“Ein Leben im Krieg” – 11 Jahre bringt “unsere” Bundeswehr nun schon Freiheit und Menschenrechte mit deutschen Panzern in alle Welt
Mich beschäftigt seit einiger Zeit die Frage, warum Frieden gerade für jüngere Menschen so “unwichtig” ist. Bei meinen Recherchen für ein Diskussionspapier zur Friedenspolitik für den “Visionskongress” der Grünen Jugend ist mir klar geworden, die heutige Jugend, ist in eine Welt geboren, in der es dazu gehört, dass die Bundeswehr Krieg in aller Welt führt. Klar gegen Krieg sind viele, aber ist ein Leben ohne deutsche Kriegsbeteiligungen wirklich so abwegig? Muss der Kriegsetat immer weiter steigen?
Die (öffentliche) Debatte verläuft in den letzten Jahren immer mit ähnlichen Argumenten: “Krieg ist Ultima-Ratio”, “Krieg geht nur wenn alle anderen Optionen ausgeschöpt sind”, “Krieg ist keine Lösung, aber es geht halt nicht anders”. Dazu immer das Bild vom “guten” Krieg: “unser Krieg wird auf zivile Opfer verzichten”, “wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden”, aber die Bundeswehr bitte nur da einsetzen, wo es “friedlich” ist (vgl. Debatte Afghanistan)”, “und nicht zu viele Soldaten”, “wichtig ist das Rückzugsdatum”. Und ganz wichtig: “zivile Komponente immer betoten”! Am Besten ist der Krieg für die Rechte der Frauen (Afghanistan – zugegeben zynisch). Was fehlt ist eine Debatte von Alternativen und eine frühzeitige Verhinderung von zukünftigen Konflikten.
Hier mal zur Erinnerung womit die Kriegstreiberei begann (Quelle: Wikipedia):
“Der Kosovokrieg wurde vom 24. März 1999 bis zum 10. Juni 1999 zwischen einer von den Vereinigten Staaten von Amerika angeführten NATO-Koalition und der Bundesrepublik Jugoslawien um die Provinz Kosovo geführt.”
“Auch die Bundeswehr beteiligte sich vom ersten Tag an an den Luftschlägen. Für sie stellte der Kosovokrieg den erste Kampfeinsatz seit der Gründung 1955 dar. Die deutsche Luftwaffe beteiligte sich mit 14 Aufklärungs- und Elektronischen Kampfaufklärungsflugzeugen vom Typ Tornado ECR (10 Stück) und Tornado REECE (4 Stück) des Einsatzgeschwaders 1 von den italienischen Luftwaffenstützpunkten Piacenza und Aviano. Die ECR-Tornados flogen 428 SEAD-Einsätze. Unter anderem wurden über 200 Raketen des Typs AGM-88 HARM gegen feindliche Radarstellungen eingesetzt. Die Deutsche Luftwaffe hatte dabei keine eigenen Verluste zu verzeichnen. Allerdings gingen einige zu Aufklärungszwecken eingesetzte Drohnen des Typs CL 289 verloren, wobei überwiegend feindlicher Beschuss durch Flak angenommen wird. In der Adria wurde die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ stationiert und später durch den Zerstörer Lütjens abgelöst.”
“Der deutsche Bundestag stimmte der Beteiligung von Streitkräften der Bundeswehr am 16. Oktober 1998 zu. Der damals amtierende Justizminister als das fachlich zuständige Kabinettsmitglied, Prof. Dr. Schmidt-Jortzig, beteiligte sich nicht an der Abstimmung. Er hatte seinen Protest gegen die seiner Auffassung nach völkerrechtswidrige Kabinettsvorlage zu den Kabinettsakten gegeben.
Die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland wird von manchen als Verstoß gegen den 2+4-Vertrag gesehen.
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Vor 50 Jahren wurde in Deutschland der erste Ostermarsch der Atomwaffengegner organisiert. Seitdem demonstrieren wir Ostern für eine Welt ohne Atomwaffen, Armeen und Kriege. Wir wehren uns gegen jegliche Militarisierung der Außen- und Innenpolitik. Wir gehen auf die Straße, um Widerstand gegen die aggressive US-amerikanische, europäische und deutsche Außenpolitik zu leisten.
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Berlin