Bewerbung um einen aussichtsreichen Platz auf der bündnisgrünen Landesliste für das Abgeordnetenhaus
Die Welt gerät immer mehr aus den Fugen, eine “aktuelle Krise” jagt die nächste und viele Menschen fragen sich wie eine “Lösung” aussehen kann. Auch Berlin verändert sich schneller als viele sich das vor einiger Zeit vorstellen konnten. In dieser Zeit möchte ich mich mit Zuversicht und tiefer Überzeugung für unsere bündnisgrünen Grundwerte ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei einsetzen. Ich bin überzeugt, dass wir auch hier in Berlin in den kommenden Jahren die Weichen für ein Europa des Friedens richtig stellen müssen.
Ich bewerbe mich bei Euch um einen aussichtsreichen Platz der Landesliste für das Berliner Abgeordnetenhaus. Ich kann dabei auf Erfahrungen aus einer Legislatur im Berliner Abgeordnetenhaus (2006-2011) sowie meine Berufserfahrungen im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament und im IT-Bereich zurückgreifen. Als Abgeordneter möchte ich mit Euch unsere Antworten auf die sozialen und ökologischen Herausforderungen Berlins weiterentwickeln und umsetzen.
In meinem Wahlkreis in Marzahn-Hellersdorf möchte ich daran mitwirken auch über den einzelnen Wahltag hinaus mehr Menschen von bündnisgrüner Politik zu überzeugen. Für die neue bündnisgrüne Fraktion wird aus meiner Sicht die grundgesetzliche Aufgabe aus Artikel 21 (1) “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit” stärker als bisher in den Fokus der politischen Arbeit rücken. In Zeiten in denen Politiker*innen mit Populismus die Stimmung anheizen und mit Hetze gegen Geflüchtete bewusst Ängste in der Bevölkerung schüren braucht es starke GRÜNE Abgeordnete in allen Teilen Berlins.
Inhaltlich möchte ich mich vor allem für bündnisgrüne Sozialpolitik einsetzen. Dazu werde ich natürlich auch in der Fraktion weiter an “meinen Projekten” im Umwelt-, Mobilitäts- und IT-Bereich (mit-)arbeiten. Vier konkrete Projekte, die mir am Herzen liegen, möchte ich euch hier kurz näher bringen.
Berlins Wirtschaft befindet sich im Aufschwung, aber an einem Großteil der Erwerbstätigen geht dieser Aufschwung vorbei. Berlin steht heute wie kaum ein anderer Arbeitsmarkt in Deutschland für die Prekarisierung unserer Arbeitswelt. Diese Entwicklung betrifft die gesamte Stadtgesellschaft, unterschiedliche Berufsgruppen und ist unabhängig von den formalen Bildungsabschlüssen der Betroffenen. Das gilt leider auch dann, wenn die öffentliche Hand Arbeitgeberin ist.
Ich möchte daran arbeiten, dass Berlin die Spirale von Armut und prekärer Beschäftigung, Angebotskürzungen und öffentlicher Finanznot durchbricht. Dazu gehört das Bewusstsein, dass wir uns Dumpinglöhne nicht leisten können. Wir alle bezahlen sie entweder schon heute, wie im Fall der sogenannten Aufstocker*innen, oder müssen sie in Folge zunehmender Altersarmut in der Zukunft bezahlen. Ich möchte daran mitwirken zusammen mit allen Beteiligten, den Senatsverwaltungen, den Bezirken, den landeseigenen Unternehmen sowie den Trägern und Einrichtungen, die über öffentliche Mittel finanziert werden, soziale Standards und Qualitätskriterien für die Entlohnung von direkt und indirekt Beschäftigten zu erarbeiten.
Umweltgifte sind keine Entdeckung des Industriezeitalters. Neu sind die Vielfalt und die Menge, in der giftige Stoffe erzeugt und freigesetzt wurden und werden. Ich werde in und mit der LAG Umwelt weiter dafür streiten, dass das Land Berlin einen Aktionsplan unter Beteiligung der Bürger*innen und insbesondere der Umwelt- / Verbraucher-schutzverbände erarbeitet und am Ende verabschiedet. Dabei müssen die diversen Möglichkeiten des Landes Berlin dem entgegen zu wirken auf den Tisch.
SPD und CDU kennen genau ein Mobilitätskonzept: neue Straßen bauen. Das können Bündnis 90/Die Grünen besser. Wir haben einen bunten Mix Antworten auf das sich ändernde Mobilitätsverhalten und die aktuellen Herausforderungen. Marzahn-Hellersdorf hat mit dem Klimaschutzkonzept den Handlungsspielraum im Verkehrsbereich identifiziert. Ich möchte als Berliner Abgeordneter daran mitwirken, diesen zu nutzen.
Im Mittelpunkt steht dabei, mehr Menschen für ein Leben ohne Auto zu gewinnen. Dazu braucht es einen Ausbau von Angeboten des ÖPNV und der Radverkehrsinfrastruktur. Aber auch der Fußverkehr (bspw. Bau von Gehwegen) ist in meinem älter werdenden Bezirk eine Aufgabe, für die ich arbeiten möchte.
Die unendliche Geschichte des “freien WLAN für Berlin”
Es ist unglaublich, aber mein erster Blogbeitrag für ein “freies WLAN in Berlin” ist aus dem Sommer 2008! Ganze 7(!!!) Jahre später im November 2015 hat der Senat einen Vertrag über die Einrichtung und den Betrieb kostenfrei nutzbarer WLAN-Hotspots im Land Berlin abgeschlossen. Als Informatiker werde ich in der Fraktion daran arbeiten, die Digitalisierung der Berliner Verwaltung ein wenig zügiger voranzubringen. Veraltete Internetexplorer müssen gemeinsam mit der großen Koalition in Berlin abgewählt werden.
Dafür und für viele weitere Aufgaben kandidiere ich und bitte um eurer Vertrauen.
