Stefan Ziller

Es fällt mir schwer diesen Text zu schreiben. Irgendwie sind alle Worte in Anbetracht der Katastrophe der Atomkraftwerke in Japan unpassend. Ich will auch gar nicht irgendwelche neuen Positionierung einfordern. Meine Grundüberzeugung zur Kernkraft hat sich nicht geändert.

Ich möchte aber endlich einmal ein ernsthaft geprüftes Szenario für ein Deutschland ohne Atomkraft und zwar sofort. Welche Konsequenzen hat eine sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland. In Deutschland haben derzeit 17 AKW eine Betriebsgenehmigung. Sie haben 24 Prozent Anteil an der gesamten Stromproduktion.

Welche sofortigen und kurzfristigen Möglichkeiten zur Energieeinsparung haben wir inzwischen? Was bringt beispielsweise eine Abwrackprämie für Alt-Kühlschränke? Was können radikale Klimaschutzgesetze erreichen? Welchen Beitrag kann ein massiver Ausbau von erneuerbaren Energien leisten? Welche Einschränken blieben für uns BürgerInnen möglicherweise am Ende noch übrig?

Ich will ein solches Szenario von der Bundesregierung haben. Dieses muss dann intensiv diskutiert werden. Am Ende fände ich eine Volksabstimmung über ein solches sofortiges oder kurzfristiges Ausstiegsszenario zwingend. Das erspart uns auch das ganzen politische Hick-Hack um Ausstieg, Ausstieg aus dem Ausstieg und nun Moratorium des Ausstiegs aus dem Ausstieg.

[Update] Spiegel Online dazu: Turbo-Ausstieg würde 230 Milliarden Euro kosten

BündnisGrüne Europa Frauen Wirtschaft

14.März 2011 1 Comment

BündnisGrüner Länderrat am kommenden Samstag

Am nächsten Samstag (19.3.2011) findet der nächste BündnisGrüne Länderrat in Mainz statt. Der Länderrat ist das oberste beschlussfassende Organ von Bündnis 90 / Die Grünen zwischen den Bundesversammlungen (BDKen). Auf der letzten LDK wurden unter Marion Hasper und ich als Delegierte des Berliner Landesverbandes gewählt.

Wir möchten die verbleibende Woche nutzen, euch die Möglichkeit zu geben die Anträge zu lesen und uns eure Anregungen oder Kritik mitzugeben. Als Themen stehen Anträge u.a. zu Grüner Wirtschaften – Grüne Industriepolitik / Europäische Wirtschaftregierung sowie der Frauenquote auf der Tagesordnung.

[UPDATE] Aufgrund der aktuellen Situation in Afrika sowie in Japan wird die Tagesordnung ergänzt. Zusätzlich werden nun “Die Lehren ziehen: Der Atomausstieg ist zwingend, notwendig und machbar!” sowie “Demokratiebewegungen in Nordafrika und dem Nahen Osten” auf der Agenda stehen.

Die Anträge liegen leider erst kurzfristig vor, so dass keine Zeit bleibt diese auf Sitzungen der Kreisverbände oder Landesarbeitsgemeinschaften mit euch zu besprechen. Marion und ich freuen uns jedoch über direkte Rückmeldungen und werden von den Beratungen und Beschlüssen gerne berichten.

Abgeordnetenhaus Berlin Netzpolitik & Digitalisierung Senat Wirtschaft

11.März 2011 1 Comment

Breitband-Kompetenzzentrum auch für Berlin?

Die Brandenburger CDU-Landtagsfraktion fordert die Einrichtung eines Breitband-Kompetenzzentrums. Ziel ist eine langfristige Versorgung auch ländlicher Regionen in Brandenburg mit schnellen Internetanschlüssen.

Doch auch in Berlin kommt der Breitbandausbau nicht richtig voran. Bis heute sind Teile Berlins nicht mit schnellen Internetanschlüssen versorgt. Aus der Antwort auf eine kleine Anfrage vom November wird deutlich, das der Senat bis heute kein Konzept für einen Netzausbau der bisher fehlenden Anschlussgebiete. Rot-Rot verweist hier mal wieder auf den Bund.

“Im Übrigen ist diese Aufgabe nach Artikel 87 f Grundgesetz grundsätzlich dem Bund zugewiesen.”

