Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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Abgeordnetenhaus Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz 

Indikatoren für den Nachhaltigkeitsbericht im Mai

In seinem ersten Umsetzungsbericht zur Berliner Nachhaltigkeitsstrategie hat der Senat leider für keinen der 63 Indikatoren quantitative Ergebnisse geliefert. Stattdessen wurde im Bericht ein Vorschlag unterbreitet die Zahl der Indikatoren auf 12 zu reduzieren.

Ich habe nun den Vorschlag von Berlin21 für 18 Indikatoren (3×6) zum Anlass genommen, aktuelle Zahlen für die vom Senat vorgeschlagen Indikatoren für die Nachhaltigkeitsdimension „Umwelt“ zu erfragen. Auch diesmal hat der Senat diese nicht geliefert. Die in der Antwort auf meine kleine Anfrage gegebene Begründung kann ich aber akzeptieren. Zur Diskussion des dann vorliegenden Indikatorensystems habe ich mit SPD und Linken bereits eine Besprechung im Fachausschuss angemeldet.

Hier noch der entsprechenden Auszug aus der Antwort des Senates.

Nach Abschluss der Abstimmung des Kernindikatorensystems voraussichtlich im April 2011 ist beabsichtigt, das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit der Erstellung eines Datenberichts zu beauftragen. Dieser Datenbericht wird dann die Indikatoren aller drei Dimensionen umfassen.

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Aktion Bundestag Demokratie Frauen Termin 

Clara-Zetkin-Straße – Symbolische Umbenennung zum 100. Frauentag

Clara Zetkin Denkmal DresdenIn diesem Jahr begehen wir den 100. Internationalen Frauentag. Lisa Paus und Anja Kofbinger haben diesen besonderen Tag zum Anlass genommen, die wichtigste Initiatorin des Frauentages zu ehren. Sie haben der Dorotheenstraße, die auf das Reichstagsgebäude zuläuft, ihren Namen, den sie zu DDR-Zeiten bekam, wiedergeben.

Bis 1995 trug die Dorotheenstraße den Namen der bekannten Kommunistin Clara Zetkin. Dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl passte diese Postanschrift für seine CDU/CSU-Abgeordneten jedoch nicht. Unter Protest von Grünen, PDSler_innen, linken Sozialdemokrat_innen und Frauenverbänden erhielt die Straße auf Betreiben des Bundeskanzleramtes höchstselbst ihren alten Namen “Dorotheenstraße” wieder.

Wir werden die Straße ab dem 8. März wieder “Clara-Zetkin-Straße” nennen und denken dabei auch an den Bezirk Mitte, den wir selbstlos unterstützen, indem wir schon mal ein Schild anbringen.

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Baumschutz Berlin Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz 

Berlins Grünanlagen brauchen Pflege – nach seiner Einsicht muss der Senat endlich handeln!

Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. Bündnis 90 / Die Grünen freuen sich über die Erkenntnis des Rot-Roten Senates über die Folgen der eigenen Sparpolitik für Berlins Grünanlagen. Das schon länger für jede Berlinerin erkennbare Kaputtsparen unserer Grünanlagen muss endlich ein Ende haben. Die Budget für Pflegearbeiten muss endlich wieder eine fachgerechte Pflege ermöglichen. Die BerlinerInnen und Berliner erwarten dies. Aktuell fehlt nach Auskunft der zuständigen Senats-Referatsleiterin für Stadtgrün das Geld für Frühlingsblüher. Im letzten Sommer fehlte das Wasser um Grünanlage und auch Straßenbäume zu wässern.

Wenn sich nichts ändert, werden in diesem Sommer wieder viele Grünanlagen und Bäume in der Sommerhitze massiv unter fehlendem Wasser leiden. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf der Einsicht nun Taten folgen zu lassen. Rot-Rot muss sicherstellen, dass Berlins Grünanlagen und Bäume im Sommer ausreichend gepflegt werden und die in den letzten Jahren verlorenen Straßenbäume nachgepflanzt werden.

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BündnisGrüne Frauen Marzahn - Hellersdorf Termin 

Was kommt für die Frauen dabei heraus?

