Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Termin

Biesdorf BündnisGrüne Klimaschutz Marzahn - Hellersdorf Termin 

BündnisGrünes Schlossgespräch zum Klimaschutzgesetz

Das Klimaschutzgesetz steht auch in Marzahn-Hellersdorf weiter auf der politischen Agenda. Am Dienstag den 25. Mai 2010 diskutierten Bündnis 90 / Die Grünen die Notwendigkeit und die Auswirkungen auf unseren Bezirk im Schloss Biesdorf. Eingeladen war Michael Schäfer, Sprecher für Energie- und Klimapolitik in der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion. Er warb für ein wirksamen Klimaschutzgesetzes für Berlin. Dieses soll dazu beitragen, dass bis 2050 alle Wohn- und Bürogebäude in Berlin auf höchstem Standard gedämmt sind und der verbleibende Energiebedarf zu 100% aus erneuerbaren Energien gedeckt wird. Dies ist notwendig da bis zum Jahr 2050 die Emissionen im Land Berlin um mindestens 90% reduziert werden müssen, um Berlins Klimaschutzziel zu erreichen. Hierzu müssen schon bis zum Jahr 2020 die Emissionen mindestens um 21,3 % verringert werden. Schäfer kritisierte dabei den bisher vorliegenden Entwurf des Rot-Roten Senates, da er durch die großzügigen Ausnahmeregelungen fast ohne Wirkung wäre. Er warb insbesondere für den gemeinsamen Vorschlag eines Stufenmodells von BUND, IHK und Berliner Mieterverein. Dies ermöglicht jeweils die wirtschaftlich effizienteste Weise zum Klimaschutz beizutragen.

Ein solches wirksames Klimaschutzgesetz ist nicht nur für den Klimaschutz von Bedeutung. Es ist auch eine große wirtschaftspolitische Chance für die Stadt. Im Kern geht es ja darum, Geld, das wir bisher an Ölscheichs, Erdgas-Oligarchen und schwedische Staatsunternehmen zahlen, in Berliner Taschen umzulenken. Denn Wärmedämmung, Installation von erneuerbaren Energien – das sind Aufträge für Unternehmen und Handwerker in der Region. Die Entwicklung eines tragfähigen Klimaschutzgesetzes ist also nicht nur ein schwieriger, sondern vor allem ein extrem lohnender Prozess.

Daneben ging es in der Diskussion um die Frage von Härtefallregelungen und sozialer Abfederung der notwendigen Klimaschutz-Investitionen. Die bündnisgrüne Fraktion plant hierzu die AV Wohnen, also die Regeln zur Erstattung der Kosten der Unterkunft für ALG2-EmpfängerInnen, so anpassen, dass Zwangsumzüge wegen energetischer Sanierung verhindert werden und ergänzend zum Wohngeld ein Klimawohngeld einzuführen, um insbesondere GeringverdienerInnen beim Klimaschutz zu unterstützen. Hierfür gibt es Vorbilder in anderen deutschen Städten (z.B: Bielefeld) an denen sich Berlin ein Vorbild nehmen kann.

Am Ende waren sich die Anwesenden einig, dass ein solches Klimaschutzgesetz weiter in der Stadt diskutiert werden sollte – denn die Anstrengungen für mehr Klimaschutz in Berlin kann die öffentliche Hand allein nicht leisten – nur gemeinsam wird es zu schaffen sein, die Klimaschutzziele Berlins zu erreichen.

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Abgeordnetenhaus Datenschutz Netzpolitik & Digitalisierung Termin Zukunft 

Zukunftsgespräch Nr. 2: Ist Datenschutz noch zeitgemäß?

Der Facebook-Gründer Mark Zuckerberg macht mit seinen offenen Aussagen immer wieder Schlagzeilen. Er würde 150 Millionen NutzerInnendaten verkaufen, kündigt er an. Dazu erklärt er Privatsphäre für “überholt”. Was kannst du tun?

In einer aktuellen Studie der Stiftung Warentest weisen die großen (amerikanischen) Netzwerke die größten Sicherheitslücken und Mängel im Datenschutz auf. Was passiert mit deinen Daten im Profil
der Online-Netzwerke? Gehen Facebook und Privatspäre zusammen, oder hat Ilse Aigner recht und wir müssen nun alle unsere Profile löschen?

Was weiß Google über mich? Gratis-Dienste im Gegenzug für unbegrenzten Zugriff auf meine Privatsphäre? Wie kann konkreter Schutz unserer Daten im Privaten und im Öffentlichen aussehen, und warum ist er notwendig?

Darüber möchten wir in einer gemütlichen Runde diskutieren, zusammen mit Constanze Kurz, die mit dem Chaos Computer Club gegen die Speicherung von personenbezogenen Daten kämpft und Julia Seeliger, taz-Journalistin, Bloggerin und kritische Internet-Userin .

