Stefan Ziller

Am 30. Juli 2011 findet zun Vierten mal das Vegan-Vegetarische Sommerfest statt. Von 10 bis 21 Uhr wird es, in diesem Jahr auf dem Alexanderplatz, viele Infos geben und neben einem großen Angebot von verschiedensten Speisen und Getränken auch weitere vegane Produkte wie Kleidung, Schuhe, usw. geben. Viele Tierrechts- und Tierschutzorganisationen werden dort sein, und wer nur entspannen will, kann einfach die Musik genießen.

Einen Eindruck von den Festen der letzten Jahre bekommt man auf der Homepage des Sommerfests! Weitere Informationen zum Thema “Ernährung” gab es beispielsweise 2010 im Fluter oder in der VEBU-Infokampagne “Folgen des Fleischkonsums”.

Im Juni fand in Berlin bereits eine Veggi-Parade statt. Hier wurde auf die Auswirkungen des Fleischkonsums und der damit verbundenen Massentierhaltung auf den Klimawandel hingewiesen.

Abgeordnetenhaus Kleingarten Mobilität Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

13.Juli 2011 0 Comments

Senat macht mit 100.000 Euro Müllhalde aus früheren Kleingärten

Nach der voreiligen und fahrlässigen Kündigung von Kleingärten für die Bauvorbereitung der A100 werden die Konsequenzen immer deutlicher. Giftmüll, zerstörte Bäume und Vandalismus sind die Folge der (anfangs) unterlassenen Sicherung des Geländes. Etwas zugespitzt formuliert: “Gift-Müllhalde statt Kleingärten”

BUND und die Bürgerinitiative Stadtring Süd Berlin (BISS) haben auf der A 100 – Vorratsfläche am Mergenthaler Ring umfangreiche Verstöße gegen Boden- und Grundwasserschutz festgestellt. Der Senat muss nun seiner Verantwortung gerecht werden und die Flächen umwelt- und naturgerecht Sanieren. In einer Antwort auf eine Anfrage im letzten Plenum äußert sich der Senat nun zu den Kosten.

100.000 Euro für die Einzäunung und 300.000 Euro für die Beräumung – verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern sieht anders aus.

Baumschutz Bildung BündnisGrüne Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

8.Juli 2011 0 Comments

Baumspenden und Bäume für das Tempelhofer Feld

In den Diskussionen um das bündnisgrüne Wahlprogramm für die Berlin-Wahl im September wurde auch die Frage von Baumspenden immer wieder diskutiert. Klar ist: Berlin kann jede Baumspende gut gebrauchen!

Senat und Bezirke müssen diese mit jedoch auch annehmen! Leider sind die Bedingungen für Baumspenden in den Bezirken bisher unterschiedlich und zum Teil nicht sehr einladend. So verlangen einige Bezirke neben der Spende gleich die Kosten für die Pflege für mehrere Jahre mit zu übernehmen. Ich setze mich dafür mit allen Bezirken ein Modell zu entwickeln, bei dem jede Baumspende willkommen ist. Die Bezirke müssen dazu auch in der Lage sein, diese Spenden ggf. ergänzend zu finanzieren.

In der bündnisgrünen Debatte hat der Kreisverband Mitte vorgeschlagen mit einer Kampagne “Baumspenden für das Tempelhofer Feld” um SpenderInnen zu werben. Dies habe ich zum Anlass genommen, den Berliner Senat zu seinen Plänen diesbezüglich zu befragen. Die Antworten hier zum Nachlesen.

Abgeordnetenhaus Bundestag Grundeinkommen Jugend Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

4.Juli 2011 1 Comment

Hartz-IV ohne Sanktionen? – JA klar!

Am 6. Juni 2011 hat sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung mit Problemen der Grundsicherung auseinandergesetzt. Dabei ging es unter anderem um die Notwendigkeit von Sanktionen gegen LeistungsbezieherInnen. Angesichts der gegenwärtigen Zustände in den JobCentern muss der Vollzug von Sanktionen sofort gestoppt werden. Die Ergebnisse der Anhörung bestärken mich in dieser Überzeugung. Insbesondere die “besondere” Behandlung unter 25 jähriger verstößt demnach gegen Verfassungsgrundsätze. Auch pädagogisch gibt es für die aktuelle Praxis keine Grundlage. Hier die Anhörung zum Nachhören.

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Es ist dringend notwendig, die grundsätzlichen Mißstände in den JobCentern offen zu legen und den gegenwärtigen Sanktionsparagrafen grundlegend zu überdenken. Während dessen dürfen Erwerbslose nicht den derzeit verbreiteten Sanktionspraktiken ausgesetzt werden. Ein sofortiges Moratorium, ein Aussetzen des Sanktionsparagrafen, ist deshalb notwendig. Dafür setze ich mich ein.