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf laden zu einer Veranstaltung am Montag, den 14. März 2011 um 18 Uhr im HAFEN, Haus für Frauen und Mädchen, Gründerinnen- und Frauen-Zentrum unter dem Motto: “Was kommt für die Frauen dabei heraus?” ein.

Zu Gast sein wird Christine Rabe. Die ehemalige Gleichstellungsbeauftragte in Marzahn und heute in Charlottenburg-Wilmersdorf wird den ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung vorstellen. Die Kreisvorsitzende der Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen, Bernadette Kern, freut sich besonders auf interessierte Frauen: “Wir wollen uns austauschen zur Situation von Frauen und konkrete Vorschläge für die Arbeit vor Ort entwickeln.”

Das Frauenzentrum HAFEN befindet sich in der Schwarzburger Str. 10 in 12687 Berlin-Marzahn.

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Bildung BündnisGrüne Jugend Marzahn - Hellersdorf 

Wohin mit dem „doppelten Jahrgang“?! – Schaffung neuer Studienplätze endlich in die Hand nehmen

Der Umgang mit den Folgen des doppelten Abitur-Jahrgangs war Thema des ersten Bündnisgrünen Schlossgesprächs mit Anja Schillhaneck in diesem Jahr. Hier ein kurzes Fazit:

Die Schere zwischen dem Angebot an Studienplätzen und dem Bedarf verschärft sich in Berlin derzeit radikal! Wer im Moment für die Abi-Klausuren paukt, steht im doppelten Stress, denn was nach dem Abi kommt ist unklar. Bereits ohne den „doppelten Abitur-Jahrgang“, der 2012 aus den Klassenräumen strömen wird, stehen 18.000-19.000 Studienplätze in Berlin rund 125.000 Bewerbungen entgegen. Durch den Mehrbedarf des doppelten Jahrgang und der Aussetzung der Wehrpflicht wird sich diese Spanne deutlich vergrößern! Die durch den Hochschulpakt bereitgestellten Studienplätze können diesen bei weitem nicht auffangen. Eine Verlängerung des Hochschulpakts ist dringend notwendig.

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Bildung Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Termin Wirtschaft 

Renate Künast beim VTP-Umweltverein in Marzahn

Im Rahmen ihres Thementages „Verantwortung für das Klima – sozial, ökologisch und gemeinsam!“ am 1. März 2011 besuchte ich mit Renate Künast und Bernadette Kern den VTP-Umweltverein in Marzahn-Hellersdorf.

Der VTP-Umweltverein für Technologie, Produktivität und Umweltschutz engagiert sich seit über 20 Jahren im Bereich Umweltbildung im Bezirk. Dabei führt der Verein Projekte in Kitas und Schulen durch, um so früh wie möglich in anschaulicher Art und Weise Kinder und Jugendliche für den Umweltschutz zu sensibilisieren. Es soll gezeigt werden, wie einfach teilweise einzelne Technologien eingesetzt werden können, wie jedeR selbst bei sich mit dem Umweltschützen beginnen kann, und vor allem will der Verein Lust auf mehr machen und so dazu motivieren zukünftig vielleicht einen Beruf in anliegenden Branchen zu ergreifen.

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Abgeordnetenhaus Biesdorf BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf Mobilität NVT Umwelt und Naturschutz 

BündnisGrüne wollen Regionalbahnhalt in Springpfuhl

Heute hat die bündnisgrüne Fraktion im Abgeordnetenhaus einen Antrag für einen Regionalbahnhalt in Springpfuhl beschlossen und ins parlamentarische Verfahren eingebracht.

Ich freue mich, dass wir damit neben der mittelfristigen Realisierung der Nahverkehrstangente nun auch einen kurzfristigeren Beitrag zur Verringerung der verkehrlichen Belastung des Siedlungsgebietes im Osten Berlins auf den Weg gebracht haben. Die schnelle Verbindung von Springpfuhl in der Berliner Süden stellt eine attraktive Ergänzung des bestehenden ÖPNV-Abgebotes dar.

