Abgeordnetenhaus Archive - Seite 4 von 81

In meinem Newsletter “Bits & Berlin” möchte ich wie gewohnt über aktuelle Themen aus meiner Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung informieren.

In diesem Newsletter geht es unter anderem um die Berichte zum Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025. Die Berichte decken vom FreeWifi, die geplante Low-Code Plattformen bis zur katastrophalen IT-Sicherheit in Berlin vieles ab. Oft fehlen allerdings genaue Zahlen und viele konkrete Umsetzungsdetails werden erst im Jahr 2024 “fertig”.

Damit ist aber auch klar: die Schonfrist für den neuen Senat endet mit dem Jahreswechsel. Anfang 2024 werden wir uns das Voran kommen genau anschauen. Die Zeit der Ausreden ist dann vorbei.

Viel Spaß beim Lesen!

Abgeordnetenhaus Berlin IT‑Sicherheit Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

20.Oktober 2023 0 Comments

OneIT@Berlin: zu wenig, aber immerhin ein Plan

Bereits im September war OneIT@Berlin Thema im Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz. In der Sitzung nannte der Senat Zielzahlen, jedoch nicht in welcher Verwaltung und wie diese erreicht werden sollen (Präsentation zu OneIT@Berlin). Ich habe im Zuge der Haushaltsdebatte 2024/2025 erneut nach den Planungen erkundigt (Berichtsauftrag 28).

OneIT@Berlin umfasst wie bekannt drei Bestandteile, das LAN (Netzwerk), die Telefonanlage und den BerlinPC. Diese sollen jeweils an den verschiedenen Standorten eingesetzt werden und somit für eine einheitliche IT-Architektur und -Hardware in Berlin sorgen. Herzstück sind dabei natürlich die PC-Arbeitsplätze, genauer der BerlinPC. Bis Ende der Legislatur sollen nur 7.500 PC-Arbeitsplätze eingerichtet werden. Dies ist und bleibt zu wenig für die digitale Verwaltung. Im Rahmen der Haushaltsdebatte legte der Senat zumindest eine Übersicht vor, in welchem Jahr welcher Teil von OneIT@Berlin in den jeweiligen Behörden umgebaut werden soll.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Data Senat

18.Oktober 2023 0 Comments

Open-Data in Berlin: so steht’s um unsere Daten

Wie entwickelt sich Open-Data in der Berliner Verwaltung? Welche Daten werden bereit gestellt? Welche konkreten Pläne gibt es für 2024 und 2025? Diese Fragen habe ich dem Senat im Zuge der Haushaltsdebatte 2024/2025 gestellt.

Demnach wurden in 2022 81 Datensätze manuell veröffentlicht (eine vollständige Liste findet sich im Bericht auf Seite 82). Von den aktuell 18 Open-Data-Beauftragten haben 5 eine Dateninventur im jeweiligen Verantwortungsbereich durchgeführt. Weitere sind in Planung (siehe Maßnahmenliste im Bericht). Aucj die von mir eingeforderte Open-Data Musterklausel wurde veröffentlicht. Dazu soll der Berlin Open Data Day in 2024 wieder stattfinden. Als politischer Rahmen soll es zeitnah einen Senatsbeschluss für eine Open-Data Strategie geben.

Nicht so schön ist, dass die Arbeitzum DataHub aufgrund von mangelnden Ressourcen noch nicht gestartet wurde. Als Rückmeldung ist dem Bericht auch zu entnehmen, dass die die zeitlichen Ressourcen der Open-Data Beauftragten nicht ausreichen. Bei fünf Beauftragten ist nicht klar zu wie viel Prozent diese Zeit für Open-Data haben, bei einer mit 2 % und bei weiteren fünf etwa 5 % bis 10 %. Bei wiederum fünf mit 20 %.

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2.Oktober 2023 0 Comments

Gemeinsam Berlin – Die Digitalstrategie für Berlin

Seit Dezember 2022 hat Berlin eine neue Digitalstrategie unter dem Namen Gemeinsam Digital: Berlin. Diese Strategie bündelt die Smart City- und Digitalstrategie von Berlin zusammen und unterlegt sie mit einem Wertekompass und einer Governance Struktur. Zudem können Maßnahmen online eingesehen werden, verfolgt und sogar neue eingereicht werden.

Ein paar Worte zum Hintergrund: Berlin hat sich erfolgreich auf “Modellprojekt Smart Cities” der Bundesregierung beworben und erhält eine Fördersumme von 65% (11,375 Mio. Euro) vom Bund, welcher ergänzt wird durch den Landesanteil von 35% (6,125 Mio. Euro). Der Umsetzungsraum ist von 2020 bis 2026 und teilt sich in verschiedene Phasen, von der die Konzeptionsphase und Ausarbeitungsphase abgeschlossen sind und bis 2026 die Umsetzungsphase läuft. Das CityLAB Berlin begleitet den Prozess der Strategie. Wer sich ein genaues Bild über die einzelnen Phasen und Bestandteile der Strategie machen will, dem sei die Vorstellung der Strategie im Februar 2023 zusammen mit der Technologiestiftung auf Youtube empfohlen.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Verwaltung

21.September 2023 0 Comments

Verwaltung der Zukunft – Das Creative Bureacracy Festival 2023

Auch in dieses Jahr fand wieder ein Creative Bucreacracy Festival statt und lud Gäste aus Deutschland und der Welt ein, um Verwaltung neu zu denken. Dabei war klar: Das Thema ist so relevant wie noch nie. Das zeigte sich besonders bei der Vielzahl von Gästen. Jeder Raum des Radialsystems wurde genutzt und zu so manchem Vortrag bildeten sich Schlangen. Wie auch im letzten Jahr fanden Workshops und Vorträge statt, welche aufgezeichnet wurden. Hier ein paar Empfehlungen, aus den knapp 30 Vorträge die aufgezeichnet wurden. Sie sind entweder auf Deutsch oder Englisch verfügbar.

Viele der Vorträge zeigen Best Practice und neue Ansätze, welche erfolgreich in der Verwaltung umgesetzt wurden. Aber auch Diskussionen wie zum Beispiel in der Eröffnungsdiskussion zur Frage wie Transformation nachhaltig möglich ist in Zeiten von Krisen.

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20.September 2023 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 09/2023

Mit meinem Newsletter “Bits & Berlin” melde ich mich zurück aus der Sommerpause und möchte wie gewohnt über aktuelle Themen aus meiner Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung informieren.

In diesem Newsletter geht es unter anderem um die anstehenden Haushaltsberatungen zum Berliner Haushalt für die Jahre 2024 und 2025, meinem Antrag zum Open-Source Sabbatical, der unendlichen Geschichte der E-Akte sowie unsere Anhörung zum Transparenzgesetz im Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz.

Viel Spaß beim Lesen!

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19.September 2023 0 Comments

Digitalcheck für Berlin in Konzeptionsphase – Erprobung wohl in 2024

In einem früheren Artikel hatte ich beschrieben was der Digitalcheck ist und wie Bundesregierung diesen Umsetzen will. Ein Digitalcheck wird auch für Berlin diskutiert. Daher habe mal abgefragt, wie der Umsetzungsstand ist (Drucksache 19/16475). Aus der Antwort geht hervor, dass sich der Digitalcheck in der Konzeptionsphase befindet. Bis Ende des Jahres soll ein Eckpunktepapier erarbeitet werden und dieses dann dem Senat vorgelegt.

Im Jahr 2024 sollen dann die konkreten Bausteine konzipiert und, wenn möglich, auch eingeführt werden. Im Vergleich zum Klimacheck setzt der Digitalcheck am Anfang eines Gesetzesvorhabens an mittels unterstützender Methoden (hier ausführlicher beschrieben). Zur Erprobung des Digitalchecks bieten sich besonders: Leistungs-, Antrags- oder Verfahrensregelungen an. Welche Gesetzvorhaben in 2023 oder 2024 für eine Erprobung in Frage kommen, wird der Senat jedoch erst nach dem Eckpunktepapier entscheiden.

Die Rückseite eines Wifi Routers, weiß, auf braunem untergrund.

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18.September 2023

Beerdigt der Senat das freie WLAN “FreeWifiBerlin” still und leise?

Der Entwurf des Haushaltes und die Antwort auf meine aktuelle Anfrage werfen grundsätzliche Fragen auf (Drucksache 19/16477). Soll das einst so erfolgreiche freie WLAN “FreeWifiBerlin” still und leise abgeschafft werden? Nach der vom Senat verschuldeten Unterbrechung, sollte es eigentlich in diesem Jahr wieder los gehen für das freie Internet in Bibliotheken, Stadtteilzentren, Rathäusern, Jugendeinrichtungen etc. Doch der Senat hat offenbar andere Pläne. Bereits im April hieß es: vor dem 01.01.2024 “will” der Senat die W-Lan-Initiative “Free Wifi Berlin” nicht wieder an den Start bringen.

Im Entwurf für den neuen Haushalt stehen nun zwar für 2024 noch 800.000€ drin, für das Folgejahr aber nur noch 250.000€. Zum Vergleich: für 2023 waren über 2 Mio € eingeplant und als noch alles funktionierte, gab es 2000 Hotspots in ganz Berlin (RN 1681 N). Warum die Mittel im Jahr 2025 sinken werden und für wie viel Hotspots das Geld am Ende genutzt werden kann? Offen (“Die Anzahl der realisierbaren Hotspots muss sich an den verfügbaren Mitteln ausrichten.”). Und wann kann es los gehen? “Stand heute, wird der Regelbetrieb im Jahr 2024 als realistisch eingestuft”, so die Hoffnung des Senats. Glaubwürdig ist das in meinen Augen nicht. In den kommenden Haushaltsberatungen werden wir das sicher kritisch besprechen.

Abgeordnetenhaus Netzpolitik & Digitalisierung Open Source Senat Verwaltung

13.September 2023 0 Comments

Umsetzungsstand Low-Code-Plattform

Die Digitalisierung von Verwaltungsabläufen brauchen häufig keine aufwendige Programmierung. Low-Code-Plattformen erlauben es, Geschäftsprozesse zu automatisieren und Workflows zu definieren. Dazu gehören das Einreichen von Formularen, Genehmigungsprozesse oder das Routing von Informationen an verschiedene Stellen innerhalb der Verwaltung. Eine Low-Code-Plattform bietet eine einfache visuelle Entwicklungsumgebung, in der Anwendungen per Drag-and-Drop erstellt werden können. Sie stellen oft eine Reihe von Vorlagen und Templates zur Verfügung, die bereits vorkonfiguriert sind und bestimmte Funktionen abdecken. Damit können Anwendungen schneller entwickelt werden und es entsteht ein agiles und effizientes Vorgehen bei der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen. Durch die einfache Bedienung und den Verzicht auf umfangreiche Programmierung können Mitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung selbstständig digitale Lösungen entwickeln und diese anpassen.

Auch das Land Berlin arbeitet an der Einführung eines IKT-Basisdienstes für Low-Code-Plattformen (LCP), um die Standardisierung und Gestaltung von Prozessen zu vereinfachen und die Ablösung von Kleinstanwendungen zu unterstützen. Dazu hat sich Berlin an einer bundesweiten Ausschreibung beteiligt (Drucksache 19/16476).

Stefan Ziller

Abgeordnetenhaus

Bits & Berlin – Newsletter – 10/2023

OneIT@Berlin: zu wenig, aber immerhin ein Plan

Open-Data in Berlin: so steht’s um unsere Daten

Gemeinsam Berlin – Die Digitalstrategie für Berlin

Verwaltung der Zukunft – Das Creative Bureacracy Festival 2023

Bits & Berlin – Newsletter – 09/2023

Digitalcheck für Berlin in Konzeptionsphase – Erprobung wohl in 2024

Beerdigt der Senat das freie WLAN “FreeWifiBerlin” still und leise?

Umsetzungsstand Low-Code-Plattform