2008 - Seite 7 von 16 - Stefan Ziller

1.August 2008 1 Comment

Pullover-Affäre: Temperaturen über 30°C haben dem Berliner Finanzsenator wohl stark zugesetzt – PDSlerInnen wollen seinen Rücktritt!

Der Sommer hinterlässt seine Spuren. Nun hat es mal wieder den Berliner Finanzsenator Sarrazin erwischt. Sein Vorschlag (Welt Online) – Heizkosten durch Verzicht auf das Heizen zu sparen – bei 16 Grad Raumtemperatur einfach mit dicken Pullovern leben – ist mal wieder nicht zu Ende gedacht.

In vielen Mietverträgen sind MieterInnen verpflichtet ihre Wohnung ordnungsgemäß zu lüften und zu beheizen. Die Umsetzung von Sarrazins Idee ruft damit quasi zu Vertragsbruch auf. Ob die landeseignenen Wohnungsbaugesellschaften in den neuen “Sarrazin” wohl eingeweiht waren?

Nun wolleneinzelne PDSlerInnen wollen “ihren” Finanzsenator zum Rücktritt bewegen.

weitere Beiträge zum Thema:
– Sarrazin – Finanzsenator für fünf Euro die Stunde
– “dumm, dümmer, PDS, und darauf bin ich eigentlich recht stolz”
– Bildungsgeld statt Sozialpolitik á la Rot-Rot – Finanzsenator Sarrazin will Kindergeld streichen

Abgeordnetenhaus Flüchtlingspolitik

30.Juli 2008 0 Comments

Save me – Eine Stadt sagt ja! – Menschenrechte kennen keine Grenzen!

Am 23. Juni 08 wurde aus Anlass des 8. Berliner Symposiums zum Flüchtlingsschutz die Kampagne „Save me – Eine Stadt sagt ja! Sei offen! Sei Berlin!“ gestartet. Als Beispiel diente die in München erfolgreich gelaufene Kampagne „Save me – Eine Stadt sagt ja“, die vom Münchner Stadtrat unterstützt wird. Der Berliner Senat sollte dem Vorbild folgen.

Ich unterstütze die Kampagne als SAVE ME-Botschafter. Ich stehe für eine ANDERE Flüchtlingspolitik. Eine Politik, die sich gegen Ausgrenzung, Abschottung und Anfeindungen von Flüchtlingen wendet und den Schutz von Flüchtlingen zum Ziel hat.

Marzahn - Hellersdorf Termin

28.Juli 2008 0 Comments

BündnisGrüner Stammtisch – schau doch mal vorbei

Auch in der Sommerpause findet wieder der BündnisGrüne Stammtisch statt. Als Ort wurde erneut das Restaurant „Tim“ (Bruno-Baum-Str. 71) ausgewählt. Treffpunkt ist Donnerstag der 7. August um 18 Uhr im Biergarten hinter dem Restaurant (bei schlechten Wetter im Restaurant). Ihr seid alle herzlich eingeladen mit mir und anderen BündnisGrünen aus unserem Bezirk über aktuelle politische Themen in unserem Bezirk und darüber hinaus zu diskutieren.

Anti-Atom Klimaschutz

28.Juli 2008 0 Comments

Atomkraft jetzt abschalten!

Eigentlich soll der Atomausstieg endlich greifen: Vier Reaktoren stehen vor der Abschaltung. Doch die Atomlobby will längere Laufzeiten für ihre AKWs durchsetzen – und den Atomausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben. Jetzt müssen wir Bürger/innen die Abschaltung durchsetzen. Sagen Sie Nein zum Ausstieg aus dem Ausstieg!

BündnisGrüne Marzahn - Hellersdorf

25.Juli 2008 0 Comments

Streit um DDR-Bild von SchülerInnen – besucht mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen

Am Freitag veröffentlichte Klaus Schroeder eine armdicke Studie mit den Titel “Soziales Paradies oder Stasi-Staat? Das DDR-Bild von Schülern – ein Ost-West-Vergleich”! Doch die 760 Seiten sorgen für Irritationen und politische Querelen.

Ich finde es schade, dass viele so wenig über unsere Vergangenheit wissen. Daher lade ich euch ein im neuen Schuljahr gemeinsam mit mir das ehemalige Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen zu besuchen. Wenn du Interesse hast schick mir einfach eine Mail, dann erhälst du alle weiteren Infos.

Kleingarten Umwelt und Naturschutz

23.Juli 2008 0 Comments

Konzepte zur Umweltbildung in Kleingärten gesucht – der Bundeskleingartenpreis 2009!

Kleingärten werden bei Familien, besonders in der Stadt, immer beliebter. Gerade für Familien mit jüngeren Kindern ist diese Stadtgrünfläche eine Frischluftoase, in der der Nachmittag oder das Wochenende genossen werden kann. Die Nachfrage nach Kleingärten ist in manchen Stadtteilen bereits so hoch, dass es lange Wartelisten geben muss.

Ein Kleingarten ist jedoch nicht “nur” ein Stück Grün, sondern hat auch viel Potenzial Kindern die Stadtnatur näher zu bringen und so einen Beitrag zur Umweltbildung und -erziehung zu leisten. Besonders Kinder sind empfänglich für die Vermittlung von Naturschutzzielen, diese Chance sollte genutzt werden!

Die Möglichkeiten, die Kleingärten bieten, sind noch nicht soweit entwickelt, wie sie es sein könnten. Oder sie sind schlichtweg zu unbekannt. Deshalb hat der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. (BDG) den “Bundeskleingartenpreis 2009” ausgeschrieben.

Grundeinkommen

20.Juli 2008 1 Comment

Steinmeier hält Vollbeschäftigung für möglich – die Verzweiflung der SPD muss riesig sein

Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) hält es für möglich, innerhalb von zehn Jahren in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. «Als wir anfingen, haben wir uns vorgenommen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen», sagte Steinmeier der «Märkischen Allgemeinen» mit Blick auf den Beginn der rot-grünen Bundesregierung vor zehn Jahren.

Das verstehe ich als eine Drohung! Mit den Harz-Reformen werden immer mehr Menschen im Niedriglohnbereich beschäftig. Sie erhalten keinen existenzsichernden – und schon gar keinen teilhabesichernden – Lohn. Selbst mit einem Mindestlohn, kann es nicht Ziel sein, jeden und jede in Jobs auf Mindestlohnbasis zu “beschäftigen”.

Umwelt und Naturschutz

19.Juli 2008 0 Comments

Grüner wird’s nicht – Zitty-Artikel zur Situation unserer Berliner Grünflächen

In der aktuellen Zitty ist ein guter Artikel zur Situation unserer Berliner Grünflächen. Die Beschreibung trifft es sehr genau. Leider ist die Rot-Rote Koalition hier völlig uneinsichtig. Aber lange wir das Rot-Rote Schönreden nicht mehr funktionieren. Der Zustand unsere Parks wird weiter leiden. Bleibt zu hoffen, dass das Engagement der AnwohnerInnen weiter wächst und wir gemeinsam den Senat zum umdenken bewegen.

BündnisGrüne Stadtentwicklung

15.Juli 2008 0 Comments

MediaSpree abgesoffen!

86,8 Prozent und damit knapp 30000 BürgerInnen stimmten für den Antrag der Initiative „Mediaspree versenken“. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 35000 AnwohnerInnen, bzw. 19,13 Prozent entspricht. Nun geht es daran den Bürgerentscheid umzusetzen.