Wann? Am 23.04.2010 um 18:30 Uhr

Wo? In der Geschäftsstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Neukölln in der
Berthelsdorfer Straße 9
(U-Bhf-Karl-Marx-Straße)

Mit Constanze Kurz (Chaos Computer Club) und Julia Seeliger (taz-Journalistin)

Moderation: Benedikt Lux, MdA

Im Anschluss an die Veranstaltung möchten wir gerne noch ein bisschen bleiben und weiter locker über
zukunftsgewandte grüne Politik und mögliche Themen für weitere Zukunftsgespräche philosophieren.

Wir freuen uns über große Beteiligung

für die AG Zukunftsgespräche

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Anti-Atom Klimaschutz Termin 

STRAHLENDES KLIMA – “Uranium – is it a country?”


Sie können das Video abspielen. Dabei werden Daten an Youtube & Co gesendet.

Vielen Menschen ist nicht klar, dass auch die Atomkraft einen Rohstoff braucht: Uran. Australien hat die weltweit größten Uranvorkommen. Der Film zeigt die gravierenden Risiken für Mensch und Umwelt, die beim Uranabbau entstehen. Attac zeigt ihm am 15.04.2010 um 20 Uhr im Regenbogenkino in Berlin-Kreuzberg.

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Abgeordnetenhaus Demokratie Freifunk Termin 

GRÜN VERNETZT | Freies WLAN für Berlin – Freifunk für Berlin!

Im Rahmen unserer Reihe “Grün vernetzt” wollen wir Möglichkeiten und Handlungsoptionen für die digitale Zukunft Berlins zu diskutieren. In der Auftaktdiskussion geht es um ein für alle Menschen frei zugängliches WLAN in Berllin.

Viele wollen es – viele reden darüber – wie kann’s gehen?

Der Gedanke eines stadtweiten, drahtlosen Internetzugangs wurde lange hoch gehandelt, aber bis heute nicht umgesetzt. Ungeachtet dessen haben sich im Freifunk-Projekt zahlreiche Menschen selber per Wireless-LAN (WLAN) vernetzt.

Berlins freifunk.net und die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus laden ein, diese offene und freie Struktur kennenzulernen, bzw. Möglichkeiten und Handlungsoptionen für die digitale Zukunft Berlins zu diskutieren.

Ziel der Veranstaltung ist die Debatte für ein “freies WLAN für Berlin” zu qualifizieren.

Lange gewollt, aber vorerst gescheitert: Der politische Wille Berlin flächendeckend den drahtlosen Zugang zum Internet mittels WLAN zu ermöglichen fiel auf unfruchtbaren Boden. Drei Jahre versuchte der Senat vergebens ein Unternehmen zu gewinnen, ein solches Angebot umzusetzen.

Seit rund acht Jahren vernetzen sich in Berlin viele Bürgerinnen und Bürger selbst miteinander – unabhängig von politischer Förderung oder wirtschaftlichen Interessen.
Das Projekt freifunk.net entwickelt technische Verbesserungen und ermöglicht den Netzzugang selbst in Internet-technisch sonst unerschlossenen Gegenden.

In mehreren Kurzvorträgen werden Freifunk, die dahinter steckenden Prinzipien und Techniken, wissenschaftliche und wirtschaftliche Seiten sowie der den rechtlichen Hintergrund erläutert. Im zweiten Teil soll die Frage wie wir einem “Freien WLAN” in Berlin näher kommen können, im Mittelpunkt stehen.

Mittwoch, 31. März 2010, 19 – 21 Uhr
Radialsystem V GmbH – www.radialsystem.de
Holzmarktstraße 33 – S-Bhf. Ostbahnhof

Wir bitten um eine kurze Bestätigung bzw. Mail an netzpolitik@buero-ziller.de – aber auch spontan ist jedeR herzlich eingeladen.

Wir Danken dem Radialsystem V für die freundliche Unterstützung.

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Abgeordnetenhaus Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung Termin 

Quartiersräte fordern stärkere Einbindung in Gestaltung ihrer Quartiere

Am Samstag (20. März 2010) konnte ich den “3. Kongress der Quartiersräte in den Gebieten der sozialen Stadt in Berlin” miterleben. In 5 Workshops wurde Themen wie “Vernetzung mit Verwaltung und Politik” oder “Nachhaltigkeitsstratehgien für Quartiere” diskutiert.

Die Quartiersräte forderten dabei für die Zukunft mehr Mitsprache über inhaltliche und strategische Fragen der Quartiersentwicklung. Sie wollen über die Entscheidung über Gelder hinaus ihre Kieze aktiv mitgestalten und dabei als BürgerInnenvertretungen ernst genommen werden. Konkret eingefordert wurde ein Teilnahmerecht an den Steuerungsrunden. Dies ist schon in einigen Quartieren gegeben, aber in anderen gibt es noch Widerstände.

