Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Jahr: 2008

Biesdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf TVO 

Daten der Verkehrszählung sind da – Zahlen prüfen – SchienenTVO bauen!

Wie das Bezirksamt in einer Antwort auf eine kleine Anfrage mitteilt, sind die Zahlen der Verkehrszählung des Senates nun da. Wir werden die Zahlen nun umfassend prüfen. Die Auswertung bietet die Grundlage für eine erneute Bewertung der Notwendigkeit des Baus der TVO.

Bündnis 90 / Die Grünen fordern unabhängig vom Ausgang den Bau einer Schienentangente von Sprinpfuhl über Biesdorf, Wuhlheide nach Adlershof, Schönefeld bzw. Schöneweide in Angriff zu nehmen. Diese bieten die Möglichkeit schon in den nächsten Jahren eine spürbare Entlastung der Siedlungsgebiete zu erreichen.

KA-133/VI: Zur gemeinsamen Verkehrszählung im Bereich SÜDOST Berlin-Brandenburg für den südöstlichen Bereich im 2. Halbjahr vergangenen Jahres
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Berlin Bildung BündnisGrüne 

Stefan Gelbhaar neuer Landesvorsitzender und Weg zur Gemeinschaftsschule beschlossen

Der Landesparteitag (LDK) am Wochendene hat entschieden. Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Stefan Gelbhaar gewählt. Der 31 jährige gebürtige Friedrichshainer war vor seiner Zeit aktiv bei der Grünen Jugend. Er war Mitbegünder der damals zweiten Bezirksgruppe der Grünen Jugend Berlin, kurz nachdem in Marzahn-Hellersdorf die erste gegründet wurde.

Nach den Wahlen wurde intensiv über den bündnisgrünen Weg zur Gemeinschaftsschule diskutiert. Sobald der Beschlusstext vorliegt, gibt es ihn hier. Er sieht vor in der nächsten Legislatur alle Schulen rechtlich gleichzustellen und damit quasi eine Gemschaftsschule für alle einzuführen. Die Mehrheit hat sich leider dafür entschieden, den Titel Gymnasium zu erhalten, um “keinen Kulturkampf” zu führen. Wenn die beschlossenen Reformen aber umgesetzt sind, wird außer dem Namen nichts von unseren heutigen selektiven Gymnasien mehr übrig sein.

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Berlin Bildung BündnisGrüne 

Grüne Wege zu Gemeinschaftsschule – Landesparteitag zur Bildungpolitik

Die erste Landesdelegiertenkonferenz (LDK) 2008 wird ganz im Zeichen von bündnisgrüner Bildungs- und Familienpolitik stehen. So beschäftigt sich der umfangreichste Tagesordnungspunkt der LDK am 19. April mit “Grünen Wegen zur Gemeinschatfsschule”. Die wohl schärfste Auseinandersetzung findet dabei über den Umgang mit den Gymnasien statt. Schon im ersten Teil, der breit getragen wird, wird der Weg zur Gemeinschaftsschule aufgezeigt. Mit der rechtlichen Gleichstellung innerhalb der Schulstufen, werden die selektiven Privilegien der Gymnasien abgeschafft.

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Bildung BündnisGrüne 

Bildung: Hamburger Koalitionsvertrag KEIN Vorbild für Berlin!

Der Hamburger Koalitionsvertrag ist da, und schon beim ersten durchschauen wird klar: in der Bildungspolitik ist der vorliegende Vertrag kein Vorbild für Berlin. Die selektive Funktion des bisherigen Gymnasium wird erhalten. “Alle Kinder können auf eine Stadtteilschule übergehen. Auf das Gymnasium kann übergehen, wer nach dem Beschluss der Zeugniskonferenz die leistungsbezogenen Voraussetzungen für den gymnasialen Bildungsgang erfüllt.” Damit konnte sich die GAL in den Verhandlungen mit ihrer Iniative 9 macht klug nicht durchsetzen.

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Abgeordnetenhaus BündnisGrüne 

Volker Ratzmann möglicher Kandidat für Bundesvorsitz?

Im März hat Reinhard Bütikofer bekanntgegeben, dass er beim Bundesparteitag im November nicht erneut als Parteivorsitzender kandidieren wolle. Seitdem gibt es wilde Spekulationen wer für seine Nachfolge kandidieren wird. Da mit Claudia Roth eine Parteilinke wieder kandidieren wird, suchen die “Realos” eine KandidatIn um in neuen Vorstand vertreten zu sein. Hierfür ist nun auch ein Berliner im Gespräch. Der Fraktionsvorsitzende der Berliner BündnisGrünen Volker Ratzmann gilt als ein möglicher Kandidat. Ratzmann sei von verschiedenen Leuten aus der Bundespartei gefragt worden und könnte sich diese Aufgabe vorstellen. Entschieden hat er sich aber noch nicht, berichtet u.a. die Berliner Zeitung!

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BündnisGrüne 

Schwarz-grüne Koalition in Hamburg steht!

Wie u.a. die TAZ berichtet, haben sich GAL und CDU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Donnerstagabend werden die Einzelheiten des Koalitionsvertrages vorgestellt. Ich bin gespannt, was vom Wahlprogramm der GAL übrig geblieben ist. Knackpunkte waren unter anderem der Bau des Steinkohlekraftwerkes im Stadtteil Moorburg an der Süderelbe, die Elbvertiefung und die Schulpolitik (“9-macht-klug”).

Welche Auswirkungen das Hamburger Projekt auf die Parteienlandschaft hat, hängt stark von überzeugenden Inhalten ab. Die nächste Bundestagswahl wird zeigen, ob diese Koalition über Hamburg hinaus den BündnisGrünen schadet.

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Abgeordnetenhaus BündnisGrüne Demokratie 

Wette für die Tempelhof-Kampagne

3 jungen KollegInnen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin und ich “wetten” zusammen 1.000 Euro zu spenden, wenn 10 weitere Spenderinnen oder Spender mit je 100 Euro weitere 1.000 Euro zu der gemeinsamen Kampagne beitragen.

Die Vielzahl der Tempelhofaktionen, die zahlreichen Menschen, die sie organisieren, freuen sich über jeden Beitrag, der uns dem “Museumsflughafen” und einem “paradiesischen Tempelhof” näher bringt.

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