Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf

Aktion

Abgeordnetenhaus Aktion Autofrei Berlin Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung Stadtentwicklung Termin Umwelt und Naturschutz 

Berlin fährt frei – ÖPNV für Alle!

“Berlin soll die erste Großstadt mit freiem ÖPNV werden! Soziale Gerechtigkeit ist nur möglich, wenn alle sich frei bewegen können. Klimaschutz geht nur, wenn AutofahrerInnen auf die Öffentlichen Verkehrsmittel umsteigen. Bewegungsfreiheit, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Gesundheit: Ein kostenloser ÖPNV bringt allen StadtbewohnerInnen Lebensqualität – auch, wenn sie ihn nicht direkt selbst nutzen, sondern „nur“ von dem verminderten Straßenverkehr profitieren!”

Ein breites Bündnis aus Initiativen, Verbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen haben sich in der Kampagne „Berlin fährt frei“ zusammengeschlossen, um ein solidarisches Verkehrskonzept für Berlin zu erreichen. Am 24.11. wird es ein „Hearing“, geben, bei welchem Handlungsstrategien, Ansatzpunkte und Durchsetzungsmöglichkeiten diskutiert werden sollen. Ich finde eine solche Perspektive spannend und werde die Initiative weiter verfolgen.

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Aktion Anti-Atom Grüne Jugend Marzahn - Hellersdorf Termin 

MAKE PARTY NOT CASTOR!

Anti-Atom-Aktion der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf am Freitag!

“Hunderttausend Menschen haben diesen Herbst gegen die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke demonstriert. Als wäre nichts gewesen kommt am 6. und 7. November wieder hochradioaktiver Müll nach Gorleben.

Die Bundesregierung hat die Laufzeiten der AKWs gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung verlängert und den Energiekonzernen damit Millardengewinne beschert. Der Standort Gorleben ist nicht ausreichend erforscht und soll dennoch als Endlager ausgebaut werden.

WIR PROTESTIEREN GEGEN DIE GEFÄHRDUNG UNSERER GESUNDHEIT DURCH RADIOAKTIVEN ABFALL.”

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Aktion BündnisGrüne Demokratie Hellersdorf Marzahn - Hellersdorf Rechtsextremismus 

Für ein buntes Marzahn-Hellersdorf

Einige Impressionen von der Verstaltung “Schöner Leben ohne Nazis” auf dem Alice-Salomon-Platz. Neben Musik und Diskussionen zum Thema “Rechtsextremismus” wurde auch das Projekt Stolpersteine in Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Trotz einiger technischer Probleme zu Beginn bot die Veranstaltung eine Möglichkeit sich über die weitere Strategie für Demokratie und ein buntes Marzahn-Hellersdorf auszutauschen. Denn ein wenig mehr Engagement gerade des Bezirksamtes gegen Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Phänome wäre nicht verkehrt. Eine Veranstaltung wie Donnerstag und eine Koordinierungsstelle als Alibi ist zu wenig!

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Aktion Anti-Atom Demokratie 

Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat

Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage.

Am Wochenende des 21./22. August wurde in fast allen Tageszeitungen ein „Energiepolitischer Appell“ veröffentlicht. Verfasst und finanziert von den vier deutschen Stromkonzernen, die die 17 deutschen Atomreaktoren betreiben. Unterschrieben von einem illustren Personenkreis aus den Vorstandsetagen von Großunternehmen, von Ex-Ministern und einem Ex-Fußballprofi.

Das Institut Solidarische Moderne ruft auf sich dem entgegen zu stellen.

Der bis zum Vertragsbruch gehenden Maßlosigkeit der Konzernpatriarchen muss demokratischer Widerstand entgegengesetzt werden: für den Ausstieg aus der Atomenergie und zur Verteidigung der Demokratie. Beides gehört zusammen. Dieser Widerstand beginnt jetzt. Erste Bewährungsproben werden im November die Proteste gegen den nächsten Castortransport sowie die Anti-Atom-Großdemonstration am 18.9. in Berlin sein.

Aufruf als PDF herunterladen oder am besten den Aufruf unterzeichnen.

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Abgeordnetenhaus Aktion Demo Demokratie Netzpolitik & Digitalisierung Termin 

Freiheit statt Angst! morgen um 13Uhr

Zuhause, in der Schule und Uni, am Arbeitsplatz, auf der Straße … überall wird kontrolliert, überwacht, gespeichert. Immer mehr Daten werden von „Vater Staat“ und privaten Unternehmen gesammelt, meistens ohne dass wir jemals etwas davon mitbekommen. Die Vermischung von Kompetenzen der Polizei, Geheimdienste, des Militärs und die Auslagerung ihrer Aufgaben an Private erzeugen ein undurchsichtiges Informationsnetz.

Doch die Kontrollwut macht an den nationalen Grenzen keinen Halt. Mit dem „Stockholmer Programm“ wurde die Sicherheitsarchitektur der EU massiv ausgebaut. Die Abschottung nach Außen durch Aufrüstung an den Außengrenzen und die Zusammenführung von EU-Datenbanken sind nur zwei Stichpunkte. Der Erfolg der Massenverfassungsklage zur Vorratsdatenspeicherung muss deshalb jetzt auf europäischer Ebene weitergehen!

Deshalb ruft ein breites Bündnis dazu auf für die Informationelle Selbstbestimmung auf die Straße zu tragen. Die Demo geht um 13h los, den Aufruf, RednerInnen und Wagen und weitere Infos auf der Homepage der „Freiheit statt Angst“ – Demo.

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