Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Anti-Atom

Anti-Atom Berlin Klimaschutz Umwelt und Naturschutz 

Stromwechselkampagne „Tschüss Vattenfall“ zum 25. Jahrestag des Tschernobyl Unglücks

Mitteilung über blockierten Code.
Bitte erlauben Sie Cookies, indem Sie auf dem Banner auf Akzeptieren klicken.

Ein neues Berliner Bündnis startet am 25. Jahrestag des Tschernobyl Unglücks die Stromwechselkampagne „Tschüss Vattenfall“. Dabei sind die Organisationen AntiAtomBerlin, attac, BUND, Greenpeace, GRÜNE LIGA, Naturfreunde und viele andere. Die Kampagne will in den nächsten Monaten bei den Berlinerinnen und Berlinern für einen Stromanbieterwechsel werben wird. Denn sauberer Strom braucht kein Endlager! Weder für Atommüll, noch für Kohlendioxid aus der Braunkohleverbrennung, das vor den Toren Berlins verpresst werden soll.

Tschüss VattenfallHallo Ökostrom!

Weiterlesen
Anti-Atom BündnisGrüne Demo Demokratie Klimaschutz Umwelt und Naturschutz 

100.000 gegen Atomkraft – Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!

Die schrecklichen Ereignisse in Japan machen uns fassungslos und betroffen. Die Reaktorkatastrophe in Fukushima führt uns auf erschütternde Weise vor Augen: Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko – die Natur hält sich nicht an vorherige Berechnungen. Technik oder Menschen können auch in hochentwickelten Ländern versagen. Unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima sagen wir deutlich: Wir können uns das Risiko einer nuklearen Katastrophe nicht länger leisten!

Heute haben über 100.000 Menschen in Berlin gegen die Bundesregierung und ihre Atompolitik demonstriert. Vor wenigen Monaten hat die Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung aller AKW beschlossen – jetzt geht sie endlich einen kleinen Schritt in die richtige Richtung: Der Betrieb der sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke soll für drei Monate ausgesetzt werden. Das ist aber nicht genug – weg mit der Risikotechnologie Atomkraft – her mit Erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz.

Weiterlesen
Anti-Atom BündnisGrüne Demokratie Frauen Globalisierung Wirtschaft 

Erster Länderrat 2011 in Mainz: Atom, Demokratie, Frauen- und Wirtschaftspolitik

In Mainz fand heute ein BündnisGrüner Länderrat statt. Nach einer Schweigeminute und den Formalia stand die Debatte zur Atompolitik als erster Punkt auf der Tagesordnung.

Zur Debatte stand ein Antrag des Bundesvorstandes. Dieser sieht vor, dass die Regierung alle sieben ältesten AKW und das Pannen-AKW Krümmel sofort und endgültig vom Netz nimmt, unverzüglich das seit 2009 vorliegende strengere Kerntechnische Regelwerk in Kraft setzt und einer unabhängigen Prüfung aller AKW zu Grunde legt sowie der Deutsche Bundestag mit einer 13. Atomgesetznovelle die mit der 11. und 12. besiegelte Laufzeitverlängerung zurücknimmt. Alternativ lag ein Antrag für einen “Schnellstmöglichen Ausstieg” und die “Sofortabschaltung von 13 AKWs” vor.

Als weitere Themen standen Anträge zu Grüner Wirtschaften – Grüne Industriepolitik / Europäische Wirtschaftregierung sowie der Frauenquote auf der Tagesordnung.

In der Diskussion zum Antrag Grüne Industriepolitik – Mut zu Veränderungen haben Marion Hasper, Daniel Wesener und ich mit einem Änderungsantrag für eine Schärfung des Beschlusses beigetragen.

Im Hinblick auf Fortschritte bei Energie- und Ressourceneinsparung bergen Methoden der weißen Biotechnologie oder der Nanotechnologie große Potentiale. Doch Bündnis 90 / Die Grünen werden auch weiter im Sinne einer nachhaltigen Technikfolgenabschätzung die unstrittigen Risiken benennen. Mit einer angemessenen begleitenden Risikoforschung wollen wir politische Handlungsempfehlungen für die verträgliche Nutzung der Potentiale sichern.

