Aktuelles:

Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Marzahn – Hellersdorf

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Bündnisgrünes Büro in Kaulsdorf – Einladung zur Eröffnung

Liebe Freund*innen, Liebe Bürger*innen,

am 24. Juni 2016 eröffne ich mein Abgeordnetenbüro in Kaulsdorf und möchte euch dazu herzlich einladen. Wir beginnen um 12 Uhr mit einem Tag der Offenen Tür. Um 18 Uhr machen wir eine kleine Eröffnungsfeier und lassen den Abend dann gemütlich ausklingen. Vorbeischauen, sich umgucken, miteinander ins Gespräch kommen – alles kann, nichts muss! Für Getränke und kleine Snacks wird gesorgt sein.

Mädewalder Weg 30, 12621 Berlin, Deutschland

Mit dem bündnisgrünen Büro möchten ich eine Anlaufstelle für alle bieten, die sich für Politik in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt interessieren. Das Büro soll ein Ort sein, an dem SIE ihre Anliegen äußern, Kritik vortragen und Ideen einbringen können. Hier soll erklärt und transparent gemacht werden, was im Berliner Abgeordnetenhaus passiert. Und natürlich werden wir die Probleme und Anliegen aus dem Kiez in die Berliner Landespolitik einbringen.

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FahrRAT gestartet – Ziel: Verbesserung Fahrradverkehr

Am Donnerstag haben sich Bezirkamt, ADFC und interessierte Bürger*innen zusammengefunden, um die Ziele und Arbeitsweise des FahrRATes festzulegen. Der FahrRAT soll zukünftig etwa vier mal im Jahr tagen. Eine der ersten Aufgaben ist die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes. Dabei sollte aus meiner Sicht das sichermachen der gefährlichstes Kreuzungen, mehr sichere Fahrradstraßen sowie die Kennzeichnung von Radstreifen entlang aller Hauptverkehrsstaßen auch in Marzahn-Hellersdorf einfließen.

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Weiter steigende Schüler*innenzahlen an den Grundschulen in Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Hellersdorf werden die Schüler*innenzahlen auch in den kommenden Jahren weiter steigen. Dies geht aus einer schriftlichen Anfrage meiner Kollegin Stefanie Remlinger hervor. Damit wird einmal mehr deutlich: es braucht dringend, über die bisher in Planung oder Bau befindlichen hinaus, neue (Grund)Schulen auch in Marzahn-Hellersdorf.

Die Lücken an Grundschulen, insbesondere in Hellersdorf-Nord, Biesdorf und Mahlsdorf, sind ein Ergebnis jahrelanger Fehlplanungen auf Bezirks- und Landesebene. Die bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat daher eine Initiative für ein Investitionsprogramm Schulneubau ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht.

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Senatsbericht zur Tangentiale Verbindung Ost (TVO, Juni 2016)

Alle halbe Jahre ist der Senat aufgefordert, dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses über den Planungs- und Baufortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) zu berichten. Der erste Bericht liegt nun vor. Daraus geht hervor, dass die Planungen bis mindestens 2017 dauern werden und die Kosten vermutlich über den bisher geplanten 80 Mio € liegen werden.

Aktueller Sachstand

Die Maßnahme wird im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gefördert. Eine Förderzusage der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung vom 28. April 2014 für den sog. 1.Bauabschnitt (Planungskosten und zugehörige Bauherrenleistungen) liegt vor.

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Senat legt „Masterplan Integration und Sicherheit“ vor

Auf Vorlage von der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, hat der Senat den sogenannten Masterplan für Integration und Sicherheit beschlossen und am Donnerstag den 26. Mai 2016 dem Abgeordnetenhaus vorgelegt. Mit der Erstellung des Masterplans hatte der Senat die Unternehmensberatung McKinsey beauftragt. Leider stellt der Masterplan lediglich eine Sammlung von Einzelmaßnahmen dar, die längst hätten erfolgen müssen.

Die schärfere Kontrolle der Qualitätsstandards in Unterkünften ist mehr als überfällig und liegt auf der Hand, ebenso wie die meisten im Masterplan angesprochenen Punkte. In weiten Teilen ist er eine Bestandsaufnahme, beschreibt blumig wie es anders sein sollte, aber bietet kaum konkrete Lösungsvorschläge. Der fehlende rote Faden zeigt, dass SPD und CDU sich in der Geflüchteten- und Integrationspolitik nicht auf eine gemeinsame Richtung einigen können.

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Sanierung von Straßen in Marzahn-Hellersdorf

Wie der Senat in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage mitteilt, sind für Marzahn-Hellersdorf in diesem Jahr folgende Maßnahmen im Rahmen zum Sonderprogramm Straßensanierung (Straßeninstandsetzungsprogramm) geplant. Zur Verfügung stehen dafür 2.040.000,– €.

