Nach einem Jahr intensiver Debatte haben Bündnis 90 / Die Grünen eine neue Grundlage für zukünftige Sozialpolitik gelegt. Es ist dabei gelungen viele Ideen eines Grundeinkommens im Beschluss zu verankern.

Neben der Erhöhung der Regelleistung auf 420 Euro und einer Individualisierung der Ansprüche soll statt Sanktionen die Unterstützung von Erwerbslosen verbessert werden. Mit einem Wunsch und Wahlrecht sollen die bisherigen Zumutbarkeitsbedingungen ersetzt werden. Ziel bündnisGrüner Sozialpolitik ist eine sanktionsfreie Existenzsicherung. Dazu soll mit der Brückenexistenzsicherung ein Grundeinkommen für eine gewisse Zeit eingeführt werden.

Mit diesem Aufbruch in der Sozialpolitik haben Bündnis 90 / Die Grünen den ersten Schritt gelegt, die Stigmatisierungen des Harz IV Systems zu überwinden und allen BürgerInnen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen!

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