Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

BündnisGrüne

Berlin BündnisGrüne 

Neuer Landesvorstand – Konfrontation statt Geschlossenheit im Wahlkampfjahr

Die Delegierten wählten am Samstag einen neuen Landesvorstand. Als SprecherInnen wurden Stefan Gelbhaar und Irma Franke-Dressler knapp bestätigt. Florian K.Peschelt aus meinem Kreisverband war am Ende chancenlos. Die Wahl der weiteren Vorstandsplätze nutzten die Delegierten – wie sollte es bei grüns anders sein – nicht um Geschlossenheit im Wahlkampfjahr zu demonstrieren, sondern unter anderem um den parteiinterne Konfrontationskurs gegen den Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg fortzusetzen. Ich bedauere dies, da gerade in diesem Superwahljahr alle Kräfte gebraucht werden, vielen Menschen unsere bündnisgrünen Konzepte zu vermitteln. Dabei hat der Kampf um das einzige bündnisgrüne Direktmandat Bedeutung weit über Friedrichshain-Kreuzberg hinaus.

Auch die Nichtwahl von Regina Schmidt, der letzten VertreterIn aus den östlichen Bezirken im Landesvorstand, ist kein Zeichen die Vielfalt der Partei einzubinden. Ich bin gespannt, wie es den neuen Vorstand gelingt, hier seiner Verantwortung gerecht zu werden.

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf 

BündnisGrüne werden um das Direktmandat in Marzahn-Hellersdorf kämpfen

Zur Bundestagswahl am 27.September wird auch über das Direktmandat in Marzahn-Hellersdorf entschieden. Auch wir bündnisgrüne und ich als Kandidat werden um dieses kämpfen. Die Berichterstattung der Berliner Woche, die in der Juni-Ausgabe 2009 auf Seite 2 ein “Trio der ernst zu nehmenden Konkurrenten aus den großen Parteien” konstruiert, motiviert mich weiter um jede Stimme zu werben und die Menschen aus Marzahn-Hellersdorf zu überzeugen, mir ihre Stimme zu geben.

Ich möchte mich im Bundestag für meinen Bezirk sowie eine neue Sozialpolitik jenseits der Schikanen in den Jobcentern und eine wirkliche Friedenspolitik einsetzen. Im Jahr 2006 haben 7.588 WählerInnen (5,2%) ihre Zweitstimme Bündnis 90 / Die Grünen gegeben. Um den Wahlkreis zugewinnen, benötige ich – bei einer ähnlichen Wahlbeteilugung wie 2006 – etwa 35.000 Stimmen. Dies zu schaffen ist eine Herausforderung, aber wer nicht kämpft hat schon verloren! Ich freue mich auf den Wahlkampf und mit deiner Stimme auf die Arbeit im deutschen Bundestag!

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf 

Immer mehr BündnisGrüne in Marzahn-Hellersdorf – kleinster Kreisverband wächst an stärksten

Mein bündnisgrüner Kreisverband hat im vergangenen Jahr einen Mitgliederzuwachs von etwa 20% zu verzeichnen. Dies ist der größte Zuwachs eines Kreisverbandes in ganz Berlin. In Zukunft werden wir damit mit einem weiteren Delegierten auf den Landesparteitagen (LDK) vertreten sein!

Du willst auch mitmachen? Dann schau doch mal bei uns vorbei! Termine findest du im Kalender! Mitglied werden kannst du hier gleich online!

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BündnisGrüne Europa Grüne Jugend 

Bündnisgrüne Euopaliste steht – mit dabei Ska Keller und Werner Schulz

Am Wochenende wurde in Dortmund das bündnisgrüne Europawahlprogramm diskutiert und beschlossen. Mit dem grünen New Deal haben wir eine Antwort auf die ökologischen und ökonomischen Krisen. Wir brauchen eine neue globale Finanzverfassung mit verbindlichen Regeln zum Schutz der Ökologie, zur Stabilisierung der Wirtschaftsysteme und zur Sicherung sozialer Standards.