Dazu stellen die Quartiersräte aus meiner Sicht richtige und gute Fragen. Wie lange kann QM noch die fehlende Finanzierung staatlicher Aufgaben (Schulreform etc) ausgleichen. Sie forderten dass bezirkliche und Landesaufgaben sowie nachhaltige Projekte müssen in die Regelfinanzierung kommen/bleiben.

Dazu wurde immer wieder eine Evaluation der Projekte eingefordert. Diese Forderung kann ich nur unterstützen. Mein Fazit: sehr eindrucksvolle BürgerInnenvertretung!

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Abgeordnetenhaus Freifunk Netzpolitik & Digitalisierung Termin WLan Zukunft 

Zukunftsgespräch Nr. 1: (Grüne) Netzpolitik in Berlin

Ein „freies Wlan“ für Berlin, IT ökologisch gestalten, Daten einerseits vermeiden und andereseits für alle zugänglich machen und vieles mehr wird heute unter dem Begriff Netzpolitik zusammengefasst. Doch was steckt da genau dahinter? Welches sind die Grünen Konzepte in dem Themenfeld? Wo fehlen uns noch Konzepte? Brauchen wir das ganze überhaupt?

Um Aspekte wie diese und die damit zusammenhängenden Themen BürgerInnenrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit, sowie die Förderung freier Inhalte soll es beim ersten grünen Zukunftsgespräch am 26.02.2010 um 18:30 Uhr in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln gehen. Dabei sind Markus Beckedahl, dem Betreiber des Blogs netzpolitik.org und Constanze Kurz vom Chaos Computer Club!

Die Piraten rüsten auf, kommen aber über dieses Expertenthema nicht hinaus. Wie stehen die anderen Berliner Parteien zur Netzpolitik und wie kann es und wird es 2011 den Wahlkampf beeinflussen?
Darüber möchten wir in einer gemütlichen Runde diskutieren, zusammen mit Markus Beckedahl, dem Betreiber des Blogs netzpolitik.org, welcher als politische Plattform eine herausragende Rolle bei diesem Thema spielt. Wir laden dazu alle Mitglieder des Landesverbands und weitere Interessierte recht herzlich ein.

Im Anschluss an die Veranstaltung möchten wir gerne noch ein bisschen bleiben und weiter locker über zukunftsgewandte grüne Politik und mögliche Themen für weitere Zukunftsgespräche philosophieren.

Wir freuen uns über große Beteiligung,

die AG Zukunftsgespräche

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Aktion Klimaschutz Termin 

1. November ist Welt-Vegan-Tag!

Am 1. November ist Welt-Vegan-Tag. Zu diesem Anlass sind am Wochenende einige Aktionen in Berlin. Samstag ist 13 bis 16 Uhr eine Kundgebung im Rahmen der antifur-campaign gegen den Pelzhandel der Escada-Gruppe in der Friedrichstraße 179 statt (U-Bhf. Französische Straße U6). Abends ab 19Uhr ist dann gemütliches Beisammensein bei Hans Wurst.

Am Sonntag, dem Welt-Vegan-Tag, ist um 15h eine Mahnwache vor McDonalds am Zoo.

Die AG Mensch & Tier der Grünen trifft sich das nächste Mal am Freitag 30. Oktober um 19h im veganen Café Hans Wurst, Dunkerstraße 2a. Kommt vorbei!

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Demokratie Termin 

Die Spreeblüte – ein regionales Verrechnungssystem

Die Spreeblüte – ein regionales Verrechnungssystem – wie lassen sich die Vorteile des geldlosen Leistungstauschs (Barter) mit denen einer lokalen Komplementärwährung verbinden? Theophil Wonneberger erläutert den aktuellen Stand bei der Konzeption der Spreeblüte.

Das nächste Treffen in der Regio-Reihe findet am 28.10.09 um 19.00 Uhr statt. Neue und alte Gesichter sind herzlich willkommen. Es wird Gelegenheit geben, Fragen los zu werden und den Verein und seine Arbeit kennen zu lernen.

Ort: Stiftung Nord-Süd-Brücken (Seminarraum)
Greifswalder Str. 33a, 10405 Berlin
Hinterhaus, linker Seitenflügel, 4. Stock
Tram M4 Hufelandstraße

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Demokratie Grüne Jugend Marzahn - Hellersdorf Termin 

Frischluft – Der Open Space Kongress für Marzahn-Hellersdorf

Wie schon 2007 und 2008 organisiert WEP (Werkstatt für Engagement und Partizipation) auch in diesem Jahr den Open Space Kongress Frischluft. Am 16. und 17. Oktober 2009 haben im Schloss Biesdorf wieder Jugendliche die Chance gemeinsam unter dem Thema ,,Wege zu mehr Beteiligung – Jugendliche übernehmen Verantwortung!? ” über Beteiligungsmöglichkeiten zu sprechen.

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