebote. Damit sind Gebiete gemeint, in denen aus unterschiedlichen Gründen Erschließungsdefizite mit dem „klassischen“ ÖPNV bestehen. Das neue Angebot geht damit im Umfang über die im Nahverkehrsplan vorgesehene Pilotierung deutlich hinaus.

Der Rufbus ist neben dem Ausbau der Straßenbahn in Mahlsdorf eine zentrale Antwort auf die bisherige Unterversorgung des Siedlungsgebietes in Marzahn-Hellersdorf mit Angeboten des ÖPNV. Ziel der Erprobung ist es die bestmöglichen Bedingungen für den Rufbus durch das Feedback von Nutzer*innen zu entwickeln. Das Pilotprojekt wird durch ein Monitoring begleitet werden und bei Bedarf sind Anpassungen noch während des Projektverlaufs möglich. In diesem Sinne sind die nun vorgestellten Planungen der Beginn eines modernen Mobilitätsangebotes für Marzahn-Hellersdorf.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung 

Brücke über die U5 am Grabensprung

Wie ist der Zustand der Brücke über die U5 am Grabensprung? Dies habe ich den Senat in einer schriftlichen Anfrage gefragt (Drucksache 18/27567). Die Antwort: Die Brücke über die U5 wurde im Jahr 1989 errichtet. Der aktuelle Zustand laut letzter Bauwerksprüfung vom November 2020 wird mit der Zustandsnote 2,2 bewertet. Eine Sanierung der Brücke ist in den kommenden Jahren nicht vorgesehen. Als laufende Unterhaltungsmaßnahmen sind partielle Ausbesserungen des Korrosionsschutzes und die Erneuerung der bituminösen Fugenvergussmasse im Gehwegbelag vorgesehen.

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Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Neubau der Pilgramer Straße auf der Zielgeraden

Lange Zeit war der Straßenzustand auf der Pilgramer Straße zwischen der Straße 48 und Alt-Mahlsdorf schlicht ungenügend. Mit dem Bebauungsplan wurde bereits im Frühjahr 2018 ein wesentlicher Grundstein für die Sanierung der Straße gelegt. Nun befinden sich die Baumaßnahmen kurz vor der Fertigstellung. Eine entsprechende Vorlage zur Freigabe der nötigen finanziellen Mittel stand am Mittwoch auf der Tagesordnung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses (Rote Nummer 3617).

Die Planungen sehen einen beidseitiger Gehweg, beidseitige Radwege, Parktaschen, eine neue Beleuchtung sowie zwei Fahrspuren und zwei barrierefreie Bushaltestellen vor. Unabdingbare Baumfällungen im Zuge der Baumaßnahmen wurden durch Pflanzung 31 neuer Straßenbäume ausgeglichen, für welche entsprechend Baumscheiben zur Verfügung stehen. Die späte Fertigstellung zum 30.07.2021 liegt an nicht absehbaren Bodenzuständen, welche einen deutlich höheren Bedarf an auszutauschenden Boden zufolge hatte, sowie Maßnahmen für die dauerhafte Gewährleistung der Befestigung der Straße.

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Mehr Lärmschutz für die Anwohner*innen Kaulsdorfer Straße

Die Kaulsdorfer Straße braucht mehr Tempo 30! Dieses Anliegen erreicht mich immer wieder von Anwohner*innen. Der Weg dahin: Die Verkehrsbehörde kann insbesondere auf Antrag von Anwohnenden zum Schutz der Bevölkerung straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen anordnen. In einer schalltechnischen Untersuchung dazu wird die Fahrbahnart und deren Zustand berücksichtigt. Bei schlechten Fahrbahnzuständen werden Zuschläge zum Emissionspegel addiert. Dies dürfte für die Kaulsdorf Straße größtenteils zur Geltung kommen.

Die Ursache, also der schlechte Fahrbahnzustand, wird immerhin zwischen Lindenstraße und Falkstätter Straße beseitigt. Hier sind vom Montag, dem 7. Juni, bis Freitag, dem 11. Juni 2021 Straßeninstandsetzungsmaßnahmen auf der Chemnitzer Straße/Kaulsdorfer Straße geplant.

Im Abschnitt der im Bezirk Treptow-Köpenick gelegenen Kaulsdorfer Straße von Egersfelder Allee bis Gehsener Straße WURDE Aufgrund eines Antrags eines bereits im Januar 2021 aus Lärmschutzgründen Tempo 30 ganztags eingeführt. Grundsätzlich ist zu beachten, dass nur unmittelbar betroffene Anwohnende berechtigt sind, für ihre Straße Anträge auf Überprüfung der Notwendigkeit straßenverkehrsbehördlicher Maßnahmen, wie Tempo 30, zum Schutz vor verkehrsbedingtem Lärm nach § 45 Abs.1 Nr. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu stellen. Diese Anträge sind an die jeweils zuständigen Straßenverkehrsbehörden, für Hauptverkehrsstraßen an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und für Nebennetzstraßen an die bezirklichen Straßenverkehrsbehörden, zu richten.

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Die Weichen sind gestellt – und die Übergange wieder offen

Nachdem am 1. Februar 2021 die letzten elektronischen Stellwerke (ESTW) der S-Bahnlinie S5 zwischen Biesdorfer Kreuz und Strausberg in Betrieb gingen, sind nun auf die Bahnübergänge am Brebacher Weg sowie am S Biesdorf wieder geöffnet. Damit enden die langen Einschränkungen für die Nachbarschaft. Zuletzt hatten die niedrigen Temperaturen die Gleisoberbauarbeiten (d.h. das Verlegen von Schotter, Schwellen und Schienen) bis Anfang April verzögert.

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Bauprojekt Gut-Biesdorf der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land

Ich habe die sichtbaren Fortschritte des Bauprojektes der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land auf dem Gut Biesdorf und die ersten Einzüge zum Anlass genommen, den Senat zu den weiteren Schritten zu befragen (Drucksache 18/27224). Bekannt war bereits, dass das Stadtteilzentrum aus der gelben Villa auf das Gelände ziehen soll. Aus der Antwort geht hervor, dass auf den Gewerbeflächen auch eine Physiotherapie-Praxis sowie eine Erweiterung der bereits ansässigen Tierarztpraxis zu erwarten sind.

Das neue Wohnquartier wird der Antwort zur Folge durch den Contractingpartner über ein eigenes Blockheizkraftwerk verfügen, welches die Wärmeversorgung für Heizung und Warmwasser im gesamten Quartier sicherstellt. Die Nutzung der Kraft-Wärme Kopplung ermöglicht die Gewinnung von elektrischer Energie. Der so produzierte Strom wird in einem Mieterstromnetz dem Gebäude zur Verfügung gestellt. Das Mieterstrommodell wird in den Häusern 20 – 23 realisiert, wobei sich die Energiezentrale in dem Haus 23 befindet. Die Mieter*innen der Adressen Elsa-Ledetsch-Weg 2-4, Heino-Schmieden-Weg 1 und Weißenhöher Str. 75 können sich für das Modell Mieterstrom entscheiden. Die Entscheidung für den Bezug von Mieterstrom ist freiwillig.

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Baumschutz Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Tempo 30 für die Lemkestraße und Modellprojekt für baumfreundlichen Straßenbelag

Der Antrag auf eine Geschwindigkeitsreduzierung von 30 km/h ist erfolgt. Dies geht aus einem Bericht zur Ökologische Baubegleitung Lemkestraße hervor, der in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses auf der Tagesordnung steht (Rote Nummer 2725 C). Damit hat das Bezirksamt die Forderung aus der Sitzung im August endlich umgesetzt.

Da die Planungen für den zweiten Bauabschnitt noch nicht weit fortgeschritten sind, werde ich dazu vor dem Herbst nachfragen. Dabei stellt sich dann angesichts der Herausforderungen für Straßenbäume auch die Frage, einen Ausweg aus dem Zielkonflikt zwischen Radverkehr, Kiezbusverkehr, Lärmschutz, Regenwasser, Erhalt des Ortsbildes und nachhaltiger Materialverwendung zu finden. So können beispielsweise Kopfsteinstraßen dauerhaft ohne Erdöl und komplett giftfrei gebaut werden.

Interessant ist dabei die Frage, welche Möglichkeiten das Bezirksamt ggf. in Zusammenarbeit mit der Regenwasseragentur hat, in einem Pilotprojekt für die weiteren Abschnitte der Lemkestraße modellhafte Lösungen zu entwickeln. Einen Versuch ist es wert!

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Weitere Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf 2021

Was hat sich in Sachen öffentlicher Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf getan und welche Vorhaben gibt es für 2021? Das habe ich den Senat im Februar 2021 gefragt (Drucksache 18/26641). Da ein Kollege zeitgleich eine ähnliche Frage gestellt hat, finden sich die Antworten in Drucksache 26499.

Aus der Antwort gehen die Planungen für 2021 hervor. Dazu zählt die Erneuerung der Beleuchtung im Wohngebiet zwischen Chemnitzer-, Eschen- und Seebadstraße mit 299 neuen Lichtpunkten sowie die Erneuerung der Beleuchtung in der Weißenhöher Straße mit 12 Lichtpunkten. Dazu soll die Umrüstung der Gasleuchten in der Hönower Straße beendet und in der Köpenicker Straße begonnen werden. Die Beleuchtungsanlagen am Teterower Ring sind noch in der Planungsphase, hier erfolgen derzeit umfangreiche Abstimmungen mit dem Bezirksamt. Sofern diese planmäßig abgeschlossen werden können, sind die Ausschreibung der Leistung und der Baubeginn für 2021 vorgesehen. Das Bauvorhaben umfasst auch die Tollensestraße. In diesem Vorhaben ist der Neubau von etwa 100 neuen Lichtpunkten geplant. Ebenfalls ist die Erneuerung von ca. 300 maroden Leuchtenköpfen geplant, unter anderem in den nachfolgenden Straßen: Grabensprung, Kreuzschnabelstraße, Landsberger Allee, Landvogtstraße, Schackelsterstraße, Thorner Straße, Uckermarkstraße.

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Einladung zum Onlinegespräch: Verkehrsberuhigung durch Kiezblocks in Marzahn-Hellersdorf?

Das Thema Verkehrsberuhigung ist in vielen Wohngebieten in Marzahn-Hellersdorf ein wiederkehrendes Problem und Gesprächsthema. Auch in Bürgerhaushalt 2022/2023 wurden wieder diverse Vorschläge aus Mahlsdorf und anderen Teilen des Bezirks eingereicht. Da das Bezirksamt sich seit Jahren weigert, ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf vorzulegen, möchten wir in einem Onlinegespräch über die Chancen und Herausforderungen von Kiezblocks in Mahlsdorf aber auch den anderen verkehrsbelasteten Teilen unseres Bezirks diskutieren. So schlägt das Netzwerk Fahrradfreundliches Marzahn-Hellersdorf bspw. eine Fahrradzone Schackelster-Kiez vor.

Das Onlinegespräch soll am 18. März 2021 um 18:00 Uhr auf video.stefan-ziller.eu stattfinden. Sie sind herzlich eingeladen mit uns ins Gespräch zu kommen.

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