ADFC Tour durch Marzahn-Hellersdorf für Neu-BerlinerInnen

Vielen Dank an die Stadtteilgruppe Wuhletal des ADFC Berlin für die interessante Kieztour durch Marzahn-Hellerdorf. Ich freue mich am vergangen Sonntag die Gelegenheit zur Teilnehme gehabt zu haben.

Auch als Nicht-Neuberliner habe auch ich dabei noch etwas gelernt und meinen Bezirk noch besser kennen gelernt. Weiterlesen …

Wahlkampf wirkt – bald Tempo 30 für die Apollofalterallee?

Es ist schon erstaunlich wie schnell Vorschläge der BürgerInnen im Wahlkampf aufgegriffen werden. Im Sommer haben sich AnwohnerInnen der Apollofalterallee in Berlin-Biesdorf an die Parteien gewandt – mit der Bitte in ihrer Straße Tempo 30 einzuführen. Nun – in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor den Wahlen – hat die BündnisGrüne Fraktion eine entsprechende Anfrage gestellt. Mit dem gleich Ziel liegen dazu Anträge von CDU und LINKSPARTEI vor.

Entscheiden muss jedoch der Senat – und das wohl erst nach dem 18. September 2011. Weiterlesen …

S-BAHN FIT MACHEN

Im nächsten Jahr jährt sich das S-Bahn-Chaos zum dritten Mal. Was der kommende Winter bringen wird, ist ungewiss.

Als Mitglied des Verkehrsausschusses musste ich miterleben wie sich der Senat vom S-Bahn-Management auf der Nase herumtanzen ließ. Und das, obwohl Klaus Wowereit die S-Bahn zur Chefsache erklärt hat! Die Leidtragenden sind die Berlinerinnen und Berliner. Deshalb müssen in der nächsten Zeit konkrete Maßnahmen in Angriff genommen werden, angefangen mit der Beschaffung neuer Züge. Weiterlesen …

Strategie Stadtlandschaft Berlin – Referenzprojekt „10.000 neue Straßenbäume“ sofort umsetzen!

Mit der „Strategie Stadtlandschaft Berlin – natürlich.urban.produktiv“ hat der Senat kurz vor den Wahlen eine „zukünftige Strategie beschlossen, in der die Themen, Aufgaben und Instrumente der Grün- und Freiflächenplanung zu einem integrierten Handlungskonzept „Grüne Stadt Berlin“ zusammengefasst werden sollen“.

Ich fordere den Senat auf das Referenzprojekt „10.000 neue Straßenbäume“ sofort umzusetzen! Damit wie vom Senat geplant bis 2017 zu warten und Jahr für Jahr einen Teil der Stadtbäume zu verlieren, lehne ich ab! Allein in den Jahren 2005 bis 2009 gingen über 9000 Straßenbäume verloren.
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Biesdorfer Baggersee – zuschütten keine Lösung!

Auch in diesem Jahr wird wieder über die Zukunft des Biesdorfer Baggersees diskutiert. Das Ufer des Sees wurde von Bezirksamt in den letzten Jahren zu einem “Strand” hergerichtet welcher nun intensiv genutzt wird. Nun schlägt ausgerechnet der CDU-Stadtrat laut Berichten der Berliner Woche (PDF) vor, die Badestelle einfach zuzuschütten.

Diese Kapitulation vor den Problemen lehne ich ab. Denn viele der NutzerInnen können sich einen kostenpflichtigen Besuch woanders schlicht nicht leisten. Das von einem Bündnis von LINKEN und CDU dominierte Bezirksamt hat die aktuelle Übernutzung bewusst in Kauf genommen und will sich nun im Wahlkampf aus der Verantwortung stehlen. Mit der Aufstellung neuer Bänke und Strandmöbel wurde die aktuell starke Nutzung im Hochsommer explizit gefördert. So ist der See inzwischen für vielen Marzahn-HellersdorferInnen aber auch LichtenbergerInnen zu einem beliebten Naherholungsgebiet geworden.

Richtig ist, dass die Nutzung des Sees Grenzen hat! Eine Verdrängung der NutzerInnen kann aus meiner Sicht jedoch keine Lösung sein. Andere Bezirke haben bei der Lösung von Lärmproblemen beispielsweise positive Erfahrungen mit Mediationsverfahren gemacht – warum nicht auch in unserem Bezirk mal darüber nachdenken!

Und mit etwas größeren Müllbehältern, könnte auch das Müllproblem angegangen werden. Immer wieder sind die vorhandenen Müllbehälter voll. Jedoch liegt der Müll rings umher. Dies zeigt doch den Willen der Menschen, den Müll eigentlich in die Müllbehälter zu entsorgen!

Online-Petition in Berlin noch vor der Wahl?

Möglicherweise noch vor der Wahl am 18. September könnte in Berlin die Möglichkeit zur Online-Petition eingeführt werden. In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurde mit den Stimmen aller Fraktionen das Verfahren beschlossen.

Nun liegt es am Parlamentspräsidenten und dem Ältestenrat diesen Beschluss umzusetzen. Ich habe mich in den letzten Jahren für eine solche Möglichkeit eingesetzt und würde mich sehr freuen den Erfolg noch vor den Wahlen zu erleben! Auf bundesebene nutzen bereits viele Menschen die Möglichkeiten des direkten Drahtes zum Parlament.

Neuer Busbahnhof am S-Bhf Marzahn

Mit dem ersten Spatenstich hat heute der Umbau des Busbahnhofes am S-Bahnhof Marzahn begonnen. Schon im kommenden Dezember soll es dort wieder eine zenrale Ausstiegshaltestelle geben. Weitere Informationen zum Vorhaben gibt in der Bauinformation des Bezirksamtes.

Wenn Anfang 2012 tatsächlich mit dem Bau der Brückenverlängerung zum Wiesenburger Weg begonnen wird, wäre der „neue S-Bahnhof Marzahn“ endlich fertig. Ich hoffe sehr, dass die Bahn ihre Zusagen in diesem Fall einhalten wird!

Hier noch Bilder vom symbolischen ersten Spatenstich. Weiterlesen …