Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Demo

Demo Rechtsextremismus 

ZUSAMMEN – Gegen die NPD

Die NPD darf ihren Parteitag nicht in Lankwitz durchführen. Dies hat das Verwaltungsgericht heute entschieden. Damit findet der Parteitag wohl in der NPD-Bundeszentrale statt. Dieser soll gegen Mittag beginnen. Die Proteste gegen das rechte Gedankengut sind ab 12 Uhr geplant. Gegenkundgebungen sind am Mandrellaplatz und an der Seelenbinderstraße Ecke Weinbergstraße angemeldet.

Die antifaschistische Kampagne “ZUSAMMEN – Gegen die NPD” hat es sich zum Ziel gesetzt im Jahr 2009 entschieden gegen die NPD vorzugehen. Bereits am vergangenen Wochenende blockierten AntifaschistInnen diverse Wahlstände der NPD im Berliner Bezirk-Lichtenberg. Die Proteste gegen den Landesparteitag sind der nächste Schritt und ein Testlauf für die Verhinderung des NPD-Bundesparteitags anfang April und des Naziaufmarsch
am 1. Mai. Lassen wir der NPD keine Ruhe vor dem Bundestags- und
Europawahlkampf!

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(Quelle: [ABM] – Antifaschistisches Bündnis Marzahn-Hellersdorf)

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Aktion Demo Rechtsextremismus 

Bilder von der Anti-Nazi Demo in Dresden

Unter dem Motto “GehDenken” nutzte ich mit etwa 10.000 BürgerInnen die Gelegenheit Gesicht gegen eine Nazidemo in Dresden zu zeigen. Leider wurde unsere Demonstration ans andere Ende der Stadt gelegt, so dass die Nazis ohne direkten Widerspruch zu ihrem verbrecherischen Gedankengut durch die Stadt laufen konnten.

Trotz der großen räumlichen Entfernung verfolgte die Polizei eine unsinnige Strategie von Provokationen und Willkür. So wurden auch TeilnehmerInnen aus meiner Bezirksgruppe Opfer von überzogener Polizeigewalt. Protestierende vor der Synagoge wurden rechtwidrig schon nach der zweiten Aufforderung mit Pfefferspray u.ä. geräumt. Dazu sperrte die Polizei ständig einzelne Straßen für einige Minuten, um sie später wieder freizugeben. Dies provozierte unnötig Unmut. Oft wußte die Polizei nicht einmal genau in welche Richtung ihre Straßensperre sein sollte. So wurden ich noch auf dem Rückweg für einige Minuten aufgehalten, da die Polizei den Weg von der Demo und nicht wie wohl beabsichtigt den Weg zur Demo sperrte!

Im Anschluss an die Demos ließ die Polizei die Nazis frei durch die Stadt laufen. Auf einem Autobahnrastplatz kam es dann zu weiteren Übergriffen. Reisebusse auf dem Rückweg wurden in der Nähe von Jena von Nazis angegriffen.

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Aktion Demo Rechtsextremismus Termin 

Demo gegen Nazis am 14.02.09 in Dresden!

Am 13. und 14. Februar versuchen Rechtsextremisten erneut, das alljährliche Gedenken an die Bombardierung von Dresden im Februar 1945 zu missbrauchen, um so ihr revisionistisches Weltbild zu verbreiten. NPD und sogenannte Kameradschaften planen für den 14. Februar den größten europäischen Neonaziaufmarsch des Jahres, der zugleich ihr Auftakt ins Wahljahr 2009 sein soll. Wir GRÜNE wehren uns dagegen und rufen alle Demokratinnen und Demokraten zum gewaltfreien Protest gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten in Dresden am 14. Februar 2009 auf. Gemeinsam und in einem breiten Bündnis wollen wir gegen Rechtsextremismus demonstrieren und ein Zeichen für Toleranz, Demokratie und Menschenrechte setzen.

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Demo Termin Vielfalt 

Demo gegen Homophobie

Am 1.11.08 fand am U-Bahnhof Kaulsdorf eine Kundgebung mit anschließender Demonstration gegen Homophobie statt. Anlass war der Überfall am Dienstag Abend auf ein lesbisches Pärchen, welches mit Farbe besprüht und eine sogar noch am Boden liegend getreten wurde.

Antifaschistische, antihomophobe Gruppen sowie hochschulpolitisch aktive Studierende der ASFH nahmen an der Aktion teil. Auch mit dabei Anja Kofbinger und Thomas Birk aus der BündnisGrünen Abgeordnetenhausfraktion, die mit mir den Aufruf unterstützten.

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Demo Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus Termin 

Aufruf zu Kundgebungen gegen Naziaufmarsch am 18.10.2008!

Die NPD und Freie Kameradschaften planen am Samstag, 18.Oktober durch Marzahn-Hellersdorf zu marschieren. Als Startpunkt des Aufmarsches ist der Helene-Weigel-Platz (S-Bhf. Springpfuhl) angemeldet, als Endpunkt die Helle Mitte (U-Bhf. Hellersdorf) geplant.

Gemeinsam mit anderen Parteien rufen wir euch auf dagegen zu protestieren. Wir werden es nicht hinnehmen, wenn Nazis auflaufen.

Kundgebung | Sa, 18.10.08 | 12 Uhr | Helene-Weigel-Platz (S-Bhf. Springpfuhl)
Kundgebung | Sa, 18.10.08 | 15 Uhr | Helle Mitte (U-Bhf. Hellersdorf)

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Aktion Anti-Atom Demo 

Grün stellt sich quer! – Mitmachen bei den Castor-Protesten!

Die Atomindustrie und ihre VertreterInnen im Parlament wollen den Atomausstieg rückgängig machen. Wir wollen eine Renaissance der Anti-Atom-Bewegung!

Als Teil dieser Bewegung will auch ich dazu auch auf der Straße beitragen und habe daher eine “persönliche öffentliche Ankündigung” unterzeichnet: Wir werden als Bündnisgrüne vom 8.-10. November in Gorleben protestieren und uns quer stellen! Über 40 FreundInnen sind bereits dabei! Wir hoffen, dass wir Viele werden und bitten Dich ebenfalls Deinen gewaltfreien Protest in Gorleben anzukündigen.

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Abgeordnetenhaus Demo Klimaschutz Stadtentwicklung 

Koalition lehnt Bundesratsiniative für einen autofreien Tag ab

Im heutigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat die rot-rote Koalition die Initiative des Berliner Jugendforums für einen autofreien Tag ausgebremst. Mit ihrer Mehrheit änderte die Koalition den Gruppenantrag von 61 Abgeordneten, die diese Initiative der Jugendlichen unterstützte. Ein autofreier Tag soll jetzt nur noch freiwillig stattfinden. Straßen sollen nur noch dann autofrei sein, wenn dort Veranstaltungen stattfinden. Mit dieser Aufweichung hat die rot-rote Koalition dem Jugendforum und der Idee eines autofreien Tages einen Bärendienst erwiesen. Denn freiwillige autofreie Tag gab es in Berlin schon viele – an keinem dieser Tage waren weniger Autos auf den Straßen als sonst üblich.

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Demo Globalisierung Klimaschutz 

Auf Bali geht es um die ganze Welt: Demo am 8. Dezember

Vom 3.-14. Dezember 2007 wird die UN-Weltklimakonferenz auf Bali über die Zukunft des globalen Klimaschutzes entscheiden. Anlässlich der Verhandlungen werden Bünfnis 90 / Die Grünen mit bundesweiten Aktionen eine Klimapolitik “Ohne Wenn und aber” einfordern. Höhepunkt ist die Klima-Demonstrationen am 8. Dezember in Berlin.

Anlässlich der Verhandlungen auf Bali starten Bündnis 90/Die Grünen im Dezember bundesweit Aktionen zum Klimaschutz. Sie werben mit Partys für den Wechsel zu Ökostrom, führen klimafreundliche Mobilität vor, demonstrieren gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke und verteilen die grüne Klimazeitung auf Wochen- und Weihnachtsmärkten.

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Demo Globalisierung 

Presseberichte von den Blockaden rund um Heiligendamm

G-8-Tornadoeinsatz: Sturzflug in die Grauzone (13.06.2007)
Die Tiefflüge der Bundeswehr über den Anti-G-8-Camps entzweien die Koalition, die Opposition droht mit einer Klage. Verfassungsexperten sehen Verteidigungsminister Jung in einer juristisch und politisch brisanten Grauzone.

G-8-Gefangene: Käfighaltung mit Nachspiel im Bundestag (12.06.2007)
Berge von Fundsachen – das sind die sichtbaren Überbleibsel der Proteste rund um Heiligendamm. Doch der Gipfel hinterlässt auch ernsthaftere Spuren: Zur “Käfighaltung” von Gefangenen und dem angeblichen Einsatz eines “agent provocateur” sind noch viele Fragen offen. mehr…

G-8-Demonstrationen: Polizei bestätigt Einschleusen von Zivilbeamten (08.06.2007)
Die Polizei hat den Einsatz von getarnten Zivilbeamten bei Demonstrationen zum G8-Gipfel bestätigt. Der Vorwurf jedoch, dass ein Polizist als agent provocateur Blockadeteilnehmer aufgewiegelt hätte, entbehre jeder Grundlage.

Krawalle am Sicherheitszaun: Landweg blockiert – Marine bringt Journalisten nach Heiligendamm (06.06.2007) Die G-8-Demonstranten haben ihr Ziel erreicht: Straßen und Zugverbindungen nach Heiligendamm sind blockiert. Die Staats- und Regierungschefs werden wie geplant per Helikopter eingeflogen, Journalisten müssen in Boote steigen, um zum Tagungshotel zu gelangen.

(Foto von SPIEGEL ONLINE)

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