Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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berlinpass – Abbau von bürokratischen Hürden

Der berlinpass ermöglicht Berlinerinnen und Berlinern, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld, Opferrenten nach dem SED-Unrechtsbereinigungsgesetz bzw. NS-Ausgleichsrenten nach dem Gesetz über die Anerkennung und Versorgung der Politisch, rassisch oder religiös Verfolgten des Nationalsozialismus (PrVG) erhalten,… Weiterlesen →

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2019 zum Jahr der Netzanschlüsse an das Berliner Landesnetz machen

Ich habe die Debatte aus dem September – zur Frage wie Berliner Berufsschulen zeitnah ans Netz kommen – aufgegriffen und den Senat zum Verfahren der Anschlüsse an das Berliner Landesnetz (BeLa)befragt (Drs: 18/16513). Der Senat beschreibt das Verfahren wie folgt:… Weiterlesen →

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Umgang mit Gebrauchtsoftware im Land Berlin

Die Nutzung von gebrauchter Software – das heißt: der Einkauf von schon aktivierten Lizenzen zu einem günstigen Preis – kann die Kosten für die Nutzung von Software senken; gleichzeitig werden insbesondere in großen IT-Landschaften wie dem Land Berlin bei dem… Weiterlesen →

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Grundschulsituation in Biesdorf

Die Grundschulsituation in Biesdorf ist immer wieder Thema. Eine aktuelle Einschätzung der Lage hat der Senat in einer Antwort auf eine Anfrage gegeben. In unserer statistischen Erhebung der Schülerinnen und Schüler im ersten Schulbesuchsjahr der Schulanfangsphase im Schuljahr 2018/2019 wurden… Weiterlesen →

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Planungsstand der Elsengrundschule in Mahlsdorf

Ich werde immer mal wieder nach dem Planungsstand der Reaktivierung der Elsengrundschule in Mahlsdorf gefragt. Der Senat hat dazu in den letzten Monaten in Antworten auf schriftliche Anfragen folgenden Sachstand mitgeteilt (Drucksache 18/15257 und Drucksache 18/15635). Das Bedarfsprogramm wird derzeit… Weiterlesen →

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Senat lädt zum 3. Infoabend zur Planung der TVO ein

Am 8. Oktober 2018 lädt der Senat zum dritten Infoabend zum Weiterbau der TVO – Tangentialverbindung Ost ins FEZ Wuhlheide ein. In der Veranstaltung wird die aktuelle Vorzugsvariante sowie die damit einhergehenden weiteren Planungsschritte vorgestellt. Der Lückenschluss zwischen der B1/B5… Weiterlesen →

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Debatte zur Stellungnahme des Senats zum Bericht der Datenschutzbeauftragten 2017

Am 13.09.2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus die Stellungnahme des Senats zum Bericht der Datenschutzbeauftragten 2017 debattiert. Als Erstes möchte ich mich ganz herzlich bei Frau Smoltczyk, ihrem Team und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Arbeit der letzten Jahre und… Weiterlesen →

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Mahlsdorf: Neue Antworten nach Informationsveranstaltung zur Verkehrslösung

Am Dienstag fand in der Kiekemal Grundschule die Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zum Verkehrskonzept Ortskern Mahlsdorf statt. Auch wenn sich die Senatsverwaltung dabei ungeschickt anstellte, konnten viele Fragen von Bürger*innen und auch viele meiner Fragen beantwortet… Weiterlesen →

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