Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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Berlin

Kita-Navigator soll Eltern die Kitaplatzsuche erleichtern

Der neue „KiTa-Navigator“ ist ein Projekt des rot-rot-grünen Senats und soll Eltern helfen einfacher einen Kitaplatz in Berlin zu finden. Ab sofort können sie auf der neuen Online-Plattform über das Service-Konto Berlin transparent Informationen über vorhandene Platzangebote und über das… Weiterlesen →

Neue Wege in der Kältehilfe: Warte- und Wärmehalle statt Kältebahnhöfe

Der Winter naht und mit ihm die kalten Nächte in Berlin. Seit dem 1. Oktober sind in der Stadt wieder die Notübernachtungsplätze für Wohnungslose Menschen geöffnet. Zum Start Anfang Oktober standen in diesem Jahr ca. 400 Notübernachtungsplätze zur Verfügung. Bis… Weiterlesen →

Nacht der Solidarität- Freiwillige gesucht

Wohnungslosigkeit in Berlin ist seit Jahren eine große Herausforderung, deren Trend sich stetig fortsetzt: die Wohnungs- und Obdachlosigkeit nimmt kontinuierlich zu, Landes- wie Bundesweit. Der Berliner Senat geht mit der Umsetzung der neuen „Leitlinien der Wohnungslosenhilfe und Wohnungslosenpolitik“ einen ersten… Weiterlesen →

Weiterentwicklung von Ordnungsamt-Online

Die nächsten Weiterentwicklungen des Onlineangebotes der Berliner Ordnungsämter stehen vor der Tür. Dies bestätigt mir der Senat in der Antwort auf meine schriftliche Anfrage (Drucksache 18/21139). So soll die Weiterentwicklung der Benutzeroberfläche mit einem neuen Design noch in 2019 abgeschlossen… Weiterlesen →

Verschlüsselte Kommunikation mit der Verwaltung in Berlin?

Seit über 2 Jahren ist die Berliner Verwaltung nach dem E-Government-Gesetz Berlin verpflichtet, verschlüsselte Kommunikation zu ermöglichen. Dabei geht es nicht nur um die Einrichtung von DE-Mail-Postfächern, sondern insbesondere von geeigneten freien Verschlüsselungsmethoden mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, wie sie im E-Government-Gesetz vorausgesetzt… Weiterlesen →

Künstliche Intelligenz: KI-Fahnder fängt Steuerbetrüger

Während der aktuellen Haushaltsverhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 in Berlin hat die Senatsverwaltung für Finanzen einen sehr spannenden Bericht übermittelt, der sich mit Künstliche Intelligenz (K.I.) in der Steuerverwaltung auseinandersetzt. Die geänderten Voraussetzungen im § 35a VwVfG führen dabei dem Bericht… Weiterlesen →

Neue AV Wohnen: Berlin als soziale Stadt erhalten

Mit der Anpassung der AV Wohnen reagiert der Senat auf die weiter prekäre Lage auf dem Wohnungsmarkt. Insbesondere die neuen Beratungspflichten der Sozialämter und die Übernahme der Beiträge für die Mitgliedschaft in einer Mieterorganisation stärken die Rechte der Mieter*innen. Bei… Weiterlesen →

Fachausschuss stärkt die Wohnungslosenhilfe im kommenden Landeshaushalt

Heute fand die zweite Lesung des Landeshaushalts 2020/2021 der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales statt. Die Schwerpunkte des Senatsentwurfs (Einzelplan 11) hatte ich hier bereits dargestellt. In der zweiten Lesung des Haushalts #IAS im #AGH liegen uns viele Berichte… Weiterlesen →

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