Stefan Ziller

Auch in diesem Herbst gibt es wieder neue Bäume für Mahlsdorf und Kaulsdorf. Sie wurden für Mahlsdorf in der Burgrafenstraße und für Kaulsdorf in der Stöwestraße, der Schmidtstraße, in der Mieltschiner Straße sowie in der Mosbacherstraße gepflanzt. Insgesamt hat das Bezirksamt 68 Standorte für die Sonderpflanzung der Stadtbaumkampagne im Herbst 2023 benannt. Trotz vorheriger Leitungsabfrage und sorgfältiger Vorprüfung können einzelne der genannten Standorte noch variieren, denn im Laufe der Abwicklung können sich erfahrungsgemäß Standorte als ungeeignet herausstellen.

Bereits im Frühjahr 2023 wurden in Marzahn-Hellersdorf im Rahmen der Stadtbaumkampagne insgesamt 150 neue Straßenbäume gepflanzt. Wie aus der aktuellen Anfrage (Drucksache 19/16888) leider auch hervorgeht, sorgen Nachverdichtung, Leitungstrassen u.a. für erschwerte Bestimmung geeigneter Standorte im Straßenland. Was sind also die Kriterien für geeignete Standorte? Hier nennt der Senat folgende Kriterien: mindestens 2m x 2m, besser 2m x 3m Baumscheiben mit durchwurzelbarem Boden.

Hellersdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Mobilität

16.November 2023 0 Comments

Verkehrs- und Lärmbelastung an der Dahlwitzer Straße in Mahlsdorf

Für die Dahlwitzer Straße in Mahlsdorf prüft der Senat prüft der Senat aktuell die Anordnung von Tempo 30 in der Nacht (Drucksache 19/16891). Auf Grundlage einer Bürgeranfrage wird darüber hinaus geprüft, ob auch dauerhaft eine Tempo 30 Zone aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sei. Bis zum Abschluss der Prüfungen sind weitergehende Aussagen nicht möglich.

Im Herbst 2023 steht dazu die Sanierung des Fahrbahnbelags zwischen Greifswalder Straße und südlicher Stadtgrenze an. Auch die Prüfung auf Anordnung einer Fußgängerampel (Lichtzeichenanlage) in Höhe der Dahlwitzer Straße 3a an Stelle des dort vorhandenen Fußgängerüberwegs steht auf der ToDo-Liste des Senats.

Zum Thema Tempo 30 sprechen mich immer wieder Bürger*innen an, die unter der erhöhten Geschwindigkeiten in ihrem Wohn- und Lebensumfeld leiden. Mein Ziel: mehr Tempo 30 für unsere Nebenstraßen: es sorgt für mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer und durch geringere Lärmbelastung, gerade nachts, auch für mehr Lebensqualität.

Abgeordnetenhaus Berlin KI Netzpolitik & Digitalisierung Senat Verwaltung

15.November 2023 0 Comments

Wo unterstützt KI und ADM die Berliner Verwaltung?

Obwohl Berlin die Digitalisierung an vielen Stellen verpasst hat, wird von der Berliner Verwaltung bereits KI gestützte Software eingesetzt. Ich habe daher mal gefragt wo KI-Basierte Entscheidungshilfen in Berlin zum Einsatz kommen und wie es durch den Einsatz zu potentieller Diskriminierung kommt. Die Antwort (Rote Nummer 1270, Bericht Nr. 21, Seite 133 ff. ) teilt dabei in KI-Systeme welche keine Entscheidungen treffen und jene die Entscheidungen treffen. Klare Kriterien oder ein Tranzparenzregister gibt es immer noch nicht für den Einsatz von ADM (Automated Decision Making).

Im Vergleich zum letzten Doppelhaushalt sind Anzahl und Zwecke deutlich angestiegen. Derzeit gibt es 15 verschiedene Anwendungen mit KI-Systemen. Ein Transparenzregister wäre schon jetzt ohne Gutachten möglich und würde modernes Verwaltungshandeln transparent machen. Auch der Ethikrat ist zu dem Schluss gekommen, dass es beim Einsatz von KI-Systemen in Verwaltung bestimmte Voraussetzung und Maßnahmen braucht. Zwar Ordnet der Senat das Potential von Diskriminierung richtig ein, benennt jedoch keine Maßnahmen oder Strategie für die Zukunft.

Kaulsdorf Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wernerbad

14.November 2023 0 Comments

Öffentliche Grünfläche Wernersee: so geht’s weiter

Wie geht’s weiter rund um den Wernersee? Die Pläne für das von Vivantes geplante „Demenzdorfes“ haben sich zerschlagen. Neue Hoffnung: Mit der Caritas konnte ein neuer Interessent und potentieller zukünftiger Betreiber für das Projekt gewonnen werden (Drucksache 19/17212). Auf Basis der seitdem erfolgten Abstimmungen konnte die erneut notwendig gewordene Vorplanung mittlerweile abgeschlossen werden. Bis Ende November dieses Jahres soll ein gemeinsamer Letter of Intent unterzeichnet werden, der das gegenseitige Commitment zur Projektrealisierung festhalten sowie Verständigung über die nun folgenden Schritte herstellen soll.

Aktuelles Ziel ist es, bis Ende 1. Quartal 2024 einen langfristigen Mietvertrag abzuschließen. Ausgehend davon und nach Klärung der Vergabestrategie werden die weiteren Planungsschritte eingeleitet. Erst im weiteren Projektverlauf soll dann der Umgang mit der Grünfläche untersucht werden.

Abgeordnetenhaus Berlin BündnisGrüne Netzpolitik & Digitalisierung Wirtschaft

13.November 2023 0 Comments

Berlin Games Breakfast auf der Games Ground Berlin 2023

Vom 9. bis zum 11. November fand die erste Games Ground Berlin statt. Unter dem Motto “Get the Game to the Gamer and the Industry to the Community” versammelten sich in der Alten Münze Indie Entwickler*innen, Publisher, E-Sportler*innen und Spielende. Auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war am Freitag mit dem inzwischen traditionellen Berlin Games Breakfast dabei. Wie ich finde ein gelungener Austausch direkt auf der Konferenz mit Entwickler*innen, dem Bund und dem Publikum über die Games Branche in Berlin.

Mit mir auf dem Podium waren: Ulrike Küchler (Gamebook), Riad Djemili (Maschinen Mensch), Marlene Käseberg (Meander Books) und Marco-Alexander Breit (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, BMWK). Zusammen mit dem Publikum haben wir über den Stand der Games Branche in Berlin gesprochen, von der Förderung, Ausbildung bis zum House of Games.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Open Source

10.November 2023 0 Comments

Berlin eröffnet Open-Source Kompetenzzentrum

Grüne Digitalpolitik wirkt! Vor einem Jahr hat Rot-Grün-Rot einen Antrag für mehr Open-Source im Abgeordnetenhaus verabschiedet. Nun wurde am 08.11.2023 das Open-Source Kompetenzzentrum beim ITDZ auf der Smart Country Convention eröffnet. Dies legt einen weiteren Grundstein für eine moderne, offene und souveräne Verwaltung.

Bereits im Koalitionsvertrag von Rot-Grün-Rot aus dem Jahr 2021 war das Open-Source Kompetenzzentrum für Berlin verankert.

Die Koalition richtet einen Open Source Fonds zur Finanzierung von Entwicklungs Communities ein, die das Land Berlin braucht, um Anwendungen zu pflegen und weiterzuentwickeln. Beim ITDZ Berlin wird ein „Kompetenzzentrum Open Source“ eingerichtet, Synergiepotenziale in länderübergreifenden und internationalen IT Kooperationen werden nutzbar gemacht.

Bildung Jugend Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung

7.November 2023 0 Comments

Bauvorhaben Landsberger Straße/Bisamstraße in Mahlsdorf: Wohnungen, Schule und Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung

Wie der Senat in einer aktuellen Anfrage mitteilt, sollen die Bauarbeiten für den Schul- und Wohnungsneubau an der Landsberger Straße in Mahlsdorf noch bis Ende 2023 begonnen werden (Drucksache 19/16896). Der Senat bestätigt darin auch nochmal die Änderungen nach Hinweisen von Anwohnenden an dem geplanten Wohnungbau aus dem Frühjahr 2022. Stand heute ist ein Baubeginn Ende 2024 möglich.

Auch die soziale Infrastruktur kommt voran. Eine Übergabe des Schulgebäudes / Typensporthalle an den Bezirk ist für Februar 2025 vorgesehen bzw. die Gesamtfertigstellung einschließlich der Freianlagen für Juli 2025. Für den Schulneubau in Mahlsdorf Nord setze ich mich bereits seit langem ein und freue mich, dass es voran geht. Dazu liegen inzwischen auch die Vorplanungsunterlagen für die Jugendfreizeiteinrichtung vor und werden derzeit geprüft.

Abgeordnetenhaus Bits & Berlin IT‑Sicherheit Netzpolitik & Digitalisierung Open Data Open Source Senat Verwaltung

31.Oktober 2023 0 Comments

Bits & Berlin – Newsletter – 10/2023

In meinem Newsletter “Bits & Berlin” möchte ich wie gewohnt über aktuelle Themen aus meiner Arbeit zu Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung informieren.

In diesem Newsletter geht es unter anderem um die Berichte zum Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025. Die Berichte decken vom FreeWifi, die geplante Low-Code Plattformen bis zur katastrophalen IT-Sicherheit in Berlin vieles ab. Oft fehlen allerdings genaue Zahlen und viele konkrete Umsetzungsdetails werden erst im Jahr 2024 “fertig”.

Damit ist aber auch klar: die Schonfrist für den neuen Senat endet mit dem Jahreswechsel. Anfang 2024 werden wir uns das Voran kommen genau anschauen. Die Zeit der Ausreden ist dann vorbei.

Viel Spaß beim Lesen!

Mahlsdorf Marzahn - Hellersdorf Stadtentwicklung Wirtschaft

30.Oktober 2023 0 Comments

Mahlsdorf Süd bekommt seinen Sparkassenautomaten zurück

Anfang 2024 soll Mahlsdorf Süd endlich wieder einen Sparkassenautomaten bekommen. Nach Auskunft der Berliner Sparkasse haben sich die an der Errichtung des Sparkassenautomaten in Mahsldorf-Süd beteiligten Parteien geeinigt und auf die weitere Vorgehensweise verständigt (Drucksache 19/17066). Realisiert wird ein Geldautomat in einem Pavillon an der Ecke Roedernstraße/Hultschiner Damm. Damit endet dann eine lange Zeit unerfüllter Hoffnungen. Das ermöglicht im neuen Jahr wieder Bankgeschäfte fußläufig zu erledigen.

Am 15.07.2021 ist das SB-Center der Sparkasse am Hultschiner Damm 83 geschlossen worden, da der Mietvertrag beendet wurde. Immer wieder gaben Gespräche Hoffnung auf einen Pavillon (dabei handelt es sich um eine kleine SB-Station in einem Glascontainer). Bis zuletzt leider ohne Erfolg.

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

Themenübersicht

Stadtbaumkampagne: Neu Bäume für Mahlsdorf und Kaulsdorf

Verkehrs- und Lärmbelastung an der Dahlwitzer Straße in Mahlsdorf

Wo unterstützt KI und ADM die Berliner Verwaltung?

Öffentliche Grünfläche Wernersee: so geht’s weiter

Berlin Games Breakfast auf der Games Ground Berlin 2023

Berlin eröffnet Open-Source Kompetenzzentrum

Bauvorhaben Landsberger Straße/Bisamstraße in Mahlsdorf: Wohnungen, Schule und Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung

Bits & Berlin – Newsletter – 10/2023

Mahlsdorf Süd bekommt seinen Sparkassenautomaten zurück