  • Louis-Lewin-Straße: Stauräume Riesaer Straße, Böhlener Straße, Berliner Straße
  • Cecilienstraße: Stauräume Hellersdorfer Straße, Kummerower Ring (Asphalt)
  • Hellersdorfer Straße: Einzelfelder / Beton
  • Stendaler Straße / Riesaer Straße: Einzelfelder / Beton
  • Landsberger Chaussee: Einzelfelder (Beton) von Stendaler Straße bis Stadtgrenze
  • Dahlwitzer Straße: Nähe Terwestenstraße / Asphalt
  • Blumberger Damm: Einzelfelder (Beton) von Alt-Biesdorf bis Ostbahnbrücke
  • Alt-Biesdorf: Einzelfelder (Beton) stadtauswärtige Richtungsfahrbahn
  • Alt-Biesdorf: Schadstellen stadteinwärtige Richtungsfahrbahn (Asphalt)
  • Köpenicker Straße: Schadstellen von Apollofalterallee bis Habichtshorst (Asphalt)
  • Beilsteiner Straße: Gehweg südlich Kröver Straße bis Marzahner Chaussee (Pflaster)
  • Oberfeldstraße: Rad- und Gehweg von Maisweg bis Hirseweg (2. BA von 2015) (Pflaster)
  • “Getreideviertel” (Umgebung Rapsweg): Schadstellen diverse Fahrbahnen und Gehwege (Asphalt, Pflaster)
  • Frankenholzer Weg: Teilerneuerung Fahrbahndeckschicht (2.BA von 2015) (Asphalt)
  • Landsberger Allee: Einzelfelder von Blumberger Damm bis Nikolai-Erastowitsch-Bersarin-Brücke (Beton)
  • Märkische Allee: Schadstellen von Poelchaustraße bis Marzahner Promenade (Asphalt)
  • Flämingstraße: Teilsanierung der Fahrbahndecke Beton fräsen, Asphalt-Überbauung
  • Belziger Ring: Einzelfelder / Beton
  • Pilgramer Straße: von Ebereschenallee bis Akazienallee (Asphalt, Pflaster)
  • Kaulsdorfer Straße: von Scharnauer Straße bis Deutschhofer Allee (Asphalt)
  • Chemnitzer Straße: diverse Schadstellen (Asphalt)
  • Elsenstraße Einzelfelder von Am Barnim bis Hultschiner Damm (Beton)
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Sportstättensanierungsprogramm 2016: Gelder für die Sanierung von vier Sportanlagen in Marzahn-Hellersdorf

Das Treiben von Sport ist gesund, macht Spaß und bringt Menschen zusammen. Sport ist ein wichtiger gesellschaftlicher Integrationsfaktor über Sprach- und Herkunftsbarrieren hinweg. Aber die hiesigen Sportanlagen sind in einem miserablen Zustand. Wie der Rest der öffentlichen Infrastruktur werden sie seit langem auf Verschleiß gefahren. Seit einigen Jahren versucht der Senat mit dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) gegenzusteuern. 60 Millionen Euro werden 2016 in die Sanierung von Schulen und Sportstätten investiert. 13,5 Millionen hiervon sind für die Sanierung von Sportanlagen eingeplant. Diese Summe verteilt sich auf 68 Projekte, vier davon in Marzahn-Hellersdorf.

  1. Die Frauensporthalle im Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 127.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.
  2. Die Sportanlage Grabensprung (Grabensprung 56) erhält 354.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
  3. Die Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße (Walter-Felsenstein-Straße 16) erhält 273.000 Euro für die Sanierung des Kunststoffrasenplatzes.
  4. Das Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55) erhält 120.000 Euro für die Sanierung der Sportfläche.
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Marzahn-Hellersdorf hat wieder einen bündnisgrünen Abgeordneten

Seit 12. Mai 2016 bin ich wieder Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Die verbleibenden Monate bis zur Wahl werde ich im Ausschuss für Gesundheit und Soziales mitarbeiten und für die Interessen der Menschen in Marzahn-Hellersdorf eintreten. Folgend die Pressemitteilung der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden dazu.

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:

Wir begrüßen Stefan Ziller als Abgeordneten in unserer Fraktion. Der 34-Jährige aus Marzahn-Hellersdorf rückt für Oliver Schruoffeneger nach, der Anfang Mai zum Bezirkstadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt wurde.

Stefan Ziller war bereits von 2006 bis 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Danach arbeitete er im Europäischen Parlament in Brüssel sowie zuletzt als Informatiker in Berlin. Ziller wird unsere Fraktion künftig im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vertreten.

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Achard-Grundschule gerettet

Zum nächsten Schuljahr 2016/17 wird sich hoffentlich die Situation um die Franz-Carl-Achard-Grundschule wieder normalisieren. Nach einem ewigen Hin und Her hat sich das Bezirksamt nun erfreulicherweise dazu entschlossen, die Schule nicht abzureißen sondern zu sanieren.

Im letzten September, war die Schule überstürzt geschlossen und der Unterricht ausgelagert worden. Der Grund waren Gutachten, die zur kurzfristigen Schließung rieten. Die Statik des Treppenhauses sei gefährdet, weil das Gebäude von Hausschwamm befallen sei und auch der Brandschutz wurde vom Bauamt als nicht gegeben angesehen. Seit der Schließung pendeln über 300 Schüler*innen mit Bussen in die 10 Kilometer entfernte Marcana-Schule nach Marzahn. Schon seit 2013 ist der Sportunterricht ausgelagert. Hierdurch entstanden im Zeitraum von Oktober 2013 bis März 2016 Kosten in Höhe von über 360.000 Euro (s. Drucksache 17/18 362).

Im November letzten Jahres beschloss das Bezirksamt dann den Abriss der Schule und die Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaus an gleicher Stelle. Die Kosten für den Abriss wurden auf 800.000 Euro geschätzt, die für den Neubau auf fünf Millionen Euro. Das Pendeln sollten zwei weitere Jahre andauern. Hiergegen wehrte sich unter die Bürger*inneninitiative „Sei keine Birne“, die den Erhalt der Schule forderte und kritisierte, dass bauliche Mängel und Schäden nicht früher behoben worden seien.

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