Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Biesdorf

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Biodiversität – Biologische Vielfalt auch in Marzahn-Hellersdorf?

Am 09.11.2010 hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ unterzeichnet. Die Deklaration Biologische Vielfalt in Kommunen ist Teil eines langfristig ausgerichteten Prozesses zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS). Nach 10 Jahren (im Jahr 2020) hatte das Bezirksamt gerade mal 8 Maßnahmen benennen können, die es umgesetzt hat. Ich habe im Vorfeld des heutigen “Internationalen Tag der biologischen Vielfalt” erneut nachgefragt (Drucksache 19/15387). Aber auch heute ist die Antwort ernüchternd.

“Das Umwelt- und Naturschutzamt empfiehlt bei Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen die Verwendung gebietseigener Gehölze. Es werden im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Informationsbroschüren zu Themen der biologischen Vielfalt im städtischen Raum ausgegeben.”

Warum ist Biologische Vielfalt wichtig? Die biologische Vielfalt ist gefährdet, in Deutschland ebenso wie weltweit.

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Bündnisgrüner Feierabendtreff im Mai

In entspannter Runde Erfahrungen teilen, sich kennenlernen und vernetzen. Dazu laden wir euch am Freitag, den 5. Mai 2023, zwischen 16 und 19 Uhr zu unserem neuen bündnisgrünen Feierabendtreff ein. Er findet diesmal im bündnisgrünen Büro in Kaulsdorf statt. Der Feierabendtreff bietet die Chance nach Feierabend vorbei zu kommen und sich eine Zeitlang austauschen zu können. Ihr könnt dabei auch erst später vorbei kommen, oder und nach ner halben Stunde weiter in den Feierabend weiterziehen.

Unser Feierabendtreff soll die Möglichkeit geben, die aktuellen politischen Geschehen der vergangenen Wochen in gemütlicher Atmosphäre zu sprechen. Dabei ist Raum für alles, was politisch oder unpolitisch gerade ansteht, bewegt oder interessiert. Es wird ein paar Getränke geben (solange der Vorrat reicht).

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

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Marzahn-Hellersdorf im Koalitionsvertrag der Berliner “GroKo”

Am 27. April 2023 soll der neue Regierende Bürgermeister im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt werden. Zeit sich den Koalitionsvertrag von SPD und CDU mal mit Blick auf Mahlsdorf und Kaulsdorf mal anzuschauen. Was steht drin, was fehlt und was wird davon umgesetzt?

Mobilität spielt in Marzahn-Hellersdorf eine wichtige Rolle. Mit dem Koalitionsvertrag bekennen sich SPD und CDU ab Seite 58 dazu, viele Vorhaben von Rot-Grün-Rot fortzusetzen:

  • “Wir werden den Bau von Straßenbahnstrecken vorantreiben. Wir streben grundsätzlich einen Ausbau mit eigenem Gleisbett an. […] Für folgende Aus- und Neubauprojekte werden wir die begonnenen Planungen vorantreiben und streben die Einleitung der Planfeststellungsverfahren an: Mahlsdorf (62) […] “.
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Glasfaserausbau und “Graue Flecken in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf

Ein leistungsstarker Internetanschluss ist heutzutage eine wichtige Voraussetzung für vieles, bspw. für das Homeoffice. Im Siedlungsgebiet gibt es noch Bereiche, in denen die Leitungsanbieter noch keine adäquate Leistung anbieten. Ende 2021 hatte mir der Senat mitgeteilt, dass es eine Grundsatzentscheidung zum Thema Partizipation des Landes Berlin am “Graue Flecken Förderprogramm des Bundes” im Jahr 2022 geben soll. Ich habe nun nachgefragt, wie es um den Breitband/Glasfaserausbau in Marzahn-Hellersdorf steht (Drucksache 19/15217).

Aus der Antwort geht hervor, dass noch nicht viel passiert ist. Die Ausgestaltung der neue Gigabitrichtlinie hat sich erst Anfang 2023 in engem Austausch zwischen Bund und Ländern konkretisiert. Die Gigabitrichtlinie des Bundes 2.0 ist Anfang April veröffentlicht worden. In einem ersten Schritt sind zunächst die Förderberechtigten – unterversorgt im Sinne der Richtlinie – zu identifizieren. Eine neue definierte Voraussetzung der Gigabitrichtlinie ist gerade ein solcher Austausch, der in Form eines Branchendialoges einem Markterkundungsverfahren vorgeschaltet sein muss.

Zum Thema Glasfaser hat mir der Senat (erwartungegemäß) mitgeteilt, dass eine Aussage zu einzelnen konkreten Bereichen in den genannten Ortsteilen (OT) dem Senat nicht möglich ist. Im Rahmen des regelmäßigen Austauschs mit den Strategiepartnern des Landes Berlin zur Umsetzung der Gigabit-Strategie ist auch für 2023 in den genannten OT ein Ausbau angekündigt worden. Hier liegt der Ball also bei den Leitungsanbieter.

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Stadtbaumkampagne: Neue Straßenbäume für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Im Frühjahr 2023 wurden in Marzahn-Hellersdorf im Rahmen der Stadtbaumkampagne insgesamt 150 neue Straßenbäume gepflanzt. Diesmal sind viele der neuen Bäume in Mahlsdorf (Akazienallee, Summter Straße, Rüsternallee, Guthmannplatz, Am Rosenhag, Briesener Weg sowie Donizettistraße) und Kaulsdorf (Doßstraße sowie Hannsdorfer Straße) gepflanzt worden. Das sind weniger als in den letzten Jahren gefällt wurden, aber es ist ein Anfang. Die Stadtbaumkampagne hat der Berliner Senat im Jahr 2012 initiiert, um zusätzliche Straßenbäume mit Hilfe von Spenden zu pflanzen.