Im Anschluss wurde die KandidatInnenliste gewählt. Neben den SpitzenkandidatInnen Rebecca Harms und Reinhard Bütikofer werden auch Ska Keller und Werner Schulz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im nächsten Europaparlament vertreten.

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BündnisGrüne 

Jetzt Mitglied werden!

Das Jahr ist bald zu Ende und wir haben im nächsten Jahr viel vor! Die Auswirkungen der Finanzkrise, die Gestaltung der demographischen Entwicklung und der Klimawandel sind nur einige der Themen, die wir angehen werden.

Dabei brauchen wir BündnisGrüne jede Unterstützung. Nutze doch die Gelegenheit und werde noch in diesem Jahr Mitglied von Bündnis 90 / Die Grünen – gemeinsam erreichen wir mehr! Einfach online anmelden!

Gerne beantworten wir z.B: in unseren BürgerInnensprechstunden auch persönlich eure Fragen. Ich würde mich freuen euch bei uns zu begrüßen!

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BündnisGrüne Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

Stasiüberprüfung noch zeitgemäß? – JA!

In der heutigen Plenarsitzung fragte ich den Senat, ob dieser die Aufarbeitung von Tätigkeiten für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR für erledigt hält. Die Antwort war deutlich. NEIN! Die Arbeit der Stasiunterlagenbehörde geht weiter. Auch fast 20 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es immer wieder neue Erkenntnisse. Für mich stellt die Überprüfung keine Verurteilung o.ä. dar. Sie trägt dem Interesse der BürgerInnen Rechnung, über evtl. frühere Tätigkeiten Kenntnis zu erlangen.

Hintergrund der Frage, ist eine Abschlussinformation der Vorsteherin für die BVV Marzahn-Hellersdorf aus der hervorgeht, dass sich viele Verordnete – entgegen eines Beschlusses der BVV – einer Überprüfung verweigert haben. Ich finde es schade, dass – nach meiner Interpetation der Zahlen insbesondere Verordnete der PDS – sich ihrer Verantwortung entziehen.

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Berlin Bundestag BündnisGrüne 

Platz 6 für die Bundestagswahl – vielen Dank für das Vertrauen

Auf der Mitgliedervollversammlung am Castor-Wochende wurde ich für den 6. Listenplatz auf die Bundestagsliste gewählt. Vielen Dank an Euch alle für das Vertrauen! Wir werden gemeinsam einen tollen Wahlkampf gestalten und die Menschen in Berlin und Marzahn-Hellersdorf von unseren bündnisgrünen Ideen überzeugen. Über Fragen und Anregungen zum kommenden Wahlkampf freue ich mich!

Vor mir wurden Renate Künast, Wolfgang Wieland, Lisa Paus, Özcan Mutlu und Anja Kofbinger gewählt. Ich wünsche allen einen guten Wahlkampf!

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BündnisGrüne Termin 

Listenaufstellung für die Bundestagswahl am Sonntag

Im Kosmos, dem früher schönsten Kino Berlins, wird es am Sonntag spannend. Eine Mitgliedervollversammlung wird die Liste für die Bundestagswahl 2009 wählen. Alle Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen sind dabei stimmberechtigt!

Bisher sieht es nach 2 spannenden Kampfkandidaturen auf den aussichtsreichen Plätzen aus. Auf den Spitzenplatz wird Renate Künast ohne Gegenkandidatin kandidieren. Auf Platz 2 kandidieren dann der bisherige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland gegen den Berliner Bildungspolitiker Özcan Mutlu. Auch um den unsicheren Platz 3 wird es eine Kampfkandidatur geben. Die Wirtschaftspolitikerin Lisa Paus tritt gegen die Kulturpolitikerin Alice Ströver an.

Ich bewerbe mich für einen der folgenden Plätze auf der Liste. Dabei freue ich mich über Unterstützung am Sonntag und im Wahlkampf!

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