Zwei Wahlkreistage im Juli
Im Juli war ich erneut an zwei Tagen im Rahmen meiner Wahlkreistage in Marzahn-Hellersdorf unterwegs. Dabei habe ich mir wieder einige Arbeitsaufträge mitgenommen.
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Jahr: 2017
Friday Night eSports – Grüne Diskussion über eSport
Das Thema „eSport“ beschäftigt die bündnisgrüne Fraktion in Berlin schon seit über einem Jahr und sie ist damit dem bundesweiten Trend der parteipolitischen Bekenntnisse im Bereich des eSport schon einige Schritte voraus. Als Teil der Veranstaltungsreihe „Grüne im Dialog“, die sich mit den verschiedenen Fragen von Videospielen als Gegenstand der politischen Debatte beschäftigen soll, haben wir am 14. Juli 2017 mit „Friday Night eSports“ den Diskurs um die sportpolitische Herausforderung, die digitalisierte und digitale Sportarten mit sich bringen, erneut angestoßen. Damit positioniert sich Berlin als Vordenker einer politischen Entwicklung, die in anderen Bundesländern noch in den Kinderschuhen steckt.
Friday Night eSports ist ein Verweis auf das berühmte „Friday Night Lights“, einer Serie über eine amerikanische Stadt, deren soziales Leben sich während des allwöchentlichen Footballspiels der lokalen Jugend entwickelt. Mit unserer Veranstaltung wollten wir gleichsam eSport-Begeisterte mit eSport-Neulingen zusammenbringen, traditionelle Sportverbände mit eSport-Vereinen, Politikinteressierte mit Medieninstitutionen. Mit über 50 Teilnehmer*innen ist uns diese Mischung gelungen und wir konnten in der Veranstaltung ein Dialogforum zwischen den verschiedenen Interessengruppen herstellen.
Das Werkstattgespräch schritt dabei thematisch der Debatte voran: Wir wollten nicht nur darüber reden, ob eSport als Sportart in Deutschland anerkannt werden sollte, sondern auch, welche Auswirkungen die Anerkennung (für die wir uns schon seit 2016 als Fraktion einsetzen) auf die Berliner Sportlandschaft hat. In einer Reihe von Input-Vorträgen haben unsere eingeladenen Expert*innen das Thema unter Moderation von unserer sportpolitischen Sprecherin Anja Schillhaneck zunächst erschlossen.
Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.
Verkehrslösung Mahlsdorf: Jobtickets für Berlin ABC
Die Diskussion um eine Verkehrslösung Mahlsdorf läuft intensiv. In der heutigen Sitzung der BVV steht dazu bspw. der Antrag “Neue Angebote für Pendler schaffen – Umweltverbund länderübergreifend ausbauen” auf der Tagesordnung.
Dies ist auch in meinen Augen ein wichtiger Baustein. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich daher auf Landesebene dafür ein, das Jobticket attraktiver zu machen. Wenn Jobtickets für Menschen die in Berlin arbeiten, aber in Brandenburg wohnen auch im Tarifbereich C (oder gar in ganz Brandenburg) für einen vergleichbaren Preis gelten, sinkt der Anreiz mit dem Auto nach Berlin zur S-Bahn zu fahren. Konkret entlastet dies den Parkraum um den S-Bahnhof Mahlsdorf, da die Pendler*innen bequem bspw. in Birkenstein oder Hoppegarten in die S-Bahn steigen können.
Die Attraktivität der Park&Ride Plätze an allen Brandenburger S-Bahnhöfen würde so deutlich steigen und vielleicht die ein oder andere, die heute noch mit dem Auto ganz in die Stadt fährt, zum Umstieg auf den ÖPNV motivieren.
WeiterlesenDa uns das Thema schon länger beschäftigt, haben wir das auch im Koalitionsvertrag festgehalten. Wir werden die zukünftige Fahrpreisgestaltung intensiv diskutieren, und Hürden für die Verkehrswende abbauen.
Was die Jobcenter für die Prävention von Wohnungslosigkeit tun
Die Jobcenter spielen bei der Prävention von Wohnraumverlust eine wichtige Rolle. Leider haben sie diese Rolle noch nicht in allen Bezirken als eine Kernaufgabe angenommen. Den aktuellen Stand habe ich beim Senat abgefragt (Drucksache 18/11615). Ich halte es für notwendig, die Kommunikation zwischen den Jobcentern und den Bezirken sicherzustellen. Wir müssen gemeinsam mit der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg und den Bezirken verbindlichen Regelungen definieren die eine klare Prioritäten auf Wohnraumsicherung legen.
WeiterlesenAufrechnung von darlehensweise erbrachten Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen mit SGB-II-Leistungen
Nach Auffassung von Tacheles e.V. ist die Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen nach § 42a Abs. 2 SGB II mit den SGB-II-Regelbedarfen verfassungswidrig. Der Erwerbslosenverein regt eine bundesweite Kampagne an, Leistungsberechtigte dabei zu unterstützen, sich gegen die durch Aufrechnungen verursachte Unterschreitung des Existenzminimums mit Rechtsmitteln zur Wehr zu setzen. Da die Regelung auch bei der Sozialgerichtsbarkeit und in der Fachliteratur umstritten ist, sehen wir realistische Chancen, die Aufrechnung von Wohnungsbeschaffungsdarlehen mittelfristig mit Hilfe zahlreicher Klagen und einer politischen Kampagne zu Fall zu bringen. Wie der Berliner Senat dazu steht und welche Aufrechnungen in Berlin stattfinden, habe ich abgefragt (Drucksache 18/11629).
WeiterlesenIm Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die erfragten Informationen betreffen teilweise Sachverhalte, die die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales nicht vollständig aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Sie ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, um Stellungnahme gebeten. Die sich aus der erfolgten Zuarbeit ergebenden Informationen finden sich in den nachfolgenden Ausführungen wieder.
Bienenschutz und Imkerei in Berliner Gärten
Das Thema „Bienen schützen – Was können wir in unseren Gärten tun?“ stand am 28.06.2017 auf der Tagesordnung meiner Gesprächsreihe “Auf dem grünen Sofa“. Zu Gast war Michael Oertel, Bio-Imker aus Kaulsdorf. Nach einem kurzen Einstieg mit einem Ausschnitt aus dem preisgekrönten Film „More than Honey“ stieg ein interessiertes Publikum in die Diskussion des Abends ein. Fragen gab es über verschiedene Aspekt, so bspw. ob Monokulturen und der Einsatz von Pestiziden tatsächlich als ein Auslöser für ein Bienensterben erwiesen sind.
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Der Gastredner des Abend, Bioland-Imker Michael Oertel führte dazu aus, beim Bienensterben werde oft an die Honigbiene gedacht. Das Sterben von Wildbienen und Hummeln sei jedoch das weitaus größere Problem. Die industrielle Landwirtschaft ist auf die Bestäubung durch Bienen angewiesen, Nutzpflanzen werden überwiegend durch Bienen bestäubt. So werden Hummeln bspw. als Bestäuber von Tomatenpflanzen auch in Gewächshäusern eingesetzt. Dennoch ist das gerade das industrielle Umgehen mit den Bienen eine nachgewiesene Ursache für das Bienensterben weltweit.
WeiterlesenSchulsanierungen in Marzahn-Hellersdorf in den Jahren 2017-2019
In einer aktuellen Mitteilung zur Kenntnisnahme hat der Senat aktuelle Zahlen zum Gebäudescan der Schulbauten mit Sanierungsbedarf vorgelegt. Die folgende Übersicht zeigt die Zahlen für unsere Schulen in Marzahn-Hellersdorf. Sie zeigt, dass in den kommenden Jahren vor allem die fehlenden Sanierungsplanungen erfolgen und ein Großteil der Baumaßnahmen erst ab dem Jahr 2020 erfolgen.
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Für eine bessere Sozialpolitik: Teilhabe statt Armut
Der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (Kurzfassung) zeigt, dass die ökomische Situation in Deutschland gut ist und es den Menschen in Deutschland im Durchschnitt gut geht. Er zeigt aber auch, dass der Wohlstand nicht bei allen ankommt. Ungleichheit und Armut bewegen sich in Deutschland trotz der guten Rahmenbedingungen und sinkender Arbeitslosigkeit seit gut zehn Jahren auf Rekordniveau. Insbesondere Kinder und Jugendliche dürfen nicht länger ihrer elementaren Rechte beraubt werden. Die bündnisgrüne Bundestagsfraktion hat daher das Thema Teilhabe und die Bekämpfung von Armut und insbesondere Kinderarmut auf die Agenda gesetzt. Ausgrenzung und Armut gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das muss nicht sein: Es gibt Konzepte für eine bessere Sozialpolitik.
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S-Bahnhof Kaulsdorf: Keine Brücke ist keine Lösung
Die Schaffung eines barrierefreien Zugangs auf der südlichen Seite des S-Bahnhof Kaulsdorf ist unabdingbar. Bisher gibt es nur auf der nördlichen Seite eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Mit dem geplanten Bauprojekt am S-Bahnhof Kaulsdorf ist aktuell der Zeitpunkt diese Frage zu entscheiden.
Ich fordere alle Beteiligten auf, an eine Lösung im Sinne der Kaulsdorfer*innen zu arbeiten. Insbesondere der Investor, der Bezirk, der Senat und die Deutsche Bahn müssen jeweils in ihrem Verantwortungsbereich ihren Beitrag leisten. Ich habe und werde mich weiter beim Berliner Senat dafür einsetzen zu einer Lösung beizutragen.
Zentrale Aufgabe ist das Wegerecht (auf dem Privatgelände) zu klären und über die Finanzierung zu sprechen. Klar ist, dass es ein großes öffentliches Interesse gibt. Aber klar ist auch, dass der Investor Vorteile hat und ein Interesse an der zukünftigen Erreichbarkeit seiner Gewerbeeinrichtungen haben sollte. Auf dieser Grundlage muss nun eine Lösung gefunden werden.
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