Für zusätzliche Standorte in Marzahn-Hellersdorf, die im Herbst 2023 gepflanzt werden, können Sie im Rahmen der Berliner Stadtbaumkampagne ab dem 2. Mai 2023 spenden. Die Standorte werden dann per Karte und Liste veröffentlicht. Es kann auch jederzeit unabhängig von einem bestimmten Standort für Pflanzungen der Stadtbaumkampagne in ganz Berlin gespendet werden.

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Neue entgeltfreie Toiletten in Marzahn-Hellersdorf

Für den Senat gehören öffentliche Toiletten zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt. Berlin braucht ein breites Angebot qualitativ hochwertiger und barrierefreier öffentlicher Toiletten. Inzwischen sind 100 Toiletten im ganzen Stadtgebiet entgeltfreien nutzbar. Nachdem in Marzahn-Hellersdorf bereits seit August 2022 4 Standorte dabei waren, sind seit Februar 2023 weitere 5 Standorte dazugekommen. Sie liegen vor allem an den Bahnhöfen (Ahrensfelde, Wuhletal, Springpfuhl). Dazu kommt dann noch die Marzahner Promenade und die Kastanienallee in Hellersdorf.

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Bürgerhaushalt 2024/2025 – stimmen Sie mit ab!

Der Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf 2024/2025 geht in die entscheidende Phase. Sie können mit entscheiden, wofür Geld ausgegeben werden soll. Denn sie kennen Ihr Lebensumfeld und wissen, wo etwas verbessert werden kann. Die Vorschläge konnten im Oktober 2022 eingereicht werden. Insgesamt 120 Vorschläge, von denen erfreulicherweise auch 11 Vorschläge aus dem Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Marzahn-Hellersdorf kommen, fließen nun in die Entscheidung ein.

Ab Montag den 23. Januar 2023 und bis zum 13. Februar 2023 können sie über die eingereichten haushaltsrelevanten Vorschläge abstimmen. Dazu wurden die Vorschläge in Kategorien eingeteilt. Über die Vorschläge in Kategorie A “haushaltsrelevant bis 20.000 Euro (Bürgerbudget)” sowie Kategorie B “haushaltsrelevant über 20.000 Euro und Investitionen” können sie abstimmen. Über die Vorschläge der Kategorie C und Kategorie “keine” wird nicht abgestimmt. Hier gibt es keine wirkliche Möglichkeit diese im Rahmen der Zuständigkeiten des Bezirksamtes umzusetzen.

Alle Vorschläge finden sie unter www.mein.berlin.de. Ich habe die Vorschläge durchgeschaut und stelle hier meiner Favoriten vor.

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Rufbus “Muva” bis Ende Februar kostenlos testen!

Seit dem letzten Herbst sind die neuen Rufbusse der BVG in Mahlsdorf und Kaulsdorf unterwegs. Das Einsatzgebiet von “Muva” ist insgesamt rund 62 Quadratkilometer groß. Zustieg und Ausstieg erfolgt an festgelegten “virtuellen” Haltepunkten. Das kann eine BVG Haltestelle oder ein virtueller Haltepunkt wie eine Kreuzung oder Sehenswürdigkeit sein. Insgesamt sind es 4.000 im ganzen Gebiet.

Muva bringt Inhaber*innen eines gültiges VBB-Tickets (Tarifzone B) erstmal bis Ende Februar ohne Aufschlag zu einem nahegelegenen S- oder U-Bahnhof oder von dort zu einem virtuellen Haltepunkt. Sie können das Abgebot daher unkompliziert mal testen. Für Direktfahrten, bei denen ein S- oder U-Bahnhof weder Start- noch Endpunkt ist, kostet der Service 1,50 € pro Kilometer. Günstiger wird die Fahrt für Mitfahrende (nur 0,50€ pro Kilometer). Die Buchung kann telefonisch (030/25623333) oder per Muva-App erfolgen. Weitere Infos unter www.bvg.de/de/verbindungen/bvg-muva.

Wir werden das System und auch die Tarifgestaltung im Laufe des Pilotvorhabens weiterentwickeln und laufend an die Bedürfnisse der Nutzer*innen anpassen. Wichtig dafür: Ihre Rückmeldung. Welche Erfahrungen haben sie mit dem neuen Angebot gemacht? Was würden sie verbessern? Schreiben sie mir!

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Einladung zur vorweihnachtlichen Bürger*innensprechstunde

Für uns alle geht ein außergewöhnliches Jahr zu Ende. Ich lade Sie herzlich am kommenden Donnerstag zu meiner traditionellen vorweihnachtlichen Glühweinsprechstunde ein. Sie findet in diesem Jahr am 08. Dezember 2022 zwischen 16 und 19 Uhr in meinem Büro am S-Bahnhof Kaulsdorf statt. Bei alkoholfreiem Punsch, leckerem Gebäck und Glühwein (solange der Vorrat reicht) können wir über die Politik in Marzahn-Hellersdorf, in Berlin oder der Welt ins Gespräch kommen.

Mich interessiert: Wie erleben Sie die derzeitige Situation? Wie blicken Sie auf das Jahr 2023? Welche Erwartungen haben Sie an Bündnis 90/Die Grünen?

Ich freue mich über Ihre Anliegen und Anregungen und berichte auch gern was mich in den letzten Monaten beschäftigt hat. Bringen sie gern auch Ihre Fragen zur aktuellen Lage mit. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

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