Zukunft von Free WiFi Berlin und mögliche EU-Hilfen
Die Antworten des Senats auf zwei Anfragen zum Thema WLAN in Berlin zeigen, dass wir einerseits auf einem guten Weg sind und der WLAN-Ausbau in Berlin vorankommt. Dazu wird Berlin bspw. mit Projekten wie WLAN in Krankenhäusern dort Zugänge aufbauen, wo es Menschen dieser Stadt deutliche Vorteile bringt. Auf der anderen Seite müssen wir aber eine größere Vision im Auge haben: eine umfangreiche WLAN-Versorgung für die Berlinerinnen und Berliner an genau den Punkten im öffentlichen Raum, an denen sie viel Zeit verbringen.
Zukunft von Free WiFi Berlin (S18-11597)
Welche generellen Planungen hat der Senat für die Zukunft des Free WiFi Berlin und wie beurteilt der Senat den Ausbaustand des öffentlichen WLAN in Berlin insgesamt?
Zu 2.: Der Ausbau der frei zugänglichen WLAN-Netze in Berlin wird – wie in den Richtlinien der Regierungspolitik festgelegt – fortgesetzt, u.a. durch die gerade stattfindende WLAN-Ausstattung von Krankenhäusern. Dazu hat der Senat zunächst zwei Millionen Euro bereitgestellt. Das Projekt „Free Wifi Berlin“ wird evaluiert, anschließend wird die Verlängerung des Vertrages und der weitere WLAN-Ausbau geprüft. Wichtig ist, dass kostenlos, frei zugängliches WLAN an hochfrequentierten Bereichen nutzbar ist. Insgesamt gibt es in Berlin derzeit über 3300 öffentlich zugängliche WLAN-Spots. Die Lage der WLAN-Spots kann über den online abrufbaren Breitbandatlas, der vom TÜV Rheinland im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erstellt wurde, eingesehen werden. Es ist zu erwarten, dass der Ausbau des WLAN-Netzes durch öffentliche, aber auch privatwirtschaftliche Einrichtungen vorangetrieben wird. Aber auch die Abschaffung der Störerhaftung noch in dieser Legislaturperiode des Bundestages wird zu einer verstärkten Öffnung von WLAN-Spots durch Privatanbieter führen.
EU-Hilfen oder Bundesmittel für WLAN an Umsteigebahnhöfen der S-Bahn? (S18-11596)
Wie beurteilt der Senat die WLAN-Situation an den Bahnhöfen der Berliner S-Bahn und dort insbesondere an den großen Umsteigebahnhöfen?
Zu 2: Die Berliner S-Bahnhöfe stehen im Eigentum der Deutsche Bahn AG. Diese stellt WLAN im Rahmen des Programms „WLAN am Bahnhof“ an folgenden Bahnhöfen zur Verfügung: Berlin-Charlottenburg, Berlin-Gesundbrunnen, Berlin-Hauptbahnhof, BerlinLichtenberg, Berlin-Ostbahnhof, Berlin-Spandau, Berlin-Südkreuz, Berlin-Wannsee, Berlin-Zoologischer Garten. Darüber hinaus werden nach Auskunft der Deutschen Bahn die Stationen Berlin-Potsdamer Platz, Berlin-Friedrichstraße, Berlin-Flughafen Schönefeld und Berlin-Alexanderplatz mit WLAN ausgestattet werden, so dass die von Ihnen angesprochenen großen Umsteigebahnhöfe abgedeckt wären.