Verkehrsverbindung zwischen östlichem Stadtraum und dem Berliner Süden schnell und preiswert durch Optimierung der Bahnanbindung verbessern

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:

Der Bahnhof Springpfuhl soll einen Regionalbahnhalt erhalten, damit eines der einwohnerstärksten östlichen Wohngebiete ab 2013 eine umsteigefreie Bahnverbindung erhält und die Regionalbahnlinie RB 24 von Bernau über Hohenschönhausen, Springpfuhl, Lichtenberg, Ostkreuz, Schöneweide Richtung BBI wirtschaftlich im 20-Minuten-Takt zwischen Lichtenberg und Schönefeld betrieben werden kann. Der Senat wird aufgefordert, diese Verkehrsleistung im Einvernehmen mit Brandenburg über den VBB auszuschreiben und zu bestellen.

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Abgeordnetenhaus Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung 

SPD und Linke wollen Wohnungen in der Hellersdorfer Promenade nicht kaufen

In den letzten Wochen und Monaten wurde immer wieder über die Zukunft der Wohnungen in der Hellersdorfer Promenade diskutiert. Dabei sind von SPD und Linken immer wieder Stimmen für eine Rekommunalisierung zu hören. Zuletzt wurde ein entsprechender Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Januar 2011 beschlossen. Dies habe ich zum Anlass genommen, den Senat zu seinen Plänen zu befragen. Die Antwort ist eindeutig: “Bei den beiden Städtischen Wohnungsbaugesellschaften … bestehen keine Ankaufsüberlegungen” oder “Eine Rückabwicklung des Kaufvertrages ist … auch gar nicht möglich“.

Ich muss daraus schließen, dass Rot-Rot hier billigen Wahlkampf macht oder SPD und Linke in Marzahn-Hellersdorf keinerlei Einfluss auf SPD und Linke im Senat haben. Nach ausführlicher Diskussion der Perspektive im vergangen Jahr, halte ich insbesondere für die LevelOne-Bestände die Gewinnung eines Partner jenseits der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für erfolgfersprechend.

Folgend die Antwort im Detail:

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Bildung BündnisGrüne Jugend Marzahn - Hellersdorf Wirtschaft 

Perspektiven junger Menschen: Mit Blitzjobs zu mehr Selbstvertrauen

Sie putzen Fenster, gestalten Wandbilder für die Fassade eines Jugendhauses oder führen Hunde spazieren. In über 200 verschiedenen „Blitzjobs“ sollen Jugendliche sich ausprobieren können und in unterschiedliche Arbeitsbereiche hineinschnuppern.

Erarbeitet wurde das Konzept „TeenKom – Blitzjobs für Teenager“ von dem Verein für Chancengleichheit und ArbeitsweltIntegration Jugendlicher (caiju e.V.). Per Traasdahl, der das Projekt ins Leben gerufen hat, erzählt am 14. Februar 2011 im Stadtteilzentrum Mosaik bei einer bündnisgrünen Diskussionsrunde zu den Perspektiven von Jugendlichen beim Übergang von der Schule zum Berufsleben, wie es dazu kam. Seine Erfahrungen aus der Kunst und der Arbeit mir traumatisierten jungen Flüchtlingen zeigten ihm, wie schwer es ist irgendwo „anzukommen“, wenn das eigene Können und die eigenen Fähigkeiten nicht weitergegeben werden können. Mit klaren Vereinbarungen und mikroökonomischen Anreizen (kleinen Geldbeträgen) soll dafür eine faire Grundlage für das „Geben und Nehmen“ aufgestellt werden.

Dieser Grundgedanke wurde auf das Problem vieler Jugendlichen in Berlin übertragen, die sich in einer weitgehend perspektivlosen Situation befinden und durch die ausgeführten Tätigkeiten neues Selbstwertgefühl erlangen sollen. Das Prinzip ist simpel: Jugendliche zeigen Interesse an einem Blitzjob und in einer Datenbank wird festgehalten, wo ihre besonderen Fähigkeiten liegen und wieviel Zeit sie aufbringen wollen. Dieses Netzwerk aus Jugendlichen (bis 19 Jahre) trifft auf ein Netzwerk aus Privathaushalten, Firmen oder Institutionen aus der Kulturwirtschaft, die für unterschiedliche einfache Tätigkeiten für einen kurzen Zeitraum Arbeitskräfte suchen. Koordiniert werden diese beiden Gruppen von caiju e.V., mit dem die BlitzjobberInnen einen Dienstvertrag abschließen.

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