Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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Fachausschuss stärkt die Wohnungslosenhilfe im kommenden Landeshaushalt

Heute fand die zweite Lesung des Landeshaushalts 2020/2021 der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales statt. Die Schwerpunkte des Senatsentwurfs (Einzelplan 11) hatte ich hier bereits dargestellt. In der zweiten Lesung des Haushalts #IAS im #AGH liegen uns viele Berichte… Weiterlesen →

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Berliner Digitalisierungsstrategie

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Senat über die Digitalisierungsstrategie berichtet (Rote Nummer 2425). Die Entwicklung der Digitalisierungsstrategie hat demnach folgende Meilensteine: Im Dezember 2019 wird das Grünbuch zur Digitalisierungsstrategie verabschiedet und vorgestellt werden. Anfang 2020 wird das Beteiligungsverfahren für… Weiterlesen →

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Veränderungen zu den Leistungen des Bildungs-und Teilhabegesetz (BuT)

Seit dem 01. August 2019 gibt es mehr finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Familien. Im neuen Starke-Familien-Gesetz sind Verbesserungen bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) vorgesehen. Aus einem Bericht der Senatsverwaltung für Jugend und Familien an den Hauptausschuss (Rote… Weiterlesen →

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Marzahn-Hellersdorf bekommt ein Amtsgericht

Marzahn-Hellersdorf wird zukünftig Standort für ein zwölftes Berliner Amtsgericht. Bisher war hier das Amtsgericht in Lichtenberg (mit) zuständig. Für Marzahn-Hellersdorf wird es die erste derartige Institution des Landes im Bezirk sein. Der bündnisgrüne Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte dazu, dies… Weiterlesen →

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Neue Gespräche über Tickets für die IGA-Seilbahn im kommenden Jahr

In einem Bericht für die laufenden Haushaltsberatungen hat der Senat über die weiteren Pläne für die IGA-Seilbahn informiert. Bereits mit dem Senatsentwurf im Juni wurde bekannt, dass im Zuschuss für die Grün Berlin GmbH für das Jahr 2021 1,053 Millionen… Weiterlesen →

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Die saisonale Biotonne bleibt – jedenfalls teilweise

Im letzten Jahr wurde die flächendeckende verpflichtende Einführung der Biotonne in Berlin beschlossen. Für ganzjährig genutzte Grundstücke ist die Nutzung der Biotonne nun seit April 2019 verbindlich. Eine Ausnahme ist aber möglich, wenn der Biomüll ganzjährig auf dem eigenen Grundstück… Weiterlesen →

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Schulsanierungsprogramm (SchulSP) in Marzahn-Hellersdorf

Im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen hat der Senat über die Umsetzung des Schulsanierungsprogramm (SchulSP) je Bezirk und Haushaltsjahr 2018/19 berichtet (Rote Nummer 2303). Ich habe mal die Maßnahmen aus Marzahn-Hellersdorf rausgesucht.

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Zeitplan und Beschreibung des Umbaus der Marzahner Brücken

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Senat einen umfassenden Bericht zu den Planungen für den Umbau des Verkehrsknoten Landsberger Allee / Märkische Allee vorgelegt (Bericht 81). Zum Zeitplan heißt es darin: „Es wird erwartet, dass die Bauplanungsunterlagen 2020 vorliegen und… Weiterlesen →

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