Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf

27.August 2019 0 Comments

Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf

In der vergangenen Woche hat die Volksinitiative Klimanotstand 43.522 Unterschriften dem Berliner Abgeordnetenhaus übergeben. Die Initiative fordert, dass Berlin seine Planung an das 1,5 Grad-Ziel des Pariser Abkommens anpassen solle.

Ich nehme das zum Anlass den Entwurf für einen (bündnisgrünen) Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf an dieser Stelle zur Diskussion zu stellen. Welche Idee ist gut? Welche Maßnahme fehlt? An was sollten wir darüber hinaus denken?

Marzahn - Hellersdorf Senat Stadtentwicklung

26.August 2019 0 Comments

Schaffung von neuem Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf

Der Senat berichtet jährlich zum 1. Juni über die Schaffung von Wohnraum (preis- und belegungsgebunden) einschließlich des Planungsstands im Rahmen der Sachwerteinlagen durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften.

Der aktuelle Bericht für 2019 zeigt, dass Marzahn-Hellersdorf mit 16 % geplanter Wohnungsneubauprojekte Berlinweit an zweiter Stelle der Bezirke steht. Ingesamt sollen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 7.858 neue Wohneinheiten entstehen. Die geplanten Wohnungsneubauten verteilen sich dabei unterschiedlich auf die Wohnungsbaugesellschaften. In Marzahn-Hellersdorf sind von der GESOBAU 3.162 neue Wohneinheiten, von STADT und LAND 2.946, von der degewo 1.445, von der HOWOGE 167 sowie von der Gewobag 138 neue Wohneinheiten vorgesehen. Berlinweit sind bis 2021 insgesamt 390 Wohnungsneubauvorhaben mit 49.616 Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften geplant.

BündnisGrüne Kaulsdorf Marzahn - Hellersdorf Termin

23.August 2019 0 Comments

Brunch der Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf – “Müsli und Grüner Tee” im Büro in Kaulsdorf

Am Samstag, den 07. September 2019, lade ich sie von 10 bis 12 Uhr zum Brunch unserer Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf ein. Im bündnisgrünen Büro in Kaulsdorf wollen wir beim gemeinsamen politischen Frühstück über das aktuelle Geschehen in Marzahn-Hellersdorf, Berlin und der Welt diskutieren sowie über unseren Bezirk und Ihre Anliegen ins Gespräch kommen.

Da es bereits Spätsommer ist und Erntezeit vor der Tür steht, wollen wir im umliegenden Stadtgrün erntereife Früchte sammeln. Denn viele Früchte bleiben jedes Jahr auf der Straße liegen, obwohl sie wertvolles Futter für viele Tiere sind. Vor unserem Büro gibt es bereits die ersten Eicheln. Daher wollen wir, wenn wir genügend Eicheln finden, diese sammeln und diese als Futter für Tiere in Berlin weitergeben.

Das bündnisgrüne Büro finden sie in der Heinrich-Grüber-Straße 12, direkt am S-Bahnhof Kaulsdorf.

Bildung Umwelt und Naturschutz

22.August 2019 0 Comments

Neu auf dem Stundenplan: Nemo – Natur erleben mobil

Zum Schulbeginn ist das neue Projekt “Nemo – Natur erleben mobil” für mehr Umweltbildung in Grundschulen in Berlin gestartet. Schulkinder können so die Stadtnatur in ihrem eigenen Lebensumfeld besser kennenlernen und werden zu einem aufmerksameren Umgang mit ihr im Alltag motiviert.

Bei jedem Wetter und zu jeder Jahreszeit können die Kinder beispielsweise Stadtbäume erforschen, Spuren wilder Tiere entdecken oder erfahren, wo unsere Lebensmittel herkommen. Ausgewählte Naturpädagog*innen gehen dazu mit ihnen zu Grünflächen im Umfeld der Schule. Die Nemo-Veranstaltungen finden in allen Berliner Bezirken statt. Sie ergänzen das Angebot der Berliner Umweltbildungseinrichtungen und sind ganz einfach online zu buchen.
Das naturpädagogische Projekt der Stiftung Naturschutz Berlin wird gefördert durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Abgeordnetenhaus Berlin Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung

19.August 2019 17 Comments

Gebäudereinigung: Mehr GUTE Arbeit durch mehr Tagesreinigung (2019)?

Bereits im April 2018 habe ich den Senat zu den Arbeitsbedingungen bei der Gebäudereinigung für die Berliner Verwaltung befragt. In der Branche sind geringfügige Beschäftigung und Teilzeit allgemein prägend. Gereinigt wird in Deutschland frühmorgens, spätabends oder auch nachts, anders als beispielsweise in den skandinavischen Ländern, wo Tagesreinigung üblich ist. Die Antwort vor einem Jahr war durchwachsen. Seit dem hat sich aber auch etwas getan. So hat der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, am 15. Mai 2019 Vertreterinnen und Vertreter aller Bezirksämter, der Gebäudereiniger-Innung und der IG BAU zum Fachdialog „Reinigungsleistung verbessern – Gute Arbeit in der Gebäudereinigung stärken – Welche Chancen bietet die Beauftragung der Tagesreinigung?“ ins Rathaus Tiergarten eingeladen.

Diese Initiative habe ich zum Anlass genommen, zu fragen wie der Stand hinsichtlich des Anteils an Tagesreinigung in öffentlichen Gebäuden ist. Folgend habe ich zu den aktuellen Antworten (Drucksache 18/20321) jeweils die Antworten aus dem Jahr 2018 zum Vergleich dargestellt.

Die Antwort zeigt für die Gebäude der öffentlichen Unternehmen einen positiven Trend. So lässt die BVG seit ca. einem Jahr die Verwaltungsgebäude am Tage (5:00 – 12:00 Uhr) reinigen. Die BIM will in zwei Pilotmodellen die Anwendbarkeit und Vorteilhaftigkeit von Tagesreinigung während der Betriebszeiten in Liegenschaften des Sondervermögens der Immobilien des Landes Berlins (SILB) erproben und dabei eine durchgehende Reinigung während der Öffnungs- bzw. Dienstzeiten der jeweiligen Nutzer testen. Und die WBM hat ihre Reinigungspraxis auf Wunsch der Reinigungsfirma angepasst. Die Reinigung der eigengenutzten Büroräume fand zunächst außerhalb der Arbeitszeit in den Nachtstunden statt. Auf Wunsch des Auftragnehmers wurde der Beginn vor einiger Zeit auf 17:00 bzw. 18:00 vorverlegt. Die Reinigung findet dadurch auch während der (bis 20:00 Uhr) möglichen Arbeitszeit statt.

Die vollständige Antwort des Senates von 2019 finden sie hier. Die Antworten von 2018 hier.

Biesdorf Kaulsdorf Klimaschutz Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf

16.August 2019 1 Comment

Klimagerechtes und naturnahes Gärtnern

In der Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf haben wir am vergangenen Mittwoch über klimafreundliches und naturnahes Gärtnern gesprochen. Zu Gast waren Herbert Lohner vom BUND und Pascal Grothe vom Gemeinschaftsgarten Biesdorf. Beide teilten ihre Erfahrungen und gaben Tipps wie wir unsere Gärten mit heimischen Pflanzen gestalten können, die Nahrung für Schmetterlinge, Hummeln oder Vöge bieten und wie wir mit Schädlingen umgehen können, die auf Grund des Klimawandels neu bei uns auftreten. Es ist außerdem wichtig als Klimaanpassungsmaßnahme (Wasser-)Kreisläufe im eigenenen Garten zu schließen und damit Boden und Pflanzen bei Starkregen oder längeren Hitze- und Trockenperioden zu schützen.

Hier möchte ich wie zugesagt einige Links und Aspekte teilen.

Abgeordnetenhaus Berlin Bundestag Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

14.August 2019 0 Comments

Personenkennziffer – Registerübergreifendes Identitätsmanagement?

Die Innenminister wollen eine individuelle Personenkennziffer einführen. Welche Rollen spielen diese Planungen für die Onlineservices der Berliner Verwaltung und das Service-Konto-Berlin?

Auf meine Frage antwortet der Senat: “Neben den zukünftigen Umsetzungen auf Berliner Landesebene ist ein eigenständiges registerübergreifendes Identitätsmanagement nicht geplant.” und “Solange die konkreten Vorgaben bezüglich der Registeranpassungen nicht bekannt sind, ist eine Einschätzung der Auswirkungen auf die laufende Optimierung und Digitalisierung der Fachverfahren nicht möglich.” (Drucksache 18/20320)

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung

13.August 2019 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 08/2019

Willkommen zur neuen Ausgabe von „Bits & Berlin“ – dem monatlichen Newsletter über meine parlamentarische Arbeit zur Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung und Datenschutz. In dieser Ausgabe beschäftige ich mich insbesondere mit der IT-Ausstattung der Berliner Bürgerämter, der Datenschutz bei der BVG sowie den Haushaltsberatungen im Bereich Digitalisierung und Datenschutz. Viel Spaß beim Lesen!

Marzahn - Hellersdorf Mobilität

12.August 2019 0 Comments

flotte-kommunal Lastenräder ab Herbst auch in Marzahn-Hellersdorf

Das ADFC-Projekt „fLotte kommunal“ wird vom Senat gefördert und funktioniert bisher erfolgreich in Lichtenberg und Spandau. Nun kommen Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg dazu. Voraussichtlich ab Oktober können sich dann die Marzahn-Hellerdorfer*innen auch über das Angebot freuen, sich kostenfrei Lastenräder für den Einkauf oder den Wochenendausflug auszuleihen. An neun bis zehn Stationen im Bezirk soll dies möglich sein. Im Gespräch sind als Stationen: die Freiwilligenagentur, die Wuhletal gGmbH, das Haus Kompass, das Freizeithaus Balzerplatz, die Tourist-Info Hellersdorfer Straße, das Pestalozzi-Haus, Kiekin Marzahn-Nord, die Villa Pelikan und der Bezirkssportbund.

Die Lastenräder können für 1 bis maximal drei Tage auf der Internetseite www.flotte-berlin.de ausgeliehen werden. Der ADFC-Berlin übernimmt betreibt die Online-Plattform, und übernimmt durch ehrenamtliche Paten und Pat*innen die Wartung und Reparatur der Lastenräder.

Wer nicht bis Oktober warten möchte, kann das Lasten-Dreirad “Blumi” des BENN Blumberger Damm ausleihen und schon einmal testen. Im Rahmen des Integrationsprogramms „BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“ wurde es von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf bereitgestellt. Hier können Sie es buchen.

Stefan Ziller

Jahr: 2019

Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf

Schaffung von neuem Wohnraum in Marzahn-Hellersdorf

Brunch der Stadtteilgruppe Mahlsdorf-Kaulsdorf – “Müsli und Grüner Tee” im Büro in Kaulsdorf

Neu auf dem Stundenplan: Nemo – Natur erleben mobil

Gebäudereinigung: Mehr GUTE Arbeit durch mehr Tagesreinigung (2019)?

Klimagerechtes und naturnahes Gärtnern

Personenkennziffer – Registerübergreifendes Identitätsmanagement?

Bits & Berlin – Newsletter – 08/2019

flotte-kommunal Lastenräder ab Herbst auch in Marzahn-Hellersdorf