Aufgrund der aktuellen Situation in Libyen wurde auch intensiv über die bündnisgrüne Position zu den Demokratiebewegungen in Nordafrika und dem Nahen Osten. Auch zu dieser Debatte haben wir mit einen Änderungsantrag beigetragen.

“Die Beschlüsse des Sicherheitsrates dürfen aber nicht als Blankoscheck für unverhältnismäßige militärische Interventionen missbraucht werden.”

Weiterlesen
Anti-Atom Demokratie Klimaschutz 

Ich will es wissen – welche Folgen hat ein Sofortausstieg für Deutschland?

Es fällt mir schwer diesen Text zu schreiben. Irgendwie sind alle Worte in Anbetracht der Katastrophe der Atomkraftwerke in Japan unpassend. Ich will auch gar nicht irgendwelche neuen Positionierung einfordern. Meine Grundüberzeugung zur Kernkraft hat sich nicht geändert.

Ich möchte aber endlich einmal ein ernsthaft geprüftes Szenario für ein Deutschland ohne Atomkraft und zwar sofort. Welche Konsequenzen hat eine sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland. In Deutschland haben derzeit 17 AKW eine Betriebsgenehmigung. Sie haben 24 Prozent Anteil an der gesamten Stromproduktion.

Welche sofortigen und kurzfristigen Möglichkeiten zur Energieeinsparung haben wir inzwischen? Was bringt beispielsweise eine Abwrackprämie für Alt-Kühlschränke? Was können radikale Klimaschutzgesetze erreichen? Welchen Beitrag kann ein massiver Ausbau von erneuerbaren Energien leisten? Welche Einschränken blieben für uns BürgerInnen möglicherweise am Ende noch übrig?

Ich will ein solches Szenario von der Bundesregierung haben. Dieses muss dann intensiv diskutiert werden. Am Ende fände ich eine Volksabstimmung über ein solches sofortiges oder kurzfristiges Ausstiegsszenario zwingend. Das erspart uns auch das ganzen politische Hick-Hack um Ausstieg, Ausstieg aus dem Ausstieg und nun Moratorium des Ausstiegs aus dem Ausstieg.

[Update] Spiegel Online dazu: Turbo-Ausstieg würde 230 Milliarden Euro kosten

Weiterlesen
Anti-Atom BündnisGrüne Demo Demokratie Klimaschutz 

X-tausend mal quer: Castor-Blockade setzt deutliches Zeichen

Mitteilung über blockierten Code.
Bitte erlauben Sie Cookies, indem Sie auf dem Banner auf Akzeptieren klicken.

92 Stunden, die es in sich hatten! Mit 1 ½ Tagen Verspätung hat der 12. Castor-Transport sein Ziel, das Zwischenlager Gorleben erreicht. Hier einige Bilder der vergangen zwei Tage. Bericht und politische Einschätzung folgen in den nächsten Tagen. Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank allen die da waren!

Weiterlesen
Anti-Atom BündnisGrüne Demo Demokratie 

Kein zweites “Stuttgart 21” – Appell an die Einsatzleitung beim Castor-Transport

Vor wenigen Wochen wurden beim Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlosspark hunderte Menschen verletzt. Sie protestierten friedlich gegen eine Politik, die an der Mehrheit der Menschen vorbei versucht, wirtschaftliche Interessen durchzudrücken. Der Polizeieinsatz wurde in der Öffentlichkeit mit aller Deutlichkeit kritisiert, Innenminister und Polizeipräsident sahen sich Rücktrittsforderungen ausgesetzt.

Auch beim unmittelbar bevorstehenden Castor-Transport soll eine unverantwortliche Atompolitik gegen den Willen der Menschen durchgesetzt werden: Nicht nur die Menschen in der Region versuchen die Nutzung des Wendlands als “Atomklo” zu verhindern; auch Menschen von Außerhalb gehen auf die Straße, um dem skandalösen Atom-Deal der Bundesregierung mit den Energiekonzernen etwas entgegenzusetzen: Laut einer aktuellen TNS Emnid-Umfrage haben 80% der Bevölkerung in Deutschland Verständnis für die Castor-Proteste.

Weiterlesen

Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen