Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Herzlich Willkommen

Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf setze ich mich für die Digitalisierung der Berliner Verwaltung, leistungsfähige Bezirksverwaltungen, Klimaschutz, eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein.

Ich engagiere mich dazu im Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn-Hellersdorf sowie im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Auf dieser Website informiere ich über meine politische Arbeit. Gerne lade ich Sie ein, mit mir und meinem Team ins Gespräch zu kommen.

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BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf 

Kurz und bündig – bündnisgrünes Programm für Marzahn-Hellersdorf!

Liebe Wählerin, Lieber Wähler,

Marzahn-Hellersdorf ist vielfältig, ein Bezirk mit großem Potenzial, mit viel Natur und zugleich ein Bezirk mit Gegensätzen. In den vergangenen fünf Jahren haben wir mit unseren Bezirksverordneten dazu beigetragen, dass dieser Bezirk seine Stärken und Potenziale weiter ausbauen kann. Gleichzeitig haben wir viele Ideen für die Zukunft entwickelt, von denen wir Sie überzeugen möchten.

Mit Ihrer Stimme für uns BÜNDNISGRÜNE wählen Sie: einen sozial gerechten Bezirk, der Maßnahmen gegen den Klimawandel ergreift, einen Bezirk, der seine Bürgerinnen und Bürger beteiligt, einen geschlechtergerechten Bezirk, der für Generationengerechtigkeit und die Gemeinschaft von Jung und Alt steht, und einen Bezirk, bei dem Investitionen in Bildung keine leeren Versprechungen bleiben.

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Berlin BündnisGrüne Wahlkampf 

3 Tage wach – Antworten auf Deine Fragen!

In den letzten 72 Stunden vor der Wahl stehen wir Dir online rund um die Uhr für Deine Fragen zur Verfügung – das ist das grüne “3 Tage wach”!

Von Donnerstag, den 15. September um 18 Uhr bis zur Schließung der Wahllokale am 18.September um 18 Uhr ist ein Team aus WahlkämpferInnen, Abgeordneten, MitarbeiterInnen und Freiwilligen im Dauereinsatz – damit Du Dich bis zur letzten Minute gut und direkt informieren kannst! Wir freuen uns auf Deine Fragen!

Diesen Donnerstag ab 18 Uhr: 3 Tage wach.

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Abgeordnetenhaus Berlin Demokratie Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 

Einführung der Online-Petition erst der Anfang

Mit Einführung der Online-Petiton durch das Berliner Abgeordnetenhaus in der vergangenen Woche ist der erste Schritt getan. BürgerInnen können ab sofort ihre Petition direkt über das Internet einreichen.

Doch das kann nur der Anfang auf dem Weg zu mehr BürgerInnennähe sein. Meine Fraktion setzt sich dafür ein in der kommenden Legislaturperiode endlich regelmäßig öffentliche Sitzungen abzuhalten. Dazu soll zukünftig die Möglichkeit bestehen, eine eingereichte Petition zu veröffentlichen und MitzeichnerInnen zu werben. Damit würde Berlin (endlich) zum Angebot des deutschen Bundestages aufschließen. Dort gibt es eine solche Möglichkeit – mit großem Erfolg – bereits seit längerem.

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Demokratie Marzahn - Hellersdorf 

Wollen CDU und Linkspartei ihre Zusammenarbeit in Marzahn-Hellersdorf fortsetzen?

Eine Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei? In der BVV Marzahn-Hellersdorf seit 5 Jahren ein gewohntes Bild. Nachdem die CDU 2006 die Zählgemeinschaft mit SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen platzen ließ, wählten viele CDU-Verordnete die Kanditatin der Linkspartei Dagmar Pohle trotz Stasi-Vergangenheit zur Bürgermeisterin. Damit “rettete” die CDU die bis dahin alleinregierende Linkspartei vor der Ablösung durch einen SPD Bürgermeister.

