Stefan Ziller

GRÜN für Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf
Sprecher für Digitales und Armutsbekämpfung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Herzlich Willkommen

Stefan Ziller

Hier findest Du Informationen über meine politische Arbeit. Als Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf und seinen Stadtteilen Marzahn, Biesdorf, Kaulsdorf, Mahlsdorf und Hellersdorf setze ich mich für eine gerechte Sozialpolitik sowie eine zeitgemäße Mobilitätspolitik ein. Darüber hinaus engagiere ich mich im Netzwerk Grundeinkommen für ein Grundeinkommen.

Stefan Ziller

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Ausnahmegenehmigung für Müllschlucker möglich

In der heutigen Plenarsitzung (17. März 2011) hat die Senatorin Junge-Reyer die Frage möglicher Ausnahmen für den Weiterbetrieb von Müllschluckern erläutert. Dieser sind möglich, wenn die Mülltrennung dabei gewährleistet wird. Eine Generalklausel ermöglicht Ausnahmen wenn die Intention der gesetzlichen Regelung… Weiterlesen →

Erster Länderrat 2011 in Mainz: Atom, Demokratie, Frauen- und Wirtschaftspolitik

In Mainz fand heute ein BündnisGrüner Länderrat statt. Nach einer Schweigeminute und den Formalia stand die Debatte zur Atompolitik als erster Punkt auf der Tagesordnung. Zur Debatte stand ein Antrag des Bundesvorstandes. Dieser sieht vor, dass die Regierung alle sieben… Weiterlesen →

Neue Chance für öffentliches WLAN in Berlin?

In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat nach seinen Planungen für ein öffentliches WLAN in Berlin gefragt. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre scheint es, als ob der Senat sich endlich von Fachleuten hat helfen lassen und endlich auf… Weiterlesen →

Ich will es wissen – welche Folgen hat ein Sofortausstieg für Deutschland?

Es fällt mir schwer diesen Text zu schreiben. Irgendwie sind alle Worte in Anbetracht der Katastrophe der Atomkraftwerke in Japan unpassend. Ich will auch gar nicht irgendwelche neuen Positionierung einfordern. Meine Grundüberzeugung zur Kernkraft hat sich nicht geändert. Ich möchte… Weiterlesen →

BündnisGrüner Länderrat am kommenden Samstag

Am nächsten Samstag (19.3.2011) findet der nächste BündnisGrüne Länderrat in Mainz statt. Der Länderrat ist das oberste beschlussfassende Organ von Bündnis 90 / Die Grünen zwischen den Bundesversammlungen (BDKen). Auf der letzten LDK wurden unter Marion Hasper und ich als… Weiterlesen →

Breitband-Kompetenzzentrum auch für Berlin?

Die Brandenburger CDU-Landtagsfraktion fordert die Einrichtung eines Breitband-Kompetenzzentrums. Ziel ist eine langfristige Versorgung auch ländlicher Regionen in Brandenburg mit schnellen Internetanschlüssen. Doch auch in Berlin kommt der Breitbandausbau nicht richtig voran. Bis heute sind Teile Berlins nicht mit schnellen Internetanschlüssen… Weiterlesen →

Unterstützung des Jugendsports bei Fortuna Biesdorf – Rot-Grüne Spende aus Diätenerhöhung

Am heutigen Donnerstag habe ich gemeinsam mit Sven Kohlmeier Fortuna Biesdorf zur Unterstützung des Jugendsportes Fußbälle übergeben. Diese Ballspende ist eines der guten Projekte in Marzahn-Hellersdorf die wir beide aus der von uns abgelehnten Diätenerhöhung unterstützen. Ich freue mich nach… Weiterlesen →

Indikatoren für den Nachhaltigkeitsbericht im Mai

In seinem ersten Umsetzungsbericht zur Berliner Nachhaltigkeitsstrategie hat der Senat leider für keinen der 63 Indikatoren quantitative Ergebnisse geliefert. Stattdessen wurde im Bericht ein Vorschlag unterbreitet die Zahl der Indikatoren auf 12 zu reduzieren. Ich habe nun den Vorschlag von… Weiterlesen →

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