Darüber hinaus sehe ich in einem Bedingungslosen Grundeinkommen eine Perspektive für unsere Sozialstatt. Denn nicht nur die Probleme der Sanktionen zeigt deutlich – Hartz IV hat keine Zukunft!

Anti-Atom Berlin Bundestag BündnisGrüne Klimaschutz

4.Juli 2011 0 Comments

Bündnisgrüner Sonderparteitag stimmt für Atomausstieggesetz

Vor etwa einer Woche diskutierte ein Sonderparteitag über den Atomausstieg. Ich habe mir bewusst etwas Zeit gelassen, um die Entscheidungen in dieser emotionalen Frage mit etwas Abstand zu bewerten.

Zusammenfassend finde ich es traurig, dass zumindest der Eindruck entstanden ist, Bündnis 90 / Die Grünen würden einen Weiterbetrieb der AKWs bis 2022 zustimmen. Wahr ist: die Bundesregierung aus CDU und FDP hat bis heute aus Fukushima keine Konsequenzen hinsichtlich der Sicherheit gezogen. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass eine Bundesregierung mit bündnisgrüner Beteiligung ab 2013 die Sicherheit ohne Rücksicht auf potentielle Laufzeiten in den Mittelpunkt stellt.

Um die Debatte in der Partei nachzuvollziehen, habe ich einige aus meiner Sicht wichtige Reden hier verlinkt. Zum Auftakt der Diskussion sprach Claudia Roth. Auch wenn ich ihr nicht in allen Punkten zustimme war ihre Rede ein gute Auftakt für die Diskussion auf dem Parteitag.

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Abgeordnetenhaus Berlin Marzahn - Hellersdorf Mobilität Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

4.Juli 2011 0 Comments

Besuch in der Senioren-BVV und SeniorInnen im Berliner Abgeordnetenhaus

In den vergangen Wochen hatte ich zwei Mal die Gelegenheit mich direkt mit den Anforderungen von SeniorInnen an die künftige Berliner Politik zu beschäftigen. Ich freue mich immer wieder über die Gelegenheit für den direkten Dialog auch über die Generationengrenze hinweg.

So tagten am 8. Juni 2011 SeniorInnen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie am 29. Juni 2011 die SeniorInnen-BVV Marzahn-Hellersdorf im Rathaus Helle Mitte.

Berlin Demokratie Jugend Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz

27.Juni 2011 0 Comments

Zukunft des Freiwilligendienstes (FÖJ/FSJ) in Berlin

Die geplante Aussetzung der Wehrpflicht bedroht die bisherigen Freiwilligendienste FÖJ sowie FSJ. Auch das bisherige „FÖJ als Zivildienst“ ist von den Neuregelungen betroffen. In der Plenarsitzung am 23. Juni 2011 habe ich den Senat nach den Folgen für Berlin befragt.

Die Antwort macht deutlich, dass bisher noch vieles unklar ist. So sind nach Aussage des Senates die bisher 75 Plätze im „FÖJ als Zivildienst“ bedroht. Darüber hinaus ist es dem Rot-Roten Senat nicht gelungen, Vorsorge für den wachsenden Bedarf des kommenden „doppelten Jahrgang“ zu treffen. Folgend die Antwort des Senat im einzelnen.

Berlin Demokratie Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat

23.Juni 2011 1 Comment

Neue politische Kultur – Handbuch Partizipation ein erster Schritt?

Die politische Kultur in Deutschland verändert sich. Viele BürgerInnen lassen sich nicht von oben gönnerhaft und mit Machtarroganz regieren. Sie wollen bei den großen Entscheidungen gefragt und informiert werden. Das nun von der Senatsverwaltung nun endlich vorgelegte „Handbuch Partizipation“ richtet sich in besonderem Maße an MitarbeiterInnen der Berliner Verwaltung und in deren Auftrag Tätige.

Dazu werden nicht nur Begriffsdefinitionen wichtiger Bestandteile von Partizipation, sondern auch konkret erläuterte Methoden und Fallbeispiele aufgezeigt, um die hohe Priorität einer bürgernahen Verwaltung zu verdeutlichen.

Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität Stadtentwicklung

21.Juni 2011 0 Comments

S-Bahnhof Biesdorf endlich barrierefrei!

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Am Montag wurde die neu errichtete Aufzugsanlage am S-Bhf Biesdorf durch die Deutsche Bahn AG, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und das Bezirksamt Marzahn-Hellerdorf endlich eingeweiht. Damit wird eine langjähriger Forderung vieler BürgerInnen erfüllt und der S-Bahnhof Biesdorf ist endlich in beide Fahrtrichtungen barrierefrei erreichbar.

Bereits im Jahr 2006 informierte der damalige Bezirksbürgermeister Dr. Uwe Klett die BVV über den damals aktuellen Stand.

Stefan Ziller

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S-Bahnhof Biesdorf endlich barrierefrei!