Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. In der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, Digitales und Armutsbekämpfung. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

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Die Arche beschäftigt auch das Berliner Abgeordetenhaus

In der letzten Plenarsitzung am 22. November 2007 befasste sich das Berliner Abgeordnetenhaus im Rahmen der mündlichen Fragestunde mit der Arche. Dabei nährte der Senat die Hoffnung auf eine Unterstützung der Arche aus Lottomitteln.

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BÜNDNISGRÜNE für eine neue Sozialpolitik

Nach einem Jahr intensiver Debatte haben Bündnis 90 / Die Grünen eine neue Grundlage für zukünftige Sozialpolitik gelegt. Es ist dabei gelungen viele Ideen eines Grundeinkommens im Beschluss zu verankern.

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Rot-Rot machte aus der Baumschutzverordnung eine Baumfällverordnung

Baumschutz ist Klimaschutz. Doch Rot-Rot machte die einst ökologisch vorbildliche Berliner Baumschutzverordnung zu einer Baumfällverordnung. Der Senat hat darin die Pflicht dramatisch eingeschränkt, für gefällte Bäume neue Bäume zu pflanzen. Diese Änderungen sind ohne die Beteiligung der Umweltverbände beschlossen worden…. Weiterlesen →

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Sozialstudie ernst nehmen – Verantwortung vor Ort bündeln

Unsere Stadt entwickelt sich sozial auseinander. Der Bericht „Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2007“ zeigt deutlich, die bisherigen Instrumente des Rot-Roten Senats reichen bisher nicht aus. Quartiersmanagement, Bezirken und Senat gelingt es bisher zu wenig die vorhandenen Resourcen zu bündeln. Die sich… Weiterlesen →

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Gefährliche Zeiten für den Rechtsstaat

Hier die tolle Rede von Volker Ratzmann zur Abstimmung über das „Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz“ (ASOG). Besonders seine Ausführungen zu Gewissensentscheidungen teile ich (hier zum Luftsicherheitsgesetz). „Aber ich sage Ihnen auch, es gab einige bei uns, die diesen Zwang nicht… Weiterlesen →

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Online-Debatte zur “Zukunft sozialer Sicherung”

Vom 23. – 25. November wird die Zukunft sozialer Sicherung auf der GRÜNEN Bundesdelegiertenkonferenz diskutiert. Zur Vorbereitung der Parteitagsdebatte laden wir alle grünen Mitglieder zu einem Online-Dialog ein. Wir eröffnen die Debatte mit einem Streitgespräch von Sven Giegold und Thomas… Weiterlesen →

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Entscheidung über den Abriss in den Marzahner Ringkolonnaden fällt in den nächsten Tagen

Bündnis 90 / Die Grünen haben im heutigen Bauausschuss die Abrisspläne des Senats und der DEGEWO kristisch hinterfragt. Auf die Frage wie bei der Entscheidung die Ergebnisse der Stadtumbauwerkstatt berücksichtig wurden, erklärte die Senatorin für Stadtentwicklung jedoch lediglich das es… Weiterlesen →

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Bericht der Kommission “Zukunft sozialer Sicherung” liegt nun vor!

Mit anderen bündnisGrünen und externen Experten hatte ich die Chance eine intensive Debatte um die Zukunft sozialer Sicherung zu führen. Der Bericht der Kommission „Zukunft sozialer Sicherung“ liegt nun vor.

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