Lange bin ich davon ausgegangen, dass diese Zusammenarbeit mit den kommenden Wahlen ein Ende findet. Doch offensichtlich scheinen die Planungen weit voran geschritten zu sein. So hatten in den letzten Tagen viele BiesdorferInnen einen Brief des VDGN – der immer wieder Wahlveranstaltungen für die CDU organisiert – im Briefkasten. In diesem Brief empfahl Vorsitzende des VDGN die Wahl des CDU-Kandidaten und der Linkspartei. Da der VDGN schon früher als “Sprachrohr der CDU” auftrat, vermute ich, dass hier schon im Vorfeld der Wahlen für die kommende Zählgemeinschaft geworben werden soll.

Ich hoffe sehr, dass Marzahn-Hellersdorf in der neuen Legislatur ein Bezirksamt bekommt, welches wichtige Entscheidungen transparent trifft und nicht wie in den letzten Jahren im Hinterzimmer von CDU und Linkspartei.

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Abgeordnetenhaus Berlin Globalisierung Netzpolitik & Digitalisierung Senat Wirtschaft 

Wann kommt die Top-Level-Domain “.berlin”?

Bekommt Berlin bald eine eigene Top-Level-Domain? Ein Teilnahmewettbewerb mit anschließendem Verhandlungsverfahren soll zeitlich so gestaltet werden, dass ein Letter of Support bis spätestens zum 12.01.2012 ausgestellt werden kann.

In einer Mitteilung – zur Kenntnisnahme (Weiterentwicklung des Adressraums Internet – Unterstützung der Einführung der Top-Level-Domain „berlin“) gibt der Senat Auskunft zum aktuellen Planungsstand. Darin heißt es unter anderem:

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Berlin Bildung Hellersdorf Jugend Marzahn - Hellersdorf 

Erster Spatenstich für Kinderforschungszentrum Hellum

Mit dem ersten Spatenstich wurde heute der Auftakt für den Bau des Kinderforscherzentrums HELLEUM in der Kastanienallee 57 gelegt. In der zukünftigen Lernwerkstatt werden Kinder und Erwachsene Naturwissenschaften und Technik forschend entdecken und erleben können. Mit dem HELLEUM entsteht in Marzahn-Hellersdorf eine in dieser Form bislang bundesweit einzigartige Einrichtung der naturwissenschaftlichen Bildung.

Die Idee des Zentrums entstand im Rahmen des Quartiersmanagements Hellersdorfer Promenade.

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Biesdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität 

Wahlkampf wirkt – bald Tempo 30 für die Apollofalterallee?

Es ist schon erstaunlich wie schnell Vorschläge der BürgerInnen im Wahlkampf aufgegriffen werden. Im Sommer haben sich AnwohnerInnen der Apollofalterallee in Berlin-Biesdorf an die Parteien gewandt – mit der Bitte in ihrer Straße Tempo 30 einzuführen. Nun – in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor den Wahlen – hat die BündnisGrüne Fraktion eine entsprechende Anfrage gestellt. Mit dem gleich Ziel liegen dazu Anträge von CDU und LINKSPARTEI vor.

Entscheiden muss jedoch der Senat – und das wohl erst nach dem 18. September 2011.

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Abgeordnetenhaus Europa Mobilität Senat 

S-BAHN FIT MACHEN

Im nächsten Jahr jährt sich das S-Bahn-Chaos zum dritten Mal. Was der kommende Winter bringen wird, ist ungewiss.

Als Mitglied des Verkehrsausschusses musste ich miterleben wie sich der Senat vom S-Bahn-Management auf der Nase herumtanzen ließ. Und das, obwohl Klaus Wowereit die S-Bahn zur Chefsache erklärt hat! Die Leidtragenden sind die Berlinerinnen und Berliner. Deshalb müssen in der nächsten Zeit konkrete Maßnahmen in Angriff genommen werden, angefangen mit der Beschaffung neuer Züge.

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