Stefan Ziller

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf fordern nach einer Sitzung der bündnisgrünen AG Schule das Bezirksamt auf, die geplante Sanierung der Grundschule an der Mühle zu sichern. Wenn es keinen anderen Weg gibt, schlagen wir dem Bezirksamt vor, eine andere Maßnahme der Investitionsplanung in die Zukunft zu schieben. Den begonnenen und geplanten Sanierungsfahrplan aufzugeben, halten wir für einen Fehler. Die Bauplanungsunterlage sollen nach bisherigem Plan im 1. Quartal 2023 vorliegen. Damit wäre ein Baubeginn im Jahr 2024 möglich.

Für eine Verschiebung in Frage kommt ein ähnlich teurer Flächenankauf für einen Neubau in der Chemnitzer Straße. Dieser ist bisher für 2025 geplant und der Zeitpunkt für den Schulneubau liegt in ferner Zukunft. Bündnis 90/Die Grünen werden sich dafür einsetzen bis 2025 die finanziellen Mittel für den Flächenankauf wieder zu sichern. Die Sanierung der Grundschule an der Mühle duldet aber keine derart lange Unsicherheit.

Die Bauvorbereitungen für den Schulpavillons sowie den Modularen Ergänzungsbaus in Holzmodulbauweise (HoMEB) für die Grundschule an der Mühle in Marzahn gehen voran. Dies geht aus einer Senatsantwort hervor 19/12147. Die Baufeldfreimachung sei erfolgt, so dass jetzt mit der Aufstellung der Module der Schulpavillons begonnen werden kann. Der Nutzungsbeginn ist für das kommenden Schuljahr 2022/23 geplant. Durch die temporäre Unterbringung in den Schulpavillons und den späteren Erweiterungsbau (HoMEB) können insgesamt 144 weitere Schulplätze geschaffen werden.

Bedauerlich ist die vorherige Zeitverzögerung für die temporären Schulpavillons. Durch viel Einsatz ist es im Frühjahr 2021 gelungen, dass Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und die Senatsverwaltung für Finanzen ihre Differenzen ausgeräumt haben, und das geplanten Pilotvorhaben für den Bau eines Schulpavillions los gehen konnte. Ein entsprechender Kooperationsvertrag lag bereits vor. Doch trotz alle Bemühungen ist ein Nutzungsbeginn ein Schuljahr früher nicht gelungen. Ich freue mich, dass die Schüler*innen der Grundschule an der Mühle nun ein Jahr später die dringend benötigten Schulräume bekommen.