Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf
Sprecher für Digitales und Armutsbekämpfung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Stefan Ziller

Schlagwort

Bundestag

Für eine bessere Sozialpolitik: Teilhabe statt Armut

Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (Kurzfassung) zeigt, dass die ökomische Situation in Deutschland gut ist und es den Menschen in Deutschland im Durchschnitt gut geht. Er zeigt aber auch, dass der Wohlstand nicht bei allen ankommt. Ungleichheit und… Weiterlesen →

Berliner Bundesratsinitiative für eine Bürgerversicherung

Die Koalition setzt sich im Bundesrat für die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Pflege und Gesundheit ein. Im März hat der neue Senat diese Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag nun umgesetzt (Drucksache 18/0242).

Enquete, Europa und Bodenzeitung – Grundeinkommen in Recklinghausen

Am Wochenende fand die jährliche Mitgliederversammlung des Netzwerk Grundeinkommen in Recklinghausen statt. Wichtige Themen waren u.a. die Enquete Grundeinkommen sowie die europäische Vernetzung in Basic Income Europe (UBIE). Inspirierend war auch die Bodenzeitung mal im Einsatz zu sehen. Darüber hinaus… Weiterlesen →

Europa und Grundeinkommen als Kern der Bundestags-Enquete zur „sozialen Sicherung“

Im Bundestagswahlprogramm haben Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE beschlossen, die Grundeinkommens-Debatte mit einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag in die Gesellschaft hinein tragen zu wollen. Ich setze mich dafür ein diese Diskussion mit der überfälligen Debatte um ein soziales Europa… Weiterlesen →

Alternativen prüfen – Realisierung der Ortsumfahrung Ahrensfelde steht in den Sternen

Die Planungen zur geplante Ortsumfahrung Ahrensfelde sind offenbar in einer Sackgasse gelandet. Im April wird ein Vertreter der Bundesregierung in der Berliner Woche mit den Worten zitiert: „Das Bundesverkehrsministerium verlangt Änderungen bei der Finanzierung„. Daraufhin erklärt der Senat auf eine… Weiterlesen →

Urlaub – gesetzlichen (Mindest)Anspruch erhöhen

„Grüne Zeitpolitik ist nur überzeugend, wenn sie zugleich niedrige Einkommen stärkt, Übergänge sichert und eigenständige Existenzsicherung im Blick behält.“ Nachdem die letzten Jahre die Debatte um den Mindestlohn im Mittelpunkt vieler Debatten gestanden hat, möchte ich nun die Frage des… Weiterlesen →

Zukunft der GRÜNEN ist unbequem oder überflüssig

Die Bundestagswahl liegt einige Wochen zurück und die neue Regierung hat sich gefunden – Zeit Bilanz zu ziehen. Auch ich halte die Bundestagswahl für eine Zäsur für die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Seit der Wahl fand ein Bundesparteitag statt, wurde… Weiterlesen →

Demokratie braucht Zeit: Politik muss die Zeitautonomie zurückgewinnen

Wer kennt die Situation nicht. Aus welchen externen Gründen auch immer: bis morgen muss entschieden werden. Egal wie wichtig die Frage ist. Die Zeitpläne für (politische) Entscheidungen liegen zu oft nicht in den Händen der EntscheiderInnen. Ich habe dies im… Weiterlesen →

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