Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Globalisierung

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Das Grundeinkommen kommt im September – Einladung zum BIEN-Kongress

Im September 2012 steht München ganz im Zeichen des Bedingungslosen Grundeinkommens.

WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen aus allen Teilen der Welt treffen sich vom 14. – 16. September 2012 im Wolf-Ferrari-Haus in Ottobrunn bei München zum 14. Internationalen BIEN-Kongress (Basic Income Earth Network). Das Thema des wissenschaftlichen Kongresses lautet: “Wege zum Grundeinkommen”.

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Auf die Plätze! Globaler Aktionstag, 12 Mai 2012

Am 12. Mai gehen weltweit Menschen auf die Straßen und Plätze, um einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel anzustoßen. Die massiven Probleme und Ungerechtigkeiten in Wirtschaft, Natur und sozialem Miteinander haben weltweit ihren Ursprung in einer unsolidarischen und naturzerstörenden Wirtschaftsordnung, fortwährendem Demokratieabbau, einem unsolidarischen Geldsystem sowie ungerechten Eigentumsverhältnissen. Das System ist nicht in der Krise, sondern die Krise ist das System! Nur gemeinsam werden wir in der Lage sein, ein gerechtes und solidarisches Miteinander zu entwickeln!

Deshalb heißt es am 12. Mai: Ya basta! Es reicht!
Und die Vision bleibt: democracia real Ya! Echte Demokratie Jetzt!

ECHTE DEMOKRATIE
Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft fühlen sich von ‘der Politik’ nicht vertreten und wollen die Gesellschaft, in der sie leben, selber gestalten. Schauen wir gemeinsam nach vorne, damit alle eine Stimme haben und diese auch von allen gehört wird: für dezentrale und basisdemokratische Strukturen!

FRIEDEN
Kriege dienen nur den Profitinteressen, nicht nur von Rüstungskonzernen – nationale Eliten bauen damit ihren Herrschaftsbereich aus – auf Kosten von unzähligen Menschen, die dafür mit Leib und Leben bezahlen müssen. Ganze Landstriche werden tagtäglich zerstört und unbewohnbar gemacht, Ressourcen geplündert – im Namen „unserer Demokratie“ und durch „unsere” Regierungen unterstützt. Schluss mit allen Kriegen und Schluss mit allen Kriegsvorbereitungen! Abrüstung sofort! Stopp der Rüstungsproduktion!

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ACTA – BündnisGrüne diskutieren über Abkommen gegen Produktpiraterie

Der größer werdende Widerstand gegen ACTA zeigt Wirkung. Nun wurde die Unterzeichnung durch Deutschland vorläufig ausgesetzt. Doch worum geht es in ACTA genau? Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf bringen Licht ins Dunkel.

Konstantin von Notz (MdB) wird am 19. März 2012 ab 19.30 Uhr über das Abkommen gegen Produktpiraterie informieren. Im Anschluss soll mit allen interessierten diskutiert werden. Die Veranstaltung der bündnisgrünen Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) statt. Alle Interessierten sind eingeladen sich mit uns zu informieren und Persektiven zu diskutieren.

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Jetzt Yasuní-Nationalpark retten

Yasuní!Deutschland kann einen der letzten unberührten Naturschätze der Welt, den Yasuní-Nationalpark im ecuadorianischen Regenwald, vor zerstörerischen Ölbohrungen retten – aber nur, wenn jetzt gehandelt wird und der beispiellose Schutzplan unterstützt wird. Bitte klickt hier drauf und macht mit, bitte!

Am Donnerstag tagt letztmalig der Haushaltsausschuss des Bundestages. Er kann die nötigen Millionen für das Yasuni-Projekt in Ecuador (Info) bereitstellen. Bisher weigert sich Minister Niebel das im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu tun. Drängen wir die Abgeordneten, diesen innovativen Plan zum Schutz eines der wertvollsten Gebiete der Erde zu unterstützen und Deutschlands Führungsrolle beim weltweiten Klimaschutz wiederzubeleben. Sie haben es in der Hand, doch die Zeit wird knapp!

Ein breites Bündnis will dies mit einer Kampagne unterstützen (Regenwald e.V., BUNDjugend, GJ, Gesellschaft für bedrohte Völker, u.v.a.). Auch viele Grüne Jugend-Ortsgruppen Aktionen beteiligen sich in den Wahlkreisen von CDUlern.

Am 10.11. wird es um 10Uhr eine Demo vor dem Bundestag geben und wir wollen die Unterschriften übergeben. Alles ist eingetütet – es fehlt nur noch DEIN STIMME für Yasuní!

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Bundesparteitag in Kiel – friedenspolitischen Diskurs neu beleben!

Neben den Themen Europa, Demokratie und Finanzpolitik stehen so genannte V-Anträge (V = Verschiedenes) auf der Tagesordnung.

Ich freue mich besonders über einen Antrag zu “Grüne Prinzipien der Friedenspolitik, des internationalen Krisenmanagements sowie für Einsätze der Bundeswehr im Ausland” von Robert Zion. In Anbetracht der immer regelmäßigeren Kriegseinsätze von Nato, den USA oder Frankreich – immer mehr oder weniger unterstützt von Deutschland – braucht es dringend eine Belebung des grundsätzlichen Diskurs über Alternativen. Dieser zentrale friedenspolitsche Diskurs darf dabei nicht – wie häufig in der Vergangenheit – entlang des gerade aktuellen “Beispiellandes” geführt werden. Der vorliegende Antrag ist ein großartiger Beitrag hierzu. Ich freue mich auf die Diskussion hierzu mit den anderen Delegierten und bin gespannt, wie wir diesen Diskurs in den nächsten Monaten organisieren werden.

Daneben liegen mit dem Antrag “Einen palästinensischen Staat anerkennen als Meilenstein für eine friedliche Realisierung einer Zwei-Staaten-Regelung” (BAG Frieden) oder “Exportverbot für Kriegswaffen ins Grundgesetz” weitere friedenspolitische Anträge zur Diskussion vor.

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Wir blockieren den Castor

Im November soll es nach den Plänen der Bundesregierung einen weiteren Castortransport ins Wendland geben. Der genaue Termin ist noch nicht endgültig klar, doch es spricht viel dafür, dass der Transport am Donnerstag, 24.11. in Frankreich starten wird. Bleib auf dem Laufenden und markier’ dir den Termin schon jetzt in Deinem Kalender!

Sitzblockade gegen Castor und Atomkraft – Wir werden ihn stoppen. Du auch?

In Gorleben wird nach 10 Jahren Moratorium wieder fleißig am Atommülllager gebaut – getarnt als Erkundungsarbeiten. Obwohl klar bewiesen ist, dass der Salzstock denkbar ungeeignet ist, werden hier Tatsachen geschaffen. Aktuell sind die Strahlenwerte in der oberirdischen Lagerhalle – in der die Castoren zur Zeit stehen – kurz davor den offiziellen Höchstwert zu sprengen. Dennoch soll ein weiterer Transport noch mehr hochradioaktiven Müll nach Gorleben bringen.

Derweil produzieren hierzulande 9 Atomkraftwerke zum Teil noch bis 2022 weiterhin jeden Tag zusätzlichen Atommüll, für den es weltweit keine sichere Lagerung gibt. Jüngst hat die Bundesregierung Bürgschaften für den Bau eines neuen AKW’s in Brasilien vergeben – in einem Erdbebengebiet.

Nein, das ist noch kein Atomausstieg!

Unsere Botschaft an Regierende und Konzerne: Steigt jetzt und endgültig aus der Atomkraft aus! – Gorleben darf nicht zum “Endlager” werden!

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Wann kommt die Top-Level-Domain “.berlin”?

Bekommt Berlin bald eine eigene Top-Level-Domain? Ein Teilnahmewettbewerb mit anschließendem Verhandlungsverfahren soll zeitlich so gestaltet werden, dass ein Letter of Support bis spätestens zum 12.01.2012 ausgestellt werden kann.

In einer Mitteilung – zur Kenntnisnahme (Weiterentwicklung des Adressraums Internet – Unterstützung der Einführung der Top-Level-Domain „berlin“) gibt der Senat Auskunft zum aktuellen Planungsstand. Darin heißt es unter anderem:

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Klimawandel und Folgen von Fleischkonsum

Passend zur Veggi-Parade am kommenden Wochenende habe ich mal einige Argumente zu den Auswirkungen des Fleischkonsums und der damit verbundenen Massentierhaltung auf den Klimawandel zusammen geschrieben. Gleichzeitig habe ich einen “APPELL für den AUSSTIEG AUS DER MASSENTIERHALTUNG” von über 300 Professorinnen und Professoren sowie weiteren Wissenschaftlern unterstützt.

(Massen)Tierhaltung verursacht einen großen Anteil unserer Treibhausgas-Emissionen – mindestens 51% der Emissionen entstehen durch die Fleischindustrie. Ein Kilo Rindfleisch entspricht den Emissionen von einer mehr als 250km langen Autofahrt, auf den durchschnittlichen Jahresverbrauch einer fleischhaltigen Ernährung bezogen sind es sogar 4.758km.

Mit einer Minderung der (Massen-)Tierhaltung könnten also nicht nur Emissionen verringert werden, sondern eine unglaubliche Ressourcenverschwendung eingedämmt werden. Denn ein Kilo Fleisch benötigt in der Zucht 7 Kilo Getreide. Diese Mengen an Getreide, die bei der (Massen-)Tierhaltung verfüttert werden, kommen zynischerweise gerade aus Ländern, in denen Hunger und Armut herrschen. Sie werden dort direkt benötigt!

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Regional-Treffen Grundeinkommen in Leipzig

Am Samstag, den 30. April 2011, findet ein Regionaltreffen Grundeinkommen statt. Eingeladen sind alle UnterstützerInnen eines Grundeinkommen aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Ein Thema wird das Rahmenprogramm zum 14. BIEN-Kongress in Deutschland im September 2012 sein. Darüber möchten wir mit euch diskutieren!

Zeit: Samstag, 30.04.2011, 12.00 bis 17.00 Uhr
Ort: Linxxnet, Bornaische Straße 3d, 04277 Leipzig
(Anfahrt mit der Tram Linie 10 oder Linie 11 vom Hauptbahnhof Leipzig Richtung Lößnig, bis Haltestelle Connewitz Kreuz, ca. 16 Minuten Fahrzeit)

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