Immer mehr Webdienste und Angebote, die wir täglich nutzen, lagern ihre Daten in die Amazon-Serverfarmen aus. Der Konzern speichert damit eine Vielzahl privater Daten, die für ihn nicht nur im Kernangebot der Speicherung interessant sind, sondern auch auf andere Arten verwertete werden können.Stell dir vor, du bist zu Gast bei Freunden und auf einmal ertönt es:“Alexa, wie ist das Vorstrafenregister von Stefan?“ – Klingt wie eine gruselige Dystopie? Zum Glück ist es das auch. Aber die Speicherung der Aufnahmen bei der Bundespolizei von sogenannten Bodycams – also Liveaufnahmen von polizeilichen Handlungen aus Sicht der Polizist*innen – in der Amazon Cloud verursacht nicht nur ein beklemmendes Gefühl, sondern auch eine handfeste politische Debatte. Die Polizei verteidigt die Nutzung als „Übergangslösung„. Amazon ist aber nicht nur Anbieter von Datenspeichern, sondern verkauft auch seine Algorithmen zur Gesichtserkennung als Produkt an Sicherheitsbehörden. Nicht nur werden so die deutschen Bürger*innen zu unfreiwilligen Datenlieferanten für einen privaten Konzern; das schafft auch eine monopolisierende Zentrierung von Daten aus hoheitlichen Aufgaben in der Privatwirtschaft. Da haben sie aber – ganz klar – nichts zu suchen!

Darum habe ich mich erkundigt, wie viele Berliner Behörden eigentlich Amazon als Dienstleister nutzen. Die erfreuliche Antwort:  bisher spielt Amazons AWS-Cloud keine Rolle im IT-Betrieb des Landes. Berlin ist dabei sehr darauf bedacht, eine „Private First“-Strategie umzusetzen. Nur, wenn keine landeseigenen Lösungen oder öffentlich-rechtliche Angebote genutzt werden können, kann eine Ausnahmegenehmigung für die Nutzung privater Dienstleister beantragt werden, die vorher umfangreich geprüft wird. Ein solcher Antrag wurde bisher nicht gestellt.

Die ganze Anfrage: Drs. 18 / 18 088 – Welche Berliner Behörden oder Landesunternehmen nutzen Amazons AWS- Cloud?

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