Am 24. und 25. Oktober 2009 findet in der HanseMesse Rostock die 31. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen statt.

Im Mittelpunkt wird die Bewertung des Bundestagswahlergebnisses und der Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen. Viele Anträge stehen bereits online. Der KV Marzahn-Hellersdorf hat zur BDK einen Antrag zum Thema Menschenrechte in Kasachstan eingeracht.

Zur Situation in Afghanistan liegt insbesondere ein Antrag des Bundesvorstandes und ein Antrag von Robert Zion vor. Ich unterstütze den Antrag von Robert Zion. Bündnis 90 / Die Grünen vertreten seit Jahren die Position, dass es dringend eine neue Strategie in Afghanistan bracht und ein „weiter so“ nicht akzeptabel ist. Ich halte dies auch weiter für wünschenswert.

Jedoch müssen auch wir BündnisGrünen irgendwann die Realität anerkennen. Trotz aller warmen Worte, hat sich die Situation für viele Menschen in Afghanistan immer weiter verschlechtert. Die Strategie den Glauben an einen militärischen Strategiewechseln hoch zu halten, hat nicht den gewünschten Erfolg gebracht.

Daher komme ich zu der Überzeugung, dass nur ein klarer Beschluss für ein Ende der Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistaneinsatz, die Chance bietet auch international die Debatte für eine zivile Perspektive für Afghanistan zu führen.

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