Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Kaulsdorf

Im Jahr 1347 wurde Kaulsdorf als Caulstorp in einer Schenkungsurkunde des Markgrafen Ludwig des Älteren an die Kalandsbrüder in Bernau erwähnt. Als Angerdorf auf dem Barnim gegründet, fügt sich vor allem südlich ein großes Siedlungsgebiet an. Hier finden sie aktuelle Informationen zu Kaulsdorf. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschulplätzen für jedes Kind, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume, die weitere Renaturierung der Wuhle und vieles mehr.

Aktuelle Informationen finden sie auch in unserem Telegram-Kanal.

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Weg frei für neue Schule am Elsengrund – Rückbau schreitet fort

Im September diesen Jahres hat der lange erwartete Rückbau der Schule am Elsengrund begonnen. Mittlerweile ist die alte Turnhalle abgerissen und der Rückbau des Hauptgebäudes ist in vollem Gange. Damit rückt die lange geforderte neue Schule zur Entlastung der Kiekmal-Grundschule tatsächlich näher.

Geplant ist eine neue und moderne 4 zügige Grundschule, ausgerichtet für ca. 560 Schülerinnen und Schüler. Die notwendigen Rückbauarbeiten sowie die Entsorgung sollen bis Anfang 2023 beendet werden. Der Beginn des Hochbaus der neuen Schule ist für den Herbst 2023 geplant. Der Schulbetrieb soll, so planmäßig, im Schuljahr 2024/25 starten. Neben dem Schulgebäude wird eine Dreifeldsporthalle gebaut.

Ich freue mich über diesen Fortschritt. Seit vielen Jahren setze ich mich für die Wiedereröffnung der dringend benötigten Schule am Elsengrund ein. Bereits 2016 hatten Bündnis 90/Die Grünen die Sicherung des Standortes Elsenstraße in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt, um d die erwartete Belastung der Kiekmal-Schule entgegen zu wirken. Leider verzögerte sich der Bau immer wieder. Den Fortschritt der Baumaßnahmen werde ich weiterhin im Blick behalten.

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Einladung zur vorweihnachtlichen Bürger*innensprechstunde

Für uns alle geht ein außergewöhnliches Jahr zu Ende. Ich lade Sie herzlich am kommenden Donnerstag zu meiner traditionellen vorweihnachtlichen Glühweinsprechstunde ein. Sie findet in diesem Jahr am 08. Dezember 2022 zwischen 16 und 19 Uhr in meinem Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf statt. Bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck und Glühwein (solange der Vorrat reicht) können wir über die Politik in Marzahn-Hellersdorf, in Berlin oder der Welt ins Gespräch kommen.

Mich interessiert: Wie erleben Sie die derzeitige Situation? Wie blicken Sie auf das Jahr 2023? Welche Erwartungen haben Sie an Bündnis 90/Die Grünen?

Ich freue mich über Ihre Anliegen und Anregungen und berichte auch gern was mich in den letzten Monaten beschäftigt hat. Bringen sie gern auch Ihre Fragen zur aktuellen Lage mit. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

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Renaturierung der Wuhle mit Wasser aus dem Klärwerk Münchehofe

Bündnis 90/Die Grünen haben das Thema Renaturierung der Wuhle im Laufe der Jahre immer wieder kritisch begleitet. Unser Ziel ist die Wuhle wieder zu einem naturnahen Gewässer zu machen. In den letzten Jahren stellt sich dabei insbesondere die Frage: wie bekommt die Wuhle wieder mehr Wasser?

Denn in den letzten sehr trockenen Jahren sind Abschnitte im Oberlauf der Wuhle und Neuen Wuhle über längere Perioden trockengefallen. Um die Auswirkungen dieser künftig voraussichtlich häufiger auftretenden Trockenperioden zu reduzieren, werden aktuell Möglichkeiten zur Stützung des Wasserhaushalts untersucht. Hierzu gehört auch die Überleitung von gereinigtem Abwasser aus dem Klärwerk Münchehofe (Drucksache 19/13419). Ich unterstütze diese Überlegungen, denn klar ist: Die Wuhle braucht Wasser!

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Bau einer Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße ab Frühjahr 2023

Wie aus einer aktuellen Anfrage (Drucksache 19/13092) hervorgeht, ist der Baubeginn für die geplante Mittelinsel Kaulsdorfer Straße/Deutschhofer Allee bereits für das Frühjahr 2023 vorgesehen. Abgeschlossen werden soll die Baumaßnahme Ende 2023; die Kosten werden ca. 250.000 Euro betragen.

Im Vorfeld sind noch Abstimmungen mit den Berliner Wasserbetrieben hinsichtlich der Fahrbahnentwässerung zu führen. Da die Baumaßnahme in einer Schutzzone des Wasserwerks Kaulsdorf liegt, sind besondere Anforderungen für den Ablauf des anfallenden Niederschlagswasser einzuhalten. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, aus den „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“.

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Mehr Mobilität mit dem Rufbus “Muva” für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Heute ist es soweit: der neue Rufbus “Muva” nimmt seinen Betrieb auf. Muva ist von der BVG und ergänzt das bestehende Angebot von Bahn und Bus in Teilen der Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. Der neue Rufbus bietet flexible Fahrten für alle in einem rund 62 Quadratkilometer großen Einsatzgebiet. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten Haltepunkten. Das kann eine BVG-Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder eine Sehenswürdigkeit sein. Die Haltepunkte werden dir in der Muva-App angezeigt.

Ich habe mich seit Jahren für den Start des Rufbusses eingesetzt und freue mich, dass es endlich soweit ist. Und auch wenn zum Start noch nicht alle Planungen umgesetzt sind, ist der wichtigste Schritt für ein attraktives ÖPNV-Angebot in Mahlsdorf und Kaulsdorf geschafft.

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Was passiert am Wernerbad – Demenzdorf steht auf der Kippe

Die Vorhaben für ein Demenzdorf auf dem Gelände des ehemaligen Wernerbades in Kaulsdorf steht auf der Kippe. Wie aus einer aktuellen Anfrage hervor geht, konnte bisher nicht mal ein Generalpachtvertrag abgeschlossen werden. Ursächlich hierfür ist eine Deckungslücke in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die trotz Anpassung der Baukostenhöchstwerte in 2022 im Ergebnis der stetig steigenden Baukosten nicht geschlossen werden konnte.

Die berlinovo prüft inzwischen parallel ein Alternativkonzept für ein nachhaltiges Wohn- und Pflegezentrum, auf der Grundlage des Bebauungsplans 10-63. Wichtig ist mir dabei, die immer wieder geforderte öffentliche Grünfläche um den Wernersee auch im Alternativkonzept mitzudenken. Wenn der Eigentümer einer Überlassung zustimmt, könnte das Straßen- und Grünflächenamt die Fläche in das Fachvermögen übernehmen und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die berlinovo als Eigentümerin der Flächen hat bereits signalisiert, einer solchen Überlassung in das Fachvermögen zuzustimmen.

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Rückbau der Schule am Elsengrund hat begonnen

Der Rückbau der Schule an der Elsenstraße begonnen. Nächster Schritt ist die so genannte Baufelfdfreimachung. Diese ist notwendig, bevor die geplante, neue und moderne 4 zügige Grundschule gebaut werden kann. Die notwendigen Rückbauarbeiten, inklusive der Entsorgung und Schadstoffbeseitigung sollen bis Anfang 2023 beendet werden. Der Beginn des Hochbaus der neuen Schule ist für den Herbst 2023 geplant.

Insgesamt soll die Schule später ca. 560 Schülerinnen und Schüler Platz bieten. Durch die gewählte modulare Bauweise kann die Schule in relativ kurzer Bauzeit errichtet werden. Der Schulbetrieb so planmäßig im Schuljahr 2024/25 starten. Neben dem Schulgebäude wird noch eine Dreifeldsporthallte gebaut.

Bereits im Jahr 2016 haben Bündnis 90/Die Grünen die Sicherung des Standortes Elsenstraße in der BVV auf die Tagesordnung gesetzt, um die Situation in der Kiekmal-Schule zu entlasten. Ich hoffe nun sehr, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen kommen wird. Den Fortschritt der Baumaßnahmen werde ich weiter im Blick behalten.

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Senat legt Fortschrittsbericht „Fahrrad Berlin“ vor

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobiliät, Verkehr und Klimaschutz hat zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch ihren Fortschrittsbericht „Fahrrad Berlin“ für 2021 zum Berliner Radverkehrsplan vorgelegt (Rote Nummer 0389 A). Der seit 2019 jährlich erscheinende Fortschrittsbericht zeigt die wesentliche Entwicklungen im Radverkehr. Der Schwerpunkt des vorliegenden Berichts liegt auf Maßnahmen oder Projekten, die im Jahr 2021 fertiggestellt wurden. Die Maßnahmen und Erhebungen sind jeweils nach Bezirken sowie Berlinweit aufgeschlüsselt.

Eine der Maßnahmen ist z.B. der Ausbau von Radschnellverbindungen. Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf wurde hier die Vorplanung für die Radschnellverbindung der Ost-Route (ca. 23 Kilometer) fortgesetzt. Sie ist die Fortführung der West Route und führt über den Schlossplatz und Alexanderplatz bis nach Marzahn-Hellersdorf. Die Vorplanung der Ost Route soll bis 2022 abgeschlossen sein.

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Baden in Marzahn-Hellersdorf – Kaulsdorf, Biesdorf und nächste Schritte zu einem Freibad?

Angesichts der vielen heißen Tage rückt auch in diesem Sommer das Thema Baden in Marzahn-Hellersdorf in den Fokus von Gesprächen und Debatten. Wie kommt das Freibad voran? Kann ein Badeschiff in Kaulsdorf oder Biesdorf einen Beitrag zur Lösung sein? Wie lässt sich die Parksituation verbessern? Diese und andere Fragen haben mich in den letzten Monaten erreicht und ich habe daher dem Senat einige Fragen gestellt (Drucksache 19/12548).

Für das Freibad hat der Bezirk einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst. Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) haben sich an verschiedenen Gesprächsrunden zur Konkretisierung des Vorhabens beteiligt und das angedachte Freibad in die strategische Vorhabenplanung aufgenommen sowie die Notwendigkeit einer Klärung von Finanzierungsmöglichkeiten angezeigt. Die BBB werden demnächst eine Analyse des Markt- und Nutzungspotentials beauftragen, um daraus ein sogenanntes Bedarfsprogramm abzuleiten, das eine wichtige Voraussetzung für die Erstellung eines Bebauungsplans/Schaffung des Baurechts darstellt. Damit liegt der Ball für das weitere voran kommen bei den Berliner Bäder-Betrieben. Was genau “demnächst” meint, werde ich hinterfragen und mich dafür einsetzen, dass es hier zu keinen Verzögerungen kommt.

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