Ich halte eine flächendeckende Versorgung für einen Teil der Daseinsvorsorge. Um diese sicherzustellen, braucht auch Berlin eine Breitbandstrategie. Diese kann dann gerne in Zusammenarbeit mit den privaten Unternehmen entwickelt und umgesetzt werden.

Biesdorf Bildung Jugend Marzahn - Hellersdorf

10.März 2011 0 Comments

Unterstützung des Jugendsports bei Fortuna Biesdorf – Rot-Grüne Spende aus Diätenerhöhung

Am heutigen Donnerstag habe ich gemeinsam mit Sven Kohlmeier Fortuna Biesdorf zur Unterstützung des Jugendsportes Fußbälle übergeben. Diese Ballspende ist eines der guten Projekte in Marzahn-Hellersdorf die wir beide aus der von uns abgelehnten Diätenerhöhung unterstützen.

Ich freue mich nach der Unterstützung der Stolpersteinverlegung auch hier einen kleinen Beitrag leisten zu können. Ich selber habe in meiner Jugend bei Fortuna Biesdorf das Fußballspielen versucht und kenne die gute Arbeit die der Verein für den Jugendsport im Bezirk leistet aus eigener Erfahrung.

Abgeordnetenhaus Klimaschutz Nachhaltigkeit - lokale Agenda 21 Senat Umwelt und Naturschutz

9.März 2011 1 Comment

Indikatoren für den Nachhaltigkeitsbericht im Mai

In seinem ersten Umsetzungsbericht zur Berliner Nachhaltigkeitsstrategie hat der Senat leider für keinen der 63 Indikatoren quantitative Ergebnisse geliefert. Stattdessen wurde im Bericht ein Vorschlag unterbreitet die Zahl der Indikatoren auf 12 zu reduzieren.

Ich habe nun den Vorschlag von Berlin21 für 18 Indikatoren (3×6) zum Anlass genommen, aktuelle Zahlen für die vom Senat vorgeschlagen Indikatoren für die Nachhaltigkeitsdimension „Umwelt“ zu erfragen. Auch diesmal hat der Senat diese nicht geliefert. Die in der Antwort auf meine kleine Anfrage gegebene Begründung kann ich aber akzeptieren. Zur Diskussion des dann vorliegenden Indikatorensystems habe ich mit SPD und Linken bereits eine Besprechung im Fachausschuss angemeldet.

Hier noch der entsprechenden Auszug aus der Antwort des Senates.

Nach Abschluss der Abstimmung des Kernindikatorensystems voraussichtlich im April 2011 ist beabsichtigt, das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mit der Erstellung eines Datenberichts zu beauftragen. Dieser Datenbericht wird dann die Indikatoren aller drei Dimensionen umfassen.

Aktion Bundestag Demokratie Frauen Termin

8.März 2011 0 Comments

Clara-Zetkin-Straße – Symbolische Umbenennung zum 100. Frauentag

In diesem Jahr begehen wir den 100. Internationalen Frauentag. Lisa Paus und Anja Kofbinger haben diesen besonderen Tag zum Anlass genommen, die wichtigste Initiatorin des Frauentages zu ehren. Sie haben der Dorotheenstraße, die auf das Reichstagsgebäude zuläuft, ihren Namen, den sie zu DDR-Zeiten bekam, wiedergeben.

Bis 1995 trug die Dorotheenstraße den Namen der bekannten Kommunistin Clara Zetkin. Dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl passte diese Postanschrift für seine CDU/CSU-Abgeordneten jedoch nicht. Unter Protest von Grünen, PDSler_innen, linken Sozialdemokrat_innen und Frauenverbänden erhielt die Straße auf Betreiben des Bundeskanzleramtes höchstselbst ihren alten Namen “Dorotheenstraße” wieder.

Wir werden die Straße ab dem 8. März wieder “Clara-Zetkin-Straße” nennen und denken dabei auch an den Bezirk Mitte, den wir selbstlos unterstützen, indem wir schon mal ein Schild anbringen.

Baumschutz Berlin Senat Stadtentwicklung Umwelt und Naturschutz

8.März 2011 0 Comments

Berlins Grünanlagen brauchen Pflege – nach seiner Einsicht muss der Senat endlich handeln!

Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung. Bündnis 90 / Die Grünen freuen sich über die Erkenntnis des Rot-Roten Senates über die Folgen der eigenen Sparpolitik für Berlins Grünanlagen. Das schon länger für jede Berlinerin erkennbare Kaputtsparen unserer Grünanlagen muss endlich ein Ende haben. Die Budget für Pflegearbeiten muss endlich wieder eine fachgerechte Pflege ermöglichen. Die BerlinerInnen und Berliner erwarten dies. Aktuell fehlt nach Auskunft der zuständigen Senats-Referatsleiterin für Stadtgrün das Geld für Frühlingsblüher. Im letzten Sommer fehlte das Wasser um Grünanlage und auch Straßenbäume zu wässern.

Wenn sich nichts ändert, werden in diesem Sommer wieder viele Grünanlagen und Bäume in der Sommerhitze massiv unter fehlendem Wasser leiden. Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat auf der Einsicht nun Taten folgen zu lassen. Rot-Rot muss sicherstellen, dass Berlins Grünanlagen und Bäume im Sommer ausreichend gepflegt werden und die in den letzten Jahren verlorenen Straßenbäume nachgepflanzt werden.

BündnisGrüne Frauen Marzahn - Hellersdorf Termin

8.März 2011 0 Comments

Was kommt für die Frauen dabei heraus?

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf laden zu einer Veranstaltung am Montag, den 14. März 2011 um 18 Uhr im HAFEN, Haus für Frauen und Mädchen, Gründerinnen- und Frauen-Zentrum unter dem Motto: “Was kommt für die Frauen dabei heraus?” ein.

Zu Gast sein wird Christine Rabe. Die ehemalige Gleichstellungsbeauftragte in Marzahn und heute in Charlottenburg-Wilmersdorf wird den ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung vorstellen. Die Kreisvorsitzende der Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen, Bernadette Kern, freut sich besonders auf interessierte Frauen: “Wir wollen uns austauschen zur Situation von Frauen und konkrete Vorschläge für die Arbeit vor Ort entwickeln.”

Das Frauenzentrum HAFEN befindet sich in der Schwarzburger Str. 10 in 12687 Berlin-Marzahn.

Bildung BündnisGrüne Jugend Marzahn - Hellersdorf

7.März 2011 0 Comments

Wohin mit dem „doppelten Jahrgang“?! – Schaffung neuer Studienplätze endlich in die Hand nehmen

Der Umgang mit den Folgen des doppelten Abitur-Jahrgangs war Thema des ersten Bündnisgrünen Schlossgesprächs mit Anja Schillhaneck in diesem Jahr. Hier ein kurzes Fazit:

Die Schere zwischen dem Angebot an Studienplätzen und dem Bedarf verschärft sich in Berlin derzeit radikal! Wer im Moment für die Abi-Klausuren paukt, steht im doppelten Stress, denn was nach dem Abi kommt ist unklar. Bereits ohne den „doppelten Abitur-Jahrgang“, der 2012 aus den Klassenräumen strömen wird, stehen 18.000-19.000 Studienplätze in Berlin rund 125.000 Bewerbungen entgegen. Durch den Mehrbedarf des doppelten Jahrgang und der Aussetzung der Wehrpflicht wird sich diese Spanne deutlich vergrößern! Die durch den Hochschulpakt bereitgestellten Studienplätze können diesen bei weitem nicht auffangen. Eine Verlängerung des Hochschulpakts ist dringend notwendig.

Stefan Ziller

Herzlich Willkommen

Themenübersicht

Ich will es wissen – welche Folgen hat ein Sofortausstieg für Deutschland?

BündnisGrüner Länderrat am kommenden Samstag

Breitband-Kompetenzzentrum auch für Berlin?

Unterstützung des Jugendsports bei Fortuna Biesdorf – Rot-Grüne Spende aus Diätenerhöhung

Indikatoren für den Nachhaltigkeitsbericht im Mai

Clara-Zetkin-Straße – Symbolische Umbenennung zum 100. Frauentag

Berlins Grünanlagen brauchen Pflege – nach seiner Einsicht muss der Senat endlich handeln!

Was kommt für die Frauen dabei heraus?

Wohin mit dem „doppelten Jahrgang“?! – Schaffung neuer Studienplätze endlich in die